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Cannabisgesetz (CanG) statt Betäubungsmittelgesetz – Wissenswertes
Cannabisgesetz (CanG) statt Betäubungsmittelgesetz – Wissenswertes
| 01.04.2024 von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Das neue Cannabisgesetz ist in Kraft getreten. Die Legalisierung ist eine Revolution im Betäubungsmittelstrafrecht. Die Neuregelungen betreffen insbesondere den Besitz und die Strafbarkeit von Cannabis. Unsere Kanzlei, Consultatio …
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit, wann die Versicherung zahlt oder nicht zahlt
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit, wann die Versicherung zahlt oder nicht zahlt
24.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit Jeder Eigner, der von der schweren Sturmflut am 20.10.2023 an der Ostsee betroffen war und einen Schaden erlitten hat (Schaden am Schiff oder Totalschaden) wird als erstes prüfen, ob er eine …
Der Umgang mit welchen Drogen ist strafbar? Wann liegt ein BtM im Sinne des Betäubungsmittels vor?
Der Umgang mit welchen Drogen ist strafbar? Wann liegt ein BtM im Sinne des Betäubungsmittels vor?
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Alkohol, Nikotin und Koffein – alle drei Stoffe können gesundheitsgefährdend sein und abhängig machen, doch gehören für eine Vielzahl an Menschen zum Alltag dazu. Als Genussdrogen oder Genussgifte werden sie bezeichnet und sind …
Bewertungsplattform kununu muss Klar­namen nennen oder löschen
Bewertungsplattform kununu muss Klar­namen nennen oder löschen
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) stellt in einem überaus bemerkenswerten Beschluss die Rechtsprechung zu Bewertungen im Internet auf den Kopf (Beschluss vom 09.02.24, Az. 7 W 11/24). Bewertungsportale müssen danach unter Umständen …
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
| 20.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz “Ohne Arbeit kein Lohn” nicht uneingeschränkt. Wer mittels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines Arztes eine unverschuldete Krankheit nachweisen kann, bekommt das Arbeitsentgelt im Rahmen der …
Wettbewerbsverbot von Geschäftsführern
Wettbewerbsverbot von Geschäftsführern
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Konkurrenzschutz in Manangement-Etagen Unternehmen setzen Wettbewerbsverbote ein, um wichtige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Für Manager können solche Wettbewerbsverbote weitreichende wirtschaftliche Risiken begründen. …
Das neue Cannabisgesetz – Was regelt es und wann kommt es?
Das neue Cannabisgesetz – Was regelt es und wann kommt es?
| 02.01.2024 von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Die Gesellschaft erlebt gegenwärtig einen bedeutenden Wandel in der Wahrnehmung und Regulierung von Cannabis. Wie vielen bereits bekannt ist, steht die Legalisierung von Cannabis unmittelbar bevor. 25 Gramm Cannabis sollen zum Eigenbedarf …
KEYLESS-GO UND EINBRUCHDIEBSTAHL
KEYLESS-GO UND EINBRUCHDIEBSTAHL
30.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Erneut beschäftigen wir uns mit der Hausratversicherung und dem versicherten Einbruchdiebstahl. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.11.2022 (4 U 92/21) einen Fall entschieden, in dem es unter anderem um den Diebstahl …
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, hat Letzterer trotz Nichtarbeit häufig Anspruch auf Annahmeverzugslohn (§§ 615 Satz 1, 293 ff. BGB). Dies gilt vor allem im Anschluss an eine unwirksame …
OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Regeln für Werbung mit Medien-Bekanntheit Die Praxis, mit Verweisen auf bekannte Medien zu werben, hat in der Vergangenheit oft zu Verwirrung geführt. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) mit seinem Urteil vom 21. …
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Viele Unternehmer nutzen ihre vermeintliche Bekanntheit in namhaft genannten Medien als Werbestrategie, doch das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit einem wegweisenden Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22, klare Regeln für …
Strafbarkeit in Verbindung mit Hawala Banking Organisation
Strafbarkeit in Verbindung mit Hawala Banking Organisation
