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Doppelte Klausel zu Schönheitsreparaturen – unzulässige Summierung?
Doppelte Klausel zu Schönheitsreparaturen – unzulässige Summierung?
| 08.06.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wenn es um die Unterzeichnung des Mietvertrags geht, ist man in Hinblick auf den angespannten Wohnungsmarkt oft großzügig. Doch bei Beendigung des Mietverhältnisses stellt sich dann oft die Frage: Muss ich wirklich renovieren? Sofern die …
Wenn der Nachbar musiziert!
Wenn der Nachbar musiziert!
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei der Frage, was genau Lärm ist, gehen die Meinungen weit auseinander. Für einige Menschen ist bereits die unmittelbare Nachbarschaft zu einem Musiker mit Lärm verbunden. Was Mitmieter und Hausnachbarn eigentlich aushalten müssen, …
Was tun, wenn der Mieter ein „Streithahn“ ist?
Was tun, wenn der Mieter ein „Streithahn“ ist?
| 30.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer Mieter ist, hat die Pflicht, gewisse Regeln einzuhalten. Wer sich jedoch kontinuierlich über Mitbewohner beschwert, selbst des Öfteren Lärm verursacht und darüber hinaus Gespräche zur Klärung aufkommender Streitigkeiten kategorisch …
Aktuelle Entscheidung zu den Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung
Aktuelle Entscheidung zu den Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung
| 25.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung vom 09.03.2017 – 67 S 7/17 – erneut über eine Schönheitsreparaturklausel in einem Mietvertrag zu entscheiden. Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag Im Jahr 2011 hatten die …
Lebenslanges Wohnrecht ohne Miete
Lebenslanges Wohnrecht ohne Miete
| 22.03.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Möchte man einem Familienmitglied oder einer nahestehenden Person ein lebenslanges Wohnrecht einräumen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Die bekannteste ist die Eintragung eines lebenslangen Wohnrechts, das nach notarieller Beurkundung …
Härtegründe als Grund zur Fortsetzung eines gekündigten Mietverhältnisses
Härtegründe als Grund zur Fortsetzung eines gekündigten Mietverhältnisses
| 16.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 Im Fall einer fristgerechten Kündigung versuchen viele Mieter, diese dadurch zu umgehen, dass sie die mit dem Umzug verbundenen Schwierigkeiten als Härtegründe i.S.d. § 574 Abs. 1 BGB …
Bepflanzung des Balkons
Bepflanzung des Balkons
| 07.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Der Frühling kommt, langsam strömen die Balkonbesitzer in die Gartencenter um den Balkon neu zu bepflanzen. Was ist als Mieter jedoch alles erlaubt und was nicht? Bäume auf dem Balkon sind nicht gestattet In einer aktuellen Entscheidung des …
Jahresfrist für die Erstellung der Betriebskostenabrechnung
Jahresfrist für die Erstellung der Betriebskostenabrechnung
| 06.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Die Jahresfrist für die Erstellung der Betriebskostenabrechnung für den Mieter gilt unabhängig von dem Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft über die Kosten und Lasten der Gemeinschaft. Der BGH (BGH, Urteil vom 25.01.2017 – VIII ZR …
Schadensersatz bei verzögerter Wohnungsübergabe
Schadensersatz bei verzögerter Wohnungsübergabe
| 05.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In Zeiten niedriger Zinsen ist es für viele attraktiv, sich als Geldanlage oder auch zur Eigennutzung eine Immobilie zu kaufen. Sofern diese Immobilie noch durch einen Bauträger erstellt werden muss, kann Ärger drohen, wenn der zugesagte …
Mieter muss keine Schönheitsreparaturen ausführen bei Überlassung einer unrenovierten Wohnung
Mieter muss keine Schönheitsreparaturen ausführen bei Überlassung einer unrenovierten Wohnung
| 02.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei der Übergabe einer renovierten Wohnung ist es ja in der Regel so, dass der Mieter Schönheitsreparaturen durchführen muss, da die Wohnung durch ihn abgenutzt wurde. Bei einer unrenovierten Wohnung ist es auch weniger ein Problem …
Darf der Vermieter eine Kameraattrappe im Miethaus aufhängen?
Darf der Vermieter eine Kameraattrappe im Miethaus aufhängen?
| 22.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kamera-Attrappe ja oder nein? Das Amtsgericht Schöneberg (Az.: 103 C 160/14) hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Einbau einer Kameraattrappe im Mietshaus durch den Vermieter erlaubt ist. Hintergrund der Entscheidung war, dass der …
Mieterhöhung – muss ich wirklich zahlen?
Mieterhöhung – muss ich wirklich zahlen?
| 17.02.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Eine Mieterhöhung ist immer unangenehm und kommt meist unverhofft. Doch ist sie wirklich zulässig? Zunächst sollte dabei geprüft werden, auf welcher Grundlage sie beruht. Der Vermieter kann nicht nach Gutdünken die Miete erhöhen, sondern …
Untermiete – Kündigung nach Ablauf der befristeten Untermieterlaubnis
Untermiete – Kündigung nach Ablauf der befristeten Untermieterlaubnis
| 16.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vermieter hatte nur vorübergehende Untervermietung erlaubt Ein Mieter erhielt Ende 2011 von seinen Vermietern die Erlaubnis, dass seine Nichte vorübergehend bei ihm wohnen könne, bis sie eine Wohnung gefunden habe. Nachdem die Nichte die …
Keine Eigenbedarfskündigung ohne ernsthafte Nutzungsabsicht!
Keine Eigenbedarfskündigung ohne ernsthafte Nutzungsabsicht!
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Kai Motzkus
In einer Entscheidung vom 11.10.2016 (Az. VIII ZR 300/15) hat sich der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige achte Senat beim BGH wieder einmal mit dem Thema Eigenbedarfskündigung beschäftigen müssen. In dieser Entscheidung …
Kündigung wegen Nichtzahlung erhöhter Betriebskostenvorauszahlungen
Kündigung wegen Nichtzahlung erhöhter Betriebskostenvorauszahlungen
| 11.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Neben der Miete sind in den meisten Mietverträgen Betriebskostenvorauszahlungen vereinbart. Betriebskostenvorauszahlungen haben für beide Parteien Vorteile, denn der Vermieter erhält bereits während der Abrechnungsperiode Zahlungen auf …
Tägliches Stoßlüften: Mehr als sechs Lüftungsvorgänge sind für den Mieter unzumutbar
Tägliches Stoßlüften: Mehr als sechs Lüftungsvorgänge sind für den Mieter unzumutbar
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Kai Motzkus
Die Schimmelbildung in der Mietwohnung ist sicherlich eins der häufigsten, aber auch schwierigsten Themen bezüglich Mietmängel. Liegt Schimmel in der Mietwohnung vor, wird auf Vermieterseite schnell behauptet, dass dieser durch ein falsches …
Kündigung von Bausparvertrag der Aachener Bausparkasse nach §§ 314, 313 BGB rechtswidrig
Kündigung von Bausparvertrag der Aachener Bausparkasse nach §§ 314, 313 BGB rechtswidrig
| 09.02.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Seit einiger Zeit kündigen Bausparkassen hunderttausende Verträge von Bausparern und berufen sich dabei auf angebliche Kündigungsmöglichkeiten wegen Vollbesparung oder 10-jähriger Zuteilungsreife. Die Aachener Bausparkasse geht nun noch …
Zieht der Mieter nicht aus, kann es für ihn teuer werden
Zieht der Mieter nicht aus, kann es für ihn teuer werden
| 09.02.2017 von Rechtsanwalt Kai Motzkus
Wer nicht auszieht zahlt drauf! So oder so ähnlich kann man die Entscheidung des BGH vom 18. Januar 2017 auf den Punkt bringen, die für einen nicht räumungswilligen Mieter richtig teuer werden kann. Dem von den BGH Richtern zu …
Verstoßen Rauchwarnmelder in Mietwohnungen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
Verstoßen Rauchwarnmelder in Mietwohnungen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
| 08.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Klage auf Duldung des Einbaus eines Rauchwarnmelders Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 08.12.2015 – 1 BvR 2921/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem eine Vermieterin auf Duldung des Einbaus von einem Rauchwarnmelder …
Betriebskostenabrechnung bei der vermieteten Eigentumswohung
Betriebskostenabrechnung bei der vermieteten Eigentumswohung
| 04.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
2017 hat bereits begonnen und man erhält als Vermieter einer Eigentumswohnung den Beschluss über die WEG-Abrechnung 2015. Zuerst freut man sich, dass man nun endlich gegenüber dem Mieter die Betriebskosten 2015 abrechnen kann. Aber halt, …
Darf mein Fahrrad im Hausflur stehen?
Darf mein Fahrrad im Hausflur stehen?
| 03.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Immer wieder stellt man sich als Mieter die Frage, ob man sein Fahrrad im Haus- oder Treppenflur abstellen darf. Man kennt das ja, der Nachbar stellt seinen Müll vor die Tür oder die schmutzigen Schuhe werden auf die Fußmatte gestellt, …
Winterdienst – Räumpflicht im Winter für Mieter
Winterdienst – Räumpflicht im Winter für Mieter
| 01.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Leise rieselt der Schnee … doch neben der Freude über die weiße Pracht, bedeutet dies für viele Mieter morgens früh aufstehen um vor der Arbeit noch schnell den Schnee zu schippen. Aber wer muss eigentlich wann Schnee räumen? Räumpflicht …
Wann muss die Miete auf dem Vermieterkonto sein?
Wann muss die Miete auf dem Vermieterkonto sein?
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Kai Motzkus
Die Miete muss nicht am dritten Werktag eines Monats auf dem Konto des Vermieters sein! Auf diesen einfachen Satz kann die Entscheidung des BGH von Oktober 2016 reduziert werden. Bisher war alles ziemlich einfach: In den meisten …
Wohnung heizen und lüften während des Urlaubs
Wohnung heizen und lüften während des Urlaubs
| 31.01.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vor der Abfahrt in die Ferien werden in vielen Mietwohnungen alle Rollläden verschlossen und erst nach der Rückkehr wieder geöffnet. Wie passt das aber mit der Pflicht von Mietern zusammen, regelmäßig zu heizen und zu lüften? Mieter hat …