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BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
06.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Urteil erging zu einer Sache, in der die Klägerin den Beklagten auf Schadensersatz wegen einer fehlerhaften tierärztlichen Behandlung in Anspruch nimmt. Im Juli 2010 brachte die Klägerin ihr Pferd wegen einer Verletzung am rechten …
Was tun bei Krankenhausinfektion?
Was tun bei Krankenhausinfektion?
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Rechtsgebiete im Gesundheitswesen Spezialisierter Anwalt für medizinische Haftungsfragen bei Infektionen aufgrund mangelnder Hygiene und Behandlungsfehler in medizinischen Einrichtungen. Wenn Sie während eines Krankenhausaufenthalts oder …
Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser
Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil über Ansprüche eines Mieters gegen seinen Vermieter entschieden. Diese Ansprüche basierten auf der Behauptung, dass der Mieter aufgrund von bakteriell kontaminiertem Trinkwasser in seiner …
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Um Entschädigungszahlungen aufgrund von SCHUFA-Einträgen zu erhalten, stehen Verbrauchern mittlerweile verschiedene rechtliche Wege offen. Dies betrifft hauptsächlich sogenannte Positivdaten, die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nicht …
Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Glatteis
Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Glatteis
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Ute Mährlein
Viele Fußgänger und Fahrradfahrer verunglücken bei Glatteis und Schnee und haben Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld, wenn der Gehweg bzw. der Fahrradweg oder die Straße nicht von Eis und Schnee geräumt wurde. Was Sie tun sollten, …
Die Haftung des Architekten für Baumängel
Die Haftung des Architekten für Baumängel
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Architektenvertrag unterliegt seit der Reform des Bauvertragsrechts zum 1. Januar 2018 speziellen gesetzlichen Regelungen. Obwohl viele Aspekte weiterhin dem Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) unterliegen, wurden …
Umsatzverlust durch Baustelle
Umsatzverlust durch Baustelle
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die rechtliche Situation bezüglich des Lagevorteils eines Unternehmens ist in Deutschland gesetzlich nicht geschützt. Dies wurde auch durch verschiedene Gerichtsurteile bestätigt, die feststellen, dass Anlieger während Bauphasen gewisse …
Die Räumpflicht und Streupflicht
Die Räumpflicht und Streupflicht
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Gefährliche Bedingungen auf Gehwegen im Winter - Verantwortlichkeiten und Haftung Die winterlichen Bedingungen mit rutschigem Laub, Schnee und Glatteis stellen eine ständige Gefahr für Fußgänger und Radfahrer dar. Sturzunfälle können …
Verjährung von Schadenersatzansprüchen von Anlegern
Verjährung von Schadenersatzansprüchen von Anlegern
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen im Zusammenhang mit geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds, Immobilienfonds, Medienfonds und Windparkfonds erfordert eine detaillierte Analyse der Sach- und Rechtslage und kann mitunter recht komplex …
Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderungzur Arbeitsstelle
Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderungzur Arbeitsstelle
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einem Urteil festgestellt, dass Arbeitskollegen, die gemeinsam in einem betriebseigenen Fahrzeug mit einem betriebsangehörigen Fahrer zu einer betrieblichen Baustelle fahren und von dort …
Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende
Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Februar 2009 hat die Klägerin ihrer an einer chronischen Niereninsuffizienz aufgrund einer Leichtkettenerkrankung leidenden Vater eine Niere gespendet. Im Mai 2014 kam es zum Verlust des Transplantats bei ihrem Vater. Die Klägerin …
Blutspender müssen über seltene mit der Blutspende verbundene Gefahren aufgeklärt werden
Blutspender müssen über seltene mit der Blutspende verbundene Gefahren aufgeklärt werden
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Kläger fordert Schmerzensgeld, Schadensersatz und die Feststellung der Haftung für zukünftige Schäden aufgrund von chronischen neuropathischen Schmerzen in seinem linken Arm, die nach einer Blutspende aufgetreten sind. Der Kläger erlitt …
Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich
Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich
| 12.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In dem vorliegenden Fall erhebt der Kläger Ansprüche gegen das beklagte Reiseunternehmen, darunter die Rückzahlung des Reisepreises, Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls während einer bei der Beklagten gebuchten …
Schadensersatzanspruch des Vermieters erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung
Schadensersatzanspruch des Vermieters erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wichtige Frage im Zusammenhang mit Schadensersatzansprüchen von Vermietern gegenüber Mietern behandelt. Die zentrale Frage war, ob ein Vermieter von seinem Mieter …
Schadensersatz bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest
Schadensersatz bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Kläger hatte Schadensersatz gefordert, da er bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest Frakturen am Unterkiefer erlitten hatte. Nach den Feststellungen der Instanzgerichte stießen die Parteien im Gedränge des …
Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschinezugezogene Schnittverletzungen
Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschinezugezogene Schnittverletzungen
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im April 2001 erwarb der Kläger eine Tapetenkleistermaschine von einer bekannten Supermarktkette. Die Beklagte hingegen importiert diese Maschinen aus China und vertreibt sie in Deutschland unter ihrer eigenen Marke. Das besagte Gerät …
BGH verwirft "taggenaue Berechnung" des Schmerzensgeldes
BGH verwirft "taggenaue Berechnung" des Schmerzensgeldes
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Kläger erlitt erhebliche Verletzungen infolge eines Verkehrsunfalls. Über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren verbrachte er in 13 stationären Aufenthalten insgesamt 500 Tage im Krankenhaus. Dies führte unter anderem zur Amputation …
Die Betriebsveranstaltung
Die Betriebsveranstaltung
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Es gibt zahlreiche Gelegenheiten im Unternehmensalltag, bei denen das Motto "Es ist Zeit zum Feiern!" gilt. Unter bestimmten Bedingungen kann der Arbeitgeber solche Veranstaltungen planen, ohne dass steuerliche Belastungen entstehen. Die …
BaFin ermittelt gegen die Skyline Digital Ltd – wnt.life/World News Trade
BaFin ermittelt gegen die Skyline Digital Ltd – wnt.life/World News Trade
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat kürzlich eine Warnung bezüglich Skyline Digital Ltd. herausgegeben. Sie können die Warnmeldung unter folgendem Link einsehen: BaFin Warnmeldung. Die BaFin warnt davor, dass …
BaFin ermittelt gegen bel-finanz.de
BaFin ermittelt gegen bel-finanz.de
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Webseite bel-finanz.de scheint attraktive Festgeldanlagen zu bewerben und verspricht Sicherheit, hohe Gewinne und Krisenfestigkeit. Leider sind diese Versprechungen lediglich Täuschungen von betrügerischen Anbietern, die über keine …
Urteil Gastronomie/Hotelerie: Zechpreller zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt!
Urteil Gastronomie/Hotelerie: Zechpreller zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt!
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein Mann, seine Ehefrau und ihr Hund verbrachten mehr als zwei Jahre im renommierten Nassauer Hof Hotel in Wiesbaden, ohne die fälligen Gebühren zu begleichen. Der 60-Jährige wurde nun von einem Wiesbadener Gericht zu einer Gefängnisstrafe …
Arzthaftung: Erst versagt der Arzt, dann die Justiz.
Arzthaftung: Erst versagt der Arzt, dann die Justiz.
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein aktueller Rechtsstreit vor dem Landgericht München II verdeutlicht die langwierigen Verfahren, die nach ärztlichen Behandlungsfehlern entstehen können. In diesem Fall musste ein Patient volle zwölf Jahre warten, bis ihm Schadenersatz …
Geld verspielt im Online Casino? Gericht lehnt Verjährung ab!
Geld verspielt im Online Casino? Gericht lehnt Verjährung ab!
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht Koblenz hat in einem Urteil vom 24.07.2023, Aktenzeichen 1 O 224/22, über die Rückforderung von Verlusten entschieden, die eine Spielerin in den Jahren 2015 bis 2020 in einem Online-Casino erlitten hat. Die Beklagte, ein …
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Arbeitsrecht stellt die Abmahnung ein disziplinarisches Instrument dar, das in der Regel von Arbeitgebern angewendet wird, um auf ein festgestelltes oder vermutetes Fehlverhalten der Arbeitnehmer zu reagieren. Dieses Mittel dient oft als …