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Kreditkarte funktioniert im Ausland mal wieder nicht? Schnell ein wenig Geld gebraucht? Die Familie heutzutage ist oftmals in der Welt verstreut – immer wieder ist es notwendig Freunden oder Verwandten im Ausland Geld zu „schicken“. Dies …
Handyverstoß – Auf die Nutzung kommt es an – Teil II
Handyverstoß – Auf die Nutzung kommt es an – Teil II
| 13.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
In einem früheren Rechtstipp habe ich bereits ausgeführt, dass allein das Halten eines Mobiltelefons noch keine Ordnungswidrigkeit darstellt. Denn das bloße Halten oder Aufnehmen eines elektronischen Geräts weist keinen Bezug zu dessen …
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Tupfer bei Operation vergessen – Vergleich über 4.000 Euro Es kommt nicht selten vor, dass Fremdkörper bei einer Operation vergessen werden. So auch im Fall unserer Mandantin. Im Rahmen einer gynäkologischen Operation wurde ein Tupfer bei …
Nachteile für Minderheitsgesellschafter
Nachteile für Minderheitsgesellschafter
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Machtgefüge in der GmbH Der Minderheitsgesellschafter einer GmbH ist schnell in der Zwickmühle, wenn es zum Streit mit dem Mehrheitsgesellschafter kommt. In unserem YouTube-Video skizzieren wir die wesentlichen Nachteile eines …
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Der schlafende Richter
Der schlafende Richter
| 03.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Zu nicht minder kuriosen Ergebnissen als der BGH in der in unserem vorherigen Rechtstipp dargestellten Entscheidungen kommt das Bundesverwaltungsgericht, wenn es um die Beurteilung seiner Kollegen geht. Ein Rechtsstreit im Verwaltungsrecht …
Probleme mit Debitkarten
Probleme mit Debitkarten
| 09.09.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Zahlungsprobleme mit Debitkarten Das Bankenwesen wird aufgrund der zunehmenden Digitalisierung des Marktes immer komplexer und vernetzter. Auch Banken sind aufgrund vieler Veränderungen von Seiten ihrer Servicepartner gehalten, ihre …
Trust Wallet: Kryptobörse im Visier von Betrügern - Geld zurück für Betroffene
Trust Wallet: Kryptobörse im Visier von Betrügern - Geld zurück für Betroffene
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Haben Sie Schwierigkeiten mit Ihrem Trust Wallet? Ist plötzlich Geld verschwunden, können Sie nicht auszahlen oder gibt es unerklärliche Probleme mit einer Transaktion? Dann könnte es sein, dass Sie an einen betrügerischen Broker geraten …
Bankkonto geplündert? Ansprüche und Einwände bei rechtlichen Auseinandersetzungen
Bankkonto geplündert? Ansprüche und Einwände bei rechtlichen Auseinandersetzungen
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Die Gefahr des Missbrauchs von Vollmachten ist beträchtlich, während die Rückforderung von unrechtmäßig genutzten Vermögenswerten oft mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist. Eine Vorsorgevollmacht ermöglicht es einem Vertreter, im …
Anydesk Betrugsmasche - Täter stehlen Geld per PC-Fernzugriff
Anydesk Betrugsmasche - Täter stehlen Geld per PC-Fernzugriff
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Anydesk Betrugsmasche ist eine weit verbreitete Abzocker-Methode in der Welt der Cyberkriminalität . Sie kombiniert die altbewährte Kunst des Telefonbetrugs mit den modernen Möglichkeiten der Digitaltechnik. Es ist jedoch wichtig zu …
Kann Startup-Geschäftsführer ohne Bezahlung arbeiten?
Kann Startup-Geschäftsführer ohne Bezahlung arbeiten?
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Dos & Don’ts für unentgeltliche Geschäftsführer-Tätigkeit Steht das Startup noch ganz am Anfang der Unternehmung, fehlt regelmäßig das Geld, um viele Mitarbeiter beschäftigen zu können. So kommt es nicht selten dazu, dass Gründer und …
Soll ich einen Ehevertrag unterschreiben?
Soll ich einen Ehevertrag unterschreiben?
| 02.07.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Ihr Partner bzw. Ihre Partnerin möchte, dass Sie vor, anlässlich oder nach der Heirat einen Ehevertrag schließen? Dann sollten bei Ihnen die Alarmglocken klingeln. Denn zu gewinnen haben Sie in dieser Konstellation in der Regel nichts. …