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Geblitzt? Neues aus dem Saarland zu Rohmessdaten und PoliScan
Geblitzt? Neues aus dem Saarland zu Rohmessdaten und PoliScan
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hatte in den Jahