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Was darf der Arbeitgeber bei Verdacht auf krankfeiern tun? „Jeder zehnte Arbeitnehmer feiert gelegentlich krank“ –
Was darf der Arbeitgeber bei Verdacht auf krankfeiern tun? „Jeder zehnte Arbeitnehmer feiert gelegentlich krank“ –
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
So lautet die Schlagzeile bei „Capital“ vom 01.07.2023. Das Wirtschaftsmagazin fasst die Ergebnisse einer Umfrage von Harris Interactive im Auftrag von Glassdoor wie folgt zusammen: „Jeder zehnte Arbeitnehmer in Deutschland feiert …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Polizeipräsident von Freiburg zeigt Ex-Polizist wegen übler Nachrede und Beleidigung an
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Polizeipräsident von Freiburg zeigt Ex-Polizist wegen übler Nachrede und Beleidigung an
| 20.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„ TikTok-User wegen übler Nachrede verklagt“, so lautet die Schlagzeile bei Merkur.de am 19.08.2023. Weiter heißt es: „Darf man sich über seinen Vorgesetzten lustig machen? Ein Ex-Polizist macht sich über den Polizeipräsidenten lustig und …
Umgang mit unerwünschter Bildveröffentlichung: Ihre Rechte und Handlungsmöglichkeiten
Umgang mit unerwünschter Bildveröffentlichung: Ihre Rechte und Handlungsmöglichkeiten
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im digitalen Zeitalter ist das Aufnehmen und Teilen von Bildern allgegenwärtig geworden. Doch was tun, wenn ein Bild von Ihnen ohne Ihre Zustimmung veröffentlicht wird? Ihr Recht am eigenen Bild: Als Individuum haben Sie ein Recht am …
Ist Bahnfahren Arbeitszeit?
Ist Bahnfahren Arbeitszeit?
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Ist Bahnfahren Arbeitszeit? Diese Debatte wird regelmäßig in den Betrieben geführt und nach der Veröffentlichung eines Urteils des Verwaltungsgerichts Lüneburg noch intensiver. Ist es nun Arbeitszeit – oder nicht? Sachverhalt Es geht um die …
Fristlose Kündigung gegen Ex-Chef der IG Metall Offenburg gerechtfertigt
Fristlose Kündigung gegen Ex-Chef der IG Metall Offenburg gerechtfertigt
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat am 14.06.2023 klargestellt, dass die fristlose Kündigung gegen den ehemaligen Ersten Bevollmächtigten der IG Metall Offenburg gerechtfertigt ist. Der Prozess hatte für Schlagzeilen gesorgt. …
BGH stellt Anforderungen für Einwendungen gegen Kontoauszüge klar
BGH stellt Anforderungen für Einwendungen gegen Kontoauszüge klar
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der BGH hat mit Urteil vom 11.07.2023 (Az. XI ZR 111/22) die Anforderungen für Einwendungen gegen Kontoauszüge klargestellt. Nach § 676b Abs. 2 BGB hat der Kontoinhaber Einwendungen und Ansprüche wegen fehlerhafter oder von ihm nicht …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden Sie sich …
Die außerordentliche (fristlose) Kündigung im Arbeitsrecht – ein Überblick
Die außerordentliche (fristlose) Kündigung im Arbeitsrecht – ein Überblick
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Läßle M.A.
Von der außerordentlichen Kündigung hat jeder schon einmal gehört. Sie ist ein besonders drastisches Mittel, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Lernen Sie, unter welchen Voraussetzungen es zu einem Arbeitsverhältnis-Ende ohne …
Überstunden bewusst falsch abgerechnet - fristlose Kündigung gerechtfertigt -
Überstunden bewusst falsch abgerechnet - fristlose Kündigung gerechtfertigt -
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Der vorsätzliche Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine Verpflichtung, die abgeleistete, vom Arbeitgeber nur schwer zu kontrollierende Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, ist an sich geeignet, einen wichtigen Grund zur außerordentlichen …
Urheberrecht bei TikTok: Die Risiken der Verwendung von unautorisierter Musik
Urheberrecht bei TikTok: Die Risiken der Verwendung von unautorisierter Musik
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist es erlaubt, fremde Musik für TikTok-Videos zu nutzen? Antwort: Nein, die Verwendung fremder Musik in TikTok-Videos ist in der Regel nicht erlaubt. Die in den Kurzvideos verwendete Musik, insbesondere Ausschnitte aktueller Charts, …
Fristlose Kündigung wegen verbaler sexueller Belästigung
Fristlose Kündigung wegen verbaler sexueller Belästigung
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Eine sexuelle Belästigung stellt einen an sich wichtigen Grund i.S.v. § 626 Abs. 1 BGB dar. Sie ist auch bei Bemerkungen sexuellen Inhalts gegeben, wenn ein unerwünschtes, sexuell bestimmtes Verhalten bezweckt oder bewirkt wird, das die …
Phishing-Alarm bei der Deutschen Bank: So schützen Sie sich effektiv!
Phishing-Alarm bei der Deutschen Bank: So schützen Sie sich effektiv!
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In den heutigen digitalen Zeiten lauern immer wieder Betrugsversuche – und gerade Bankkunden werden immer wieder zum Ziel. Neuestes Beispiel? Kriminelle haben es aktuell auf die Kundschaft der Deutschen Bank abgesehen. Doch mit dem …
Betriebsrat beleidigt Arbeitskollegen in der Betriebsratssitzung - fristlose Kündigung gerechtfertigt
Betriebsrat beleidigt Arbeitskollegen in der Betriebsratssitzung - fristlose Kündigung gerechtfertigt
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Beleidigt ein bereits einschlägig abgemahntes Mitglied des Betriebsrats einen Kollegen mit dunklerer Hautfarbe in Anwesenheit mehrerer anderer Kollegen durch den Ausstoß von Affenlauten wie "Ugah Ugah", so kann darin ein wichtiger Grund im …
Gekündigt in der Probezeit – Was tun?
Gekündigt in der Probezeit – Was tun?
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Läßle M.A.
Die Probezeit dient Arbeitgeber und Arbeitnehmer dazu, sich gegenseitig zu „beschnuppern“ und zu entscheiden, ob eine längerfristige Zusammenarbeit sinnvoll ist. Kündigt der Arbeitgeber ist das für viele Arbeitnehmer erst einmal ein Schock. …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Kündigung von Betriebsräten: Arbeitszeitbetrug eines freigestellten Betriebsratsvorsitzenden
Kündigung von Betriebsräten: Arbeitszeitbetrug eines freigestellten Betriebsratsvorsitzenden
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Erstinstanzlich hat das Arbeitsgericht ArbG Kaiserslautern, Beschluss vom 03.03.2020 - 3 BV 19/19, den Arbeitszeitbetrug des freigestellten Betriebsratsvorsitzenden aus folgenden Gründen bejaht: „Das Arbeitsgericht hat durch Beschluss vom …
Arbeitsunfall auf dem Weg zum Kaffeeautomaten
Arbeitsunfall auf dem Weg zum Kaffeeautomaten
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wer auf dem Weg zur Kaffeemaschine im Büro schon gestürzt ist, kann aufatmen. Auch dabei ist man versichert. Das Hessische Landessozialgericht (Urteil vom 07.02.2023 Aktenzeichen L 3 U 202/21) gibt der Angestellten eines Finanzamts im …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Freigestellter Betriebsrat unterliegt mit seiner Klage auf höhere Vergütung
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Freigestellter Betriebsrat unterliegt mit seiner Klage auf höhere Vergütung
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Soweit ein Betriebsratsmitglied Vergütungsansprüche mit dem Argument geltend macht, diese hätte er auf einer ihm angebotenen, aber von ihm ausgeschlagenen Stelle erzielt, setzt dies jedenfalls voraus, dass sämtliche Voraussetzungen zum …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Zehn Minuten Arbeitszeitbetrug rechtfertigt fristlose Kündigung
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Zehn Minuten Arbeitszeitbetrug rechtfertigt fristlose Kündigung
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Die Erteilung einer Abmahnung sei entbehrlich gewesen, denn aufgrund der Schwere der Pflichtverletzung habe die Klägerin nicht darauf vertrauen können, dass der Beklagte ihre vorsätzliche Falschdokumentation, selbst wenn es sich um einen …
Verzögerte Orders und Auszahlungsprobleme bei Brokern und Tradingplattformen. Ihre Rechte im Überblick!
Verzögerte Orders und Auszahlungsprobleme bei Brokern und Tradingplattformen. Ihre Rechte im Überblick!
| 06.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Das digitale Zeitalter bietet uns zahlreiche Vorteile, darunter den Zugang zu weltweiten Märkten per Klick. Doch was passiert, wenn genau in dem Moment, in dem Sie investieren möchten, die Tradingplattform versagt? Oder wenn Sie versuchen, …
Krankheitsbedingte Kündigung von Betriebsrat: "Sinnentleertes" Arbeitsverhältnis muss vorliegen
Krankheitsbedingte Kündigung von Betriebsrat: "Sinnentleertes" Arbeitsverhältnis muss vorliegen
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Krankheitsbedingt ein Mitglied des Betriebsrats zu kündigen, setzt ein - sinnentleertes Arbeitsverhältnis - voraus. Folglich ist eine krankheitsbedingte Kündigung gegen ein Mitglied des Betriebsrats nur in extremen Ausnahmefällen möglich. …
Schwimmen im Rhein
Schwimmen im Rhein
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Bei der Firmenfeier schon mal ordentlich über die Stränge geschlagen? Ja davon kann der Arbeitnehmer im heutigen Fall auch ein Lied singen. Betriebsfeiern sind dazu da gemeinsam mit den Kollegen zu feiern. Und abseits der Arbeit in lockerer …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Wilder Streik“ meint Arbeitsniederlegungen, die nicht von der Gewerkschaft organisiert sind. Der „wilde Streik“ stellt einen Arbeitsvertragsbruch dar, der den Ausspruch einer fristlosen Kündigung rechtfertigt. Das Landesarbeitsgericht …
Wichtige Information: Abmahnung von der Catprint Media GmbH durch Kanzlei Gebler-Fleischhacker
Wichtige Information: Abmahnung von der Catprint Media GmbH durch Kanzlei Gebler-Fleischhacker
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
• Vorwurf der Urheberrechtsverletzung durch die Catprint MEDIA GmbH im Umlauf • Behauptung, dass eine Grafik des Zeichners Uli Stein ohne Nutzungserlaubnis verwendet wurde • Catprint MEDIA GmbH beansprucht exklusive Nutzungsrechte an der …