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Vollziehbar ausreisepflichtig und Chancenaufenthaltsrecht?
Vollziehbar ausreisepflichtig und Chancenaufenthaltsrecht?
| 21.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Mock LL.M.
Chancenaufenthaltsrecht nach § 104c AufenthaltsG Voraussetzungen Sie haben sich zum Stichtag des 31.10. 2022 seit fünf (5) Jahren ununterbrochen geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufgehalten und sind …
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit gewinnen fragwürdige Online-Coachings immer mehr an Bedeutung. Die von den Mentoren als Online-Finanzakademien bezeichneten Trainings versprechen den Teilnehmern im Rahmen von Coaching- und Mentoring-Programmen, …
Antidiskriminierungsanwalt Hilft!
Antidiskriminierungsanwalt Hilft!
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Antidiskriminierungsanwalt Dr. Dr. Iranbomy hilft die Menschen dabei, Diskriminierung zu erkennen, damit umzugehen und sich dagegen zu wehren. Seine Aufgabe besteht darin, Betroffene von Diskriminierung zu beraten und zu unterstützen, indem …
Arbeitsverweigerung: Beharrliche Arbeitsverweigerung rechtfertigt grundsätzlich ordentliche Kündigung
Arbeitsverweigerung: Beharrliche Arbeitsverweigerung rechtfertigt grundsätzlich ordentliche Kündigung
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Der Kläger und Berufungskläger ist der Ansicht, die streitige Kündigung der Beklagten könne nicht auf „beharrliche Arbeitsverweigerung“ gestützt werden. Er, der Kläger, habe lediglich ihm willkürlich erscheinende Anweisungen seiner …
Erfolgreiche Vertretung gegen unberechtigte Konto-Sperrung durch N26 Bank. Schnelle Freigabe nach wenigen Tagen.
Erfolgreiche Vertretung gegen unberechtigte Konto-Sperrung durch N26 Bank. Schnelle Freigabe nach wenigen Tagen.
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Jeder von uns verlässt sich auf sein Bankkonto. Wir erwarten, dass es sicher, zuverlässig und stets verfügbar ist. Doch was passiert, wenn genau das Gegenteil der Fall ist? Wir möchten Ihnen anhand eines aktuellen Falls aus unserer Kanzlei …
Beleidigung-Tätlichkeit unter Arbeitskollegen; Kündigung nicht zwingend
Beleidigung-Tätlichkeit unter Arbeitskollegen; Kündigung nicht zwingend
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Auslöser der Kündigung ist ein Vorfall im Betrieb der Beklagten vom 02.12.2008, 7.30 Uhr. Der Kläger war zu diesem Zeitpunkt mit Palettensortierarbeiten beschäftigt. Neben seinem dortigen Tätigkeitsbereich liegt der Malerraum. Der …
Anwalt - Mandatsannahme- Mandatsführung - Mandatsbeendigung
Anwalt - Mandatsannahme- Mandatsführung - Mandatsbeendigung
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Vertretungsrecht durch eine Rechtsanwältin in Art. 103 Abs. 1 nicht gewährleistet wird, sondern lediglich ein Anspruch auf rechtliches Gehör. Gem. § 3 Abs. 3 BRAO hat aber jedermann im …
Phishing und Online-Banking-Betrug bei der Targo Bank - Vorsicht Betrüger!
Phishing und Online-Banking-Betrug bei der Targo Bank - Vorsicht Betrüger!
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In der digitalen Welt von heute sind Online-Betrügereien, insbesondere im Zusammenhang mit Online-Banking, ein wachsendes Problem. Eines der jüngsten Beispiele betrifft die Kundschaft der Targobank. Kund:innen der Targo Bank erhalten in …
Vorsicht bei der Kostenregelung in gerichtlichen Vergleichen im Arbeitsrecht
Vorsicht bei der Kostenregelung in gerichtlichen Vergleichen im Arbeitsrecht
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
In arbeitsrechtlichen (Kündigungsschutz-)Verfahren ist die Beendigung durch gerichtlichen Vergleich eher üblich als selten. Denn für alle Beteiligten - den Parteien, den Anwälten und auch für das Gericht - ist eine Verfahrensbeendigung …
Facebook Werbekonto gesperrt – Lösungen und Unterstützung durch Medienanwalt Dr. Riemenschneider
Facebook Werbekonto gesperrt – Lösungen und Unterstützung durch Medienanwalt Dr. Riemenschneider
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen digitalen Welt sehen sich Unternehmen zunehmend mit der Sperrung ihrer Facebook-Werbekonten konfrontiert. In solchen Situationen kann die erfahrene Media Kanzlei Dr. Severin Riemenschneider Ihnen wertvolle Unterstützung …
Unpünktlichkeit – Abmahnung: Wenn Abmahnungen wegen Zeitablaufs unwirksam werden
Unpünktlichkeit – Abmahnung: Wenn Abmahnungen wegen Zeitablaufs unwirksam werden
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Wiederholte Unpünktlichkeiten eines Arbeitnehmers bilden dann einen wichtigen Grund i. S.v. § 626 Abs. 1 BGB, wenn sie den Grad und die Auswirkung einer beharrlichen Verweigerung der Arbeitspflicht erreichen. Das trifft zu, wenn eine …
Ohne Trennungsjahr Scheidung -Blitzscheidung - Härtefall - Eilscheidung!
Ohne Trennungsjahr Scheidung -Blitzscheidung - Härtefall - Eilscheidung!
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Bei Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Jahr 1900 in Deutschland lag dem Ehe- und Scheidungsrecht ein institutionelles Eheverständnis zugrunde, dass auf die Ehetheorie von Savigny zurückging. Er definierte die Ehe als Keimzelle des …
Schnelle Hilfe bei Kontosperre wegen Geldwäscheverdacht oder Pfändung
Schnelle Hilfe bei Kontosperre wegen Geldwäscheverdacht oder Pfändung
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
1. Die wachsende Besorgnis über Geldwäsche und ihre Folgen für Kontoinhaber:innen In der heutigen digitalen Ära ist das Thema Geldwäsche zu einem zentralen Anliegen für viele Finanzinstitute geworden. Wenn es um das Aufspüren verdächtiger …
Wiederaufnahmeverfahren im Strafrecht ist neu zu gestalten!
Wiederaufnahmeverfahren im Strafrecht ist neu zu gestalten!
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Fehlurteile zu vermeiden, ist das gemeinsame Ziel von den Rechtsmittel der Revision und der Berufung und der äußerst seltene Rechtsbehelf der Wiederaufnahme. In den allgemeinen Gem § 365 StPO stimmen die Zulässigkeitsvoraussetzungen …
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Wechsel der Gesellschafterstellung in der KG In einer Kommanditgesellschaft (KG) gibt es stets zwei Typen von Gesellschaftern: Komplementäre und Kommanditisten. Die Komplementäre führen die Geschäfte der KG und haften persönlich für …
Arbeitszeitbetrug: Raucherpause während der Arbeitszeit ohne Ausstempeln - fristlose Kündigung
Arbeitszeitbetrug: Raucherpause während der Arbeitszeit ohne Ausstempeln - fristlose Kündigung
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Besteht in einem Unternehmen eine ausdrückliche Pflicht zum Ausstempeln während einer Raucherpause, können Verstöße hiergegen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Es besteht kein Anspruch auf bezahlte Raucherpausen …
Haftung bei IT-Verträgen
Haftung bei IT-Verträgen
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Im Rahmen von IT-Verträgen haben Kunden oft hohe Erwartungen an die Qualität und Leistungsfähigkeit der gelieferten Software oder IT-Dienstleistungen. Treten Mängel oder Defekte auf, können Kunden Gewährleistungsansprüche geltend machen. …
Kündigung Betriebsrat: Private Telefonate als Dienstgespräche deklariert
Kündigung Betriebsrat: Private Telefonate als Dienstgespräche deklariert
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Deklariert der Arbeitnehmer Privatgespräche von seinem Dienstapparat fälschlicherweise als vom Arbeitgeber zu zahlende Dienstgespräche, so liegt darin eine erhebliche Vertragspflichtverletzung, die die Loyalität und Ehrlichkeit des …
WWWomenRevoultion
WWWomenRevoultion
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
The situation for women and girls in Afghanistan deteriorated massively when the Taliban came to power with the approval of the American government in August 2021. Despite initial promises from Americans and Europeans to prevent human …
Jugendkriminalität durch bessere Bildung zu bekämpfen!
Jugendkriminalität durch bessere Bildung zu bekämpfen!
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Von Migrantinnen verübte Straftaten erfahren in der heutigen Zeit hoher Zuwanderung eine große öffentliche Aufmerksamkeit. Es wird behauptet, dass die derzeit geltenden Regelungen im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) und im Asylgesetz (AsylG) …
Behinderung der Betriebsratsarbeit: Hausverbot gegen Betriebsrat rechtswidrig
Behinderung der Betriebsratsarbeit: Hausverbot gegen Betriebsrat rechtswidrig
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Die Verweigerung des Zutritts des Betriebsratsvorsitzenden zum Betrieb des Arbeitgebers durch Ausspruch eines Hausverbots stellt eine Behinderung der Betriebsratsarbeit im Sinne von § 78 Satz 1 BetrVG dar.“ – so lautet der amtliche …
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Die Menge an Betäubungsmitteln hat im Strafverfahren eine hervorgehobene Bedeutung. Sie ist Ausgangspunkt für den konkreten Tatvorwurf, etwa, ob die Straferwartung bereits bei mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe (sog. „Verbrechen“, z.B. § …
Spesenbetrug – Tankkartenbetrug: Fristlose Kündigung grundsätzlich gerechtfertigt
Spesenbetrug – Tankkartenbetrug: Fristlose Kündigung grundsätzlich gerechtfertigt
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Arbeitszeitbetrug und Spesenbetrug wirft das Arbeitsgericht Verden (Aller), Aktenzeichen 2 Ca 101/23, dem vollfreigestellten Betriebsratsmitglied vor und bestätigt damit die fristlose Kündigung von Amazon. Gemäß Presseinformation des …
Recht auf Vergessenwerden (DSGVO) - Persönliche Informationen aus Suchmaschinen entfernen
Recht auf Vergessenwerden (DSGVO) - Persönliche Informationen aus Suchmaschinen entfernen
| 03.10.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Das Recht auf Vergessenwerden ist ein wichtiger Datenschutzaspekt, der gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Menschen die Möglichkeit gibt, persönliche Informationen aus Suchmaschinenergebnissen entfernen zu lassen. Wenn Sie Ihre …