1.321 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… zu befassen. Der dortigen Schuldnerin war im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung von Ordnungsmitteln untersagt worden, mit Testergebnissen der Stiftung Warentest zu werben, ohne dabei die Fundstelle anzugeben. Nach Zustellung …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist es entscheidend, richtig auf das Schreiben zu reagieren. Abgemahnte sollten nach Erhalt eines solchen Schreibens einen fachkundigen Rechtsanwalt kontaktieren. Hierbei ist es ratsam, sich an eine mit Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz …
Der Patentanwalt bewegt sich an der Schnittstelle von Recht und Technik. Sie übernehmen die Beratung und Vertretung ihrer Mandanten in den Bereichen geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz. Dazu gehören insbesondere Patentrecht …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Streitigkeiten" (The Legal 500 Deutschland/EMEA 2022, 2023) und gehören zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt/Best Lawyers 2022 und 2023)! Unsere Leistungen Als erfahrene …
Häufig übersehen: Unterlassungsansprüche und Abmahnkosten im Wettbewerbsrecht verjähren in 6 Monaten
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird, werden Unterlassungsansprüche in der Regel durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren geltend gemacht. Hierbei handelt es sich um ein Eilverfahren, bei dem das Gericht in der Regel ohne mündliche Verhandlung entscheidet. Es ergeht …
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15.12.2022
… damit nicht zu lange warten, sondern lieber ein Eilverfahren im einstweiligen Rechtsschutz anstreben. Wenn man sich auf einen Ausbildungs- oder Praktikumsplatz bewirbt, tut man dies meist schon im Laufe des Schuljahrs, bevor …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… angelegt haben, könnten somit auch prüfen, ob z.B. juristische Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zur vorläufigen Sicherung sinnvoll und Ziel führend sind. Die Rechtsprechung setzt aber teilweise für solche Verfahren …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… unbedachte Antworten verfassen. Sodann ist unbedingt die gesetzte Frist zu beachten. Läuft die Frist ab, muss bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen mit unmittelbaren gerichtlichen Schritten im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… berechtigt sein, drohen weitere Anwalts- und Gerichtskosten. So besteht die Gefahr einer einstweiligen Verfügung . Gegen diese kann man zwar Widerspruch einlegen. Aufgrund des vor den Landgerichten herrschenden Anwaltszwangs …
08.12.2022
… möglicherweise mehrere Grundrechte des Mannes, nämlich sein Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz, weil die zuständige Strafvollzugskammer seinen Fall unzureichend geprüft habe. Verletzt sein kann zudem …
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07.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… fehlender Sach- oder Rechtskunde im Verhältnis zu den Mitgesellschaftern etc.). Selbstverständlich können jederzeit gesonderte Vereinbarungen in der Satzung und/oder durch Beschlusswege erfolgen. 5. Rechtsschutz gegen unberechtigte Teilnahme …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… gewerblichen Rechtsschutz wird hierbei bereits im Rahmen eines ersten Gespräches und vermutlich unmittelbar Ihnen mitteilen können, ob nach der Rechtsprechung ein privates oder gar bereits gewerbliches Handeln vorliegt. Hierbei …
Glioblastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin (Bevacizumab) erstmals im Klageverfahren bestätigt
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03.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… auf den Krankheitsverlauf, indem die neurologische Symptomatik stabilisiert werde. Dies verbessere die Lebensqualität. Fazit: Nicht nur im einstweiligen Rechtsschutz, sondern erstmals im Klageverfahren ist der Anspruch auf Versorgung mit Avastin bei einem Glioblastom bestätigt worden. Es bleibt abzuwarten, ob die Krankenkasse Berufung einlegt.
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im gewerblichen Rechtsschutz zu wichtig ist, ergibt sich daraus, wie im gewerblichen Rechtsschutz Unterlassungsansprüche in der Regel vor Gericht durchgesetzt werden: Unterlassungsansprüche im gewerblichen Rechtsschutz, in der Regel im UWG …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… ist dann irrelevant. Dies ergibt sich – so das Verwaltungsgericht Hamburg – aus dem Gebot effektiven Rechtsschutzes. Unter Verweis auf die Rechtsprechung verschiedener Oberverwaltungsgerichte stellte es in einem Beschluss aus dem Jahr 2010 …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dazu berechtigt zu sein, den bewerteten Arzt negativ erscheinen zu lassen (LG Lübeck, Urt. v. 16.6.2018, Az.: I O 59/17). Ähnlich entschied auch das Landgericht Köln (Beschl. v. 18.08.2020, Az. 28 O 279/20 –einstweiliger Rechtsschutz …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… auf vorläufige Schulplatzvergabe notwendig. Im Fokus des einstweiligen Rechtsschutzes steht daher die Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs. Der Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht, wenn der Antragssteller substantiiert vorbringen …
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23.11.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine kostenlose Ersteinschätzung bei uns melden . Als Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz können wir Sie hier kompetent und schnell beraten. Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung nebst Kontaktdaten . Wir melden uns umgehend bei Ihnen …
22.11.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Antragstellers gegen die für sofort vollziehbar erklärte Entziehung der Fahrerlaubnis im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Dieser hatte nach vorangegangener Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Punktsystem gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 StVG …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und als eine "Führende Kanzlei für Urheberrechtliche Streitigkeiten" (The Legal 500 Deutschland/EMEA 2022, 2023). Laut Handelsblatt (Best Lawyers) gehören wir zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Beratung, wie man hohe Vertragsstrafen durch unabsichtliche Verstöße vermeidet Prüfung der Berechtigung von einstweiligen Verfügungen Gerichtliche Vertretung in Klageverfahren wegen Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten Fachanwältin …
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30.10.2022
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
… Eine verbotswidrig erklärte Kündigung des Arbeitgebers hat die Nichtigkeit der Kündigung zur Folge . Dies gilt auch dann, wenn die Schwangerschaft durch eine Fehlgeburt endet, weil der Kündigungsschutz bis zu diesem Zeitpunkt besteht. Rechtsschutz …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… die ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats hat, kann in einem anderen Mitgliedstaat verklagt werden…“ Gründe (vereinfacht): I. Die Antragstellerin begehrt den Erlass einer auf Unterlassung gerichteten einstweiligen Verfügung …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der CrossFit, Inc. und der Kanzlei Bird & Bird LLP zugestellt worden? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB …