63 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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26.11.2023
von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Eine recht häufige Situation: Man hat einen schönen Abend gehabt, etwas Bier getrunken und möchte nun mit einem E-Scooter (E-Roller) nach Hause fahren. Was soll schlimmes passieren, fragen sich viele. Ist ja kein Auto und man fühlt sich …
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19.06.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Zum 1. Januar 2024 soll das neue Cannabis-Gesetz (CannG) in Kraft treten. Ziel des Gesetzes ist es, „zu einem verbesserten Kinder- und Jugendschutz sowie einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Unter Drogeneinfluss Auto fahren Bekifft oder unter dem Einfluss von anderen Drogen zu fahren ist gefährlich und kann teuer werden. Durch eine Blutuntersuchung kann festgestellt werden, ob die Person, die den Pkw geführt hat, unter Drogen …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
In einem Fall, welches das OLG Dresden am 20.12.2021 zu entscheiden hatte, lag eine Unfallversicherung zugrunde, aus dem der Kläger Leistungsansprüche gegen den Versicherer geltend machte. In diesem Vertrag war ein Leistungsausschluss bei …
13.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Für
die Annahme einer vorsätzlichen Begehung der sog. Trunkenheit im
Verkehr gem. § 316 Abs. 1 StGB gibt es keinen Erfahrungssatz, dass
derjenige, der in erheblichem Maße Alkohol getrunken hat, seine
Fahruntüchtigkeit erkennt. Vielmehr …
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29.12.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Kommt es zu einem Unfall und begehrt der Versicherungsnehmer (VN) von seinem Kfz-Kaskoversicherer wegen der Schäden an seinem Fahrzeug eine tarifliche Erstattung die an seinem Fahrzeug entstandene Schäden, so kann der Versicherer unter …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Prowadzenie pojazdów pod wpływem marihuany stanowi co najmniej wykroczenie. Tego typu proceder zagrożony jest wysokim mandatem, punktami karnymi jak również zakazem prowadzenia pojazdów lub nawet odebraniem uprawnień do prowadzenia …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Sie haben einen Brief von der Polizei erhalten? Gegen Sie wird ein Ermittlungsverfahren geführt, Sie werden als Beschuldigter einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) oder eines Unfalls im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (§ 315 c StGB) …
18.12.2020
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Pedelecs, E-Bikes, Elektrofahrräder sind immer beliebter geworden. Es handelt sich um Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor. Spannend ist die Frage, ab wann bei einem derartigen Fahrzeug eine absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt. So mancher …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB In der Praxis gibt es viele Fälle, in denen sowohl Autofahrer als auch Radfahrer unter Alkoholeinfluss im öffentlichen Straßenverkehr fahren. Neben der Gefährdung des Straßenverkehrs kommt dann auch immer …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
"Über den Dächern meiner Stadt riecht die Luft nach Marihuana" Wer kennt diese Liedzeile nicht oder hat im Sommer noch nicht diesen Duft in der Großstadt gerochen. Aber was zumindest teilweise gesellschaftlich akzeptiert ist, muss im …
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02.10.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Blutalkoholwert von 1,1 Promille stellt keinen zwingenden Vorsatz zur Trunkenheitsfahrt dar Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofes musste sich im Frühjahr 2014 erneut mit der Konkretisierung der Trunkenheitsdelikte im Straßenverkehr …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht München hatte Anfang 2018 über einen Fall der Trunkenheit im Straßenverkehr zu entscheiden. Dieses Urteil zeigt erneut, dass viele Fahrzeugführer lediglich den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte im Januar über eine Entschädigungsleistung einer Kaskoversicherung zu entscheiden. Problematisch zeigte sich, dass der Fahrzeugführer unter geringer alkoholischer Beeinflussung stand. Jedoch konnte …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Bei einem Anfangsverdacht auf Alkohol kommt es in der Regel auch zum sogenannten „Pusten“. Gemessen wird der Alkoholgehalt in der Atemluft. Es kann um Ordnungswidrigkeiten, also Bußgeldverfahren, und um Strafvorwürfe gehen. Im …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Straf- und Bußgeldverfahren mit Alkohol im Straßenverkehr kommen häufig vor. Ab 0,5 Promille muss zumindest mit einem Vorwurf wegen einer Ordnungswidrigkeit gerechnet werden. Ab 1,1 Promille nimmt die Justiz eine absolute Fahruntüchtigkeit …
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14.11.2019
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Die wichtigsten Nutzungsregeln bei E-Scootern Der Gesetzgeber hat die Nutzung von E-Scootern in der neuen Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) geregelt, die neben der StVO gilt. Vorab kurz die wichtigsten Regeln: Das Mindestalter für …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am 29.01.2015 kam der Kläger mit seinem Fahrzeug, welches bei der Beklagten versichert war, auf schneeglatter Fahrbahn von der Fahrbahn ab. Das Fahrzeug rutschte eine Böschung herab und prallte gegen einen Baum, wo es dann zum Stehen kam. …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger erhielt am 28.08.1987 die Fahrerlaubnis der Klassen AM, B und L. Wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr nach §§ 316 Abs. 1 und Abs. 2, 69, 69a StGB wurde gegen den Kläger mit einem Strafbefehl eine Geldstrafe i. H. v. 30 …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wer schon einmal unter Alkoholeinfluss autofahrend in eine Polizeikontrolle geraten ist, weiß, wie schmerzhaft das sowohl für den Geldbeutel, als auch für das Punkteregister in Flensburg sein kann. Hierbei reicht schon ein Verstoß gegen die …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Schleswig hat beschlossen, dass keine Bedenken gegen das Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr bestehen, wenn die Symptomatik im konkret zu beurteilenden Fall keine Anhaltspunkte für eine bedingte Fahreignung ergibt. Vielmehr …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Rechtstipp vom 21.09.2018 Das AG Mönchengladbach hat in seinem Beschluss vom 19.02.2018 ausgeführt, dass eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,60 Promille bei der Verursachung eines Verkehrsunfalls nicht zur Begründung einer relativen …
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29.08.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht Tiergarten musste im April 2018 darüber urteilen, ob das Fahren von sogenannten „Schlangenlinien“ auch gleich als alkoholbedingter Fahrfehler angenommen werden kann. (AZ. 312 Cs 3014 Js 13969/17) Zum Sachverhalt : Dem …
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10.07.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst das Kammergericht Berlin. In dem zu entscheidenden Fall, war der Angeklagte alkoholisiert mit seinem Fahrrad gefahren. Die durchgeführte Blutprobe wies einen Mittelwert von 2,00 Promille auf. Vom AG …