1.321 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
Suche wird geladen …
|
19.09.2023
von anwalt.de-Redaktion
… nicht abgegeben hat oder sogar Ihr Bild weiterhin verwendet, dann können Sie gerichtlich gegen ihn vorgehen. Sie haben zunächst die Möglichkeit, in einem Eilverfahren dafür zu sorgen, dass der Schaden begrenzt wird. Eine einstweilige Verfügung …
|
05.09.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift Verband Sozialer Wettbewerb e.V. und der Rechtsanwälte Burchert & Partner zugestellt? Dann scheuen Sie sich nicht, uns zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zu kontaktieren. Unsere …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und sich nicht verpflichten will, die Meldung gegenüber Amazon zu widerrufen, können diese Ansprüche gerichtlich durchgesetzt werden. Üblich, schnell und effektiv ist eine Durchsetzung im Wege der sogenannten einstweiligen Verfügung. Bei einer einstweiligen …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Rechtsschutz, zur Tätigkeit des Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutz gehören auch Markenstreitigkeiten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH, Beschluss vom 28.04.2022, Az.: C-531/20 „Kosten des Patentanwaltes VI“ und der BGH (BGH Kosten …
|
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… bei noch bestehender Eilbedürftigkeit (i.d.R. ca. 1 Monat ab Kenntnisnahme) einstweiliger Rechtsschutz ersucht werden. In dem sog. Hauptsacheverfahren kann eine Unterlassungsklage angestrengt werden, außerdem können je nach Schwere …
27.08.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… die Möglichkeit eines einstweiligen Rechtsschutzes, wenn der Geschäftsführer kurz nach der Einziehung einen neuen Gesellschafterlisten-Eintrag beim Handelsregister vornimmt. Gemäß § 16 Abs. 1 GmbHG wird jemand im Verhältnis zur Gesellschaft nur …
|
23.08.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der The North Face Apparel Corp. und der Kanzlei SKW Schwarz vor? Dann scheuen Sie nicht, uns, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft …
|
28.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M.oec
… Verwaltungsgericht wenden müssen. II. Rechtsschutzmöglichkeiten 1. Einstweiliger (Eil-)Rechtsschutz Bis zu einer Entscheidung im verwaltungsgerichtlichen Klageverfahren vergehen regelmäßig Monate, wenn nicht sogar Jahre. Häufig besteht …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) prüfen lassen. In dem uns vorliegenden Fall hat der Abgemahnte nicht auf die Abmahnung reagiert, so dass die Kanzlei Gutsch und Schlegel für …
03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… Vergütung für die Nutzung ihrer Musik oder anderer künstlerischer Werke erhalten. Ebenfalls erfasst wird der Rechtsschutz für technische Verfahren zum Schutz von Urheberrechten – das FTA sieht rechtlichen Schutz gegen die Umgehung wirksamer …
03.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… entschieden und eine einstweilige Verfügung wegen Rechtsmissbrauchs aufgehoben (Landgericht Bochum, Urteil vom 18.07.2023, Az.: I – 17 O 22/23). Es gab gleich vier Gründe, aus denen heraus das Landgericht einen Rechtsmissbrauch gemäß § 8 c …
31.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden. Die Vertragsstrafe geht in die Kasse dieses Abmahnvereins. Wenn keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, können die Ansprüche durch den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln im Wege einer einstweiligen Verfügung …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ob Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung eingelegt werden sollte oder ob eine Abschlusserklärung sinnvoll ist. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ich zu Aspekten des gewerblichen Rechtsschutzes meine Doktorarbeit abgeschlossen und promoviert (Dr. iur.). 2. Markenrechte der CrossFit LLC Das Unternehmen CrossFit LLC besitzt verschiedene Wortmarken "Crossfit", z.B. die Unionsmarke …
|
17.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht werden nach Fristablauf in der Regel durch ein Eilverfahren durchgesetzt. Bei dieser sogenannten einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in der Regel ohne mündliche …
|
07.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vor. Die Time Gate GmbH lässt diverse Ansprüche nach dem Markengesetz geltend machen. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Time Gate GmbH zugestellt worden? Dann scheuen …
|
07.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der vorläufige Rechtsschutz durch einstweilige Verfügungen des Gerichts ist bei Gesellschafter-streitigkeiten von enormer Relevanz. Mit Hilfe des vorläufigen Rechtsschutzes werden Gesellschafterrechte schnell gesichert oder durchgesetzt …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verbietungsantrag im einstweiligen Rechtsschutz" Bei einem „Verbietungsantrag im einstweiligen Rechtsschutz“ handelt es sich um einen Antrag auf Erlass einer gerichtlichen Eilentscheidung (einstweilige Verfügung). Mit einem solchen Antrag …
|
02.07.2023
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
… Berlin. Soll das Visum kurzfristig erlangt werden, hilft nur ein Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz. Hierfür sind die Hürden allerdings hoch. Besser stehen die Chancen eines normalen Hauptsacheverfahrens. Auch hier agieren die Gerichte …
|
26.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Klageschrift bzw. einstweilige Verfügung der Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment zugestellt? Dann zögern Sie nicht, uns unmittelbar zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zu kontaktieren. Wir, die Anwälte von Dr. Wallscheid …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wir bieten Betroffenen eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für Markenrecht an. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung an info@wd-recht.de nebst Telefonnummer. Wir melden …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… gibt es das? Einen Fachawanwalt Markenrecht gibt es nicht. Das Markenrecht gehört zum Gewerblichen Rechtsschutz. Wer also über einen Fachanwaltstitel im Gewerblichen Rechtsschutz verfügt, hat entsprechende Kenntnisse im Markenrecht …
|
13.07.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Fall, sondern lassen sich vorab durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz beraten. Sollte der Vorwurf in der Sache zutreffen, ist es von entscheidender Bedeutung die „Risiken“ einer Unterlassungserklärung abzuwägen. In der Regel …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Unterlassungserklärung Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte …