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Ausschüttungen geschlossener Fonds können nur ausnahmsweise zurückgefordert werden
Ausschüttungen geschlossener Fonds können nur ausnahmsweise zurückgefordert werden
| 13.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nachdem in den letzten Jahren eine Vielzahl der geschlossenen Fonds in Schieflage geraten sind, mussten viele Anleger feststellen, dass die an sie erfolgten Ausschüttungen häufig nicht aus Gewinnen bestanden, sondern ihrerseits nur von den …
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG Die Haftung des Managements für Pflichtverletzungen bei der Führung des Unternehmens wird immer mehr auch in mittelständischen Unternehmen zum Thema. Damit gerät die …
Enge Grenzen für Beraterverträge von Aufsichtsratsmitgliedern
Enge Grenzen für Beraterverträge von Aufsichtsratsmitgliedern
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unwirksame Beratungsverträge mit Aufsichtsräten In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass die ständigen Berater eines Unternehmens wie Rechtsanwälte oder Steuerberater Mitglieder des Aufsichtsrats werden, um dort ihre besonderen …
Nachweis des Einbruchdiebstahls in der Hausratversicherung – Abgrenzung zum Diebstahl in der Kaskoversicherung
Nachweis des Einbruchdiebstahls in der Hausratversicherung – Abgrenzung zum Diebstahl in der Kaskoversicherung
| 07.05.2013 von SH Rechtsanwälte
Immer wieder prüft unsere Kanzlei SH Rechtsanwälte Diebstahlsfälle in der Hausratversicherung. Gehen die Diebe raffiniert und spurlos vor, kann dies den Versicherungsnehmer vor ernste Probleme stellen. Denn in der Hausratversicherung ist …
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auskunftsanspruch der Mitgesellschafter einer Publikumsgesellschaft: Eine folgenschwere Entscheidung für geschlossene Fonds hat der BGH am 05.02.2013 (II ZR 136/11 und II ZR 134/11) getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob ein …
Stiller Gesellschafter kann ausnahmsweise direkt gegen Gesellschaft vorgehen
Stiller Gesellschafter kann ausnahmsweise direkt gegen Gesellschaft vorgehen
| 03.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Stiller Gesellschafter kann in bestimmten Konstellationen direkt gegen Gesellschaft vorgehen. Beteiligt sich ein Anleger - wie oft - gesellschaftsrechtlich an einem Unternehmen, so folgen aus der gesellschaftsrechtlichen Einbindung für die …
Erweiterte Beratungspflichten der Bank beim Anlagentausch
Erweiterte Beratungspflichten der Bank beim Anlagentausch
| 02.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Erweiterte Beratungspflichten der Bank beim Anlagentausch Die Pflichten von Banken bei der Vermittlung von Kapitalanlagen sind aufgrund des Informationsungleichgewichts zwischen Bank und Kunden und dem zwischen ihnen bestehenden …
OLG München: Kickbacks an Sparkassentochter ausnahmsweise anzeigepflichtig?
OLG München: Kickbacks an Sparkassentochter ausnahmsweise anzeigepflichtig?
| 30.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Frage, ob Rückvergütungen an den Kapitalanlagevermittler von diesem ungefragt offengelegt werden müssen und ob ein Verstoß gegen dies Pflicht einen Schadenersatzanspruch des Anlegers auf Rückabwicklung der Anlage nach sich zieht, …
Offene Immobilienfonds: Kündigungsfrist gilt auch für fondsgebundene Versicherungen
Offene Immobilienfonds: Kündigungsfrist gilt auch für fondsgebundene Versicherungen
| 29.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In der Vergangenheit waren offene Immobilienfonds eine der beliebtesten Anlageformen in Deutschland. Dies änderte sich nach der Insolvenz der Lehman Gruppe, als der großer Teil der offenen Fonds in Schieflage geriet und sich nun in der …
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
| 15.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Es kommt regelmäßig vor, dass einzelne Mitglieder einer Wohnungseigentumsgemeinschaft mit den in der Eigentümerversammlung gefassten Beschlüssen nicht einverstanden sind. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, insbesondere, da „im …
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
| 12.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH bestätigte schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern Bereits seit Jahren wurde kritisiert, dass die Beratungspflichten von Versicherern und Versicherungsvermittlern bei der Vermittlung von Versicherungsprodukten, …
Lebensversicherung gehört den Erben, nicht dem bezugsberechtigten ehemaligem Lebensgefährten
Lebensversicherung gehört den Erben, nicht dem bezugsberechtigten ehemaligem Lebensgefährten
| 11.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Lebensversicherungen sind im Erbfall häufig Grund für Auseinandersetzungen zwischen den Erben und Pflichtteilsberechtigten, meist in der Konstellation, dass einer der Erben/Pflichtteilsberechtigten als Begünstigter der …
Apollo Medienfonds – Rechte der Anleger
Apollo Medienfonds – Rechte der Anleger
| 10.04.2013 von SH Rechtsanwälte
Die schlechten Nachrichten für die Anleger der Apollo Medienfonds reißen nicht ab. Nicht dass es ausreichend wäre, dass die Fonds von Anfang an unter zu schlechten Einnahmen litten, die auf eine unglückliche Hand bei der Auswahl der …
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Insbesondere in vertrieblichen Verbundsystemen ist es nicht unüblich, dass die einzelnen Verbundmitglieder sich gesellschaftsrechtlich an einer der Gesellschafter der Initiatoren beteiligen. Zumeist erfolgt dies über den Erwerb von Aktien. …
Gesellschafter sind zur Wahrnehmung von Geschäftschancen für GbR verpflichtet
Gesellschafter sind zur Wahrnehmung von Geschäftschancen für GbR verpflichtet
| 08.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In der Praxis ein häufiger Streitpunkt zwischen Gesellschaftern ist, ob ein geschäftsführender Gesellschafter verpflichtet ist, Geschäftschancen, die in den Gesellschaftszweck der Gesellschaft fallen, für diese wahrzunehmen, oder ob er …
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
| 03.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
PKV: Kündigung einer Versicherung für Dritten setzt den Nachweis der Kenntnis voraus Die Kündigung eines Vertrags über eine private Krankenversicherung ist - ohne dass viele Versicherungsnehmer dies wissen - nicht ohne weiteres möglich, da …
Zertifikatekauf im Fernabsatz nicht widerrufbar
Zertifikatekauf im Fernabsatz nicht widerrufbar
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit der Entscheidung des BGH vom 27.11.2012 , XI ZR 439/11 ist nunmehr ein weiterer Ansatz, wie Erwerber von Zertifikaten der insolventen Lehman Brothers Gruppe ihre investierten Gelder zurückerlangen können, abgewiesen worden. Die Kläger …
Zur Abwicklung geschlossener Fonds
Zur Abwicklung geschlossener Fonds
| 27.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Viele Anleger haben ihre Beteiligung an geschlossenen Fonds, seien es Immobilien-, Medien- oder Schiffsfonds innerlich aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung bereits abgeschrieben, da Rückzahlungen daraus in vielen Fällen nicht mehr zu …
„Wealthmaster Nobel“: Versicherer haftet für Falschberatung durch Strukturvertrieb
„Wealthmaster Nobel“: Versicherer haftet für Falschberatung durch Strukturvertrieb
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kapitalbildende Lebensversicherungen sind in wirtschaftlicher Hinsicht Kapitalanlageprodukte. Dennoch wurden sie im Hinblick auf die Beratungspflichten beim Vertrieb aufgrund der im deutschen Recht strikt ausgearbeiteten Trennung zwischen …
Steuervorteile auf Schadenersatzanspruch nicht anrechenbar
Steuervorteile auf Schadenersatzanspruch nicht anrechenbar
| 25.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Im Rahmen von Schadenersatzprozessen gegenüber Vermittlern und Initiatoren von Kapitalanlagen, die nach ihrer Konzeption in den ersten Jahren der Beteiligung hohe steuerliche Verluste erwirtschaften sollten, die die Anleger selbst geltend …
§ 184b StGB: Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie bei Comics, Comiczeichnungen und Mangas
§ 184b StGB: Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie bei Comics, Comiczeichnungen und Mangas
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Fallen Comiczeichnungen und Mangas, die sexuelle Handlungen von oder an Kindern darstellen unter § 184 b StGB? Der Begriff Kinderpornografie (manchmal auch mit KiPo oder CP für engl. Child Pornography abgekürzt) bezeichnet die mit hohen …
Vermieter schuldet keine Verbesserung der Mietsache
Vermieter schuldet keine Verbesserung der Mietsache
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Häufiger Streitpunkt in langlaufenden Mietverträgen über Wohnungsimmobilien ist, ob der Vermieter verpflichtet ist, die Mietsache durch Baumaßnahmen zu verbessern, wenn dadurch nur der zwischenzeitliche Standard erfüllt wird. Dass dem vom …
Einschleusen von Ausländern: Rechtsanwalt bundesweit
Einschleusen von Ausländern: Rechtsanwalt bundesweit
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Welche Delikte fallen unter den Begriff der Schleusungskriminalität? Der Bereich der Schleusungskriminalität umfasst alle mit unerlaubter Einreise und dem Einschleusen von Ausländern in Zusammenhang stehende Delikte. Hierzu zählen …
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass die aktuellen Gesetze und die Rechtsprechung die Möglichkeiten des Vermieters, ein Wohnungsmietverhältnis zu kündigen, sehr weitgehend einschränken ist bekannt. In der Sache ist dies - bis zu einem gewissen Grade - sachlich bestimmt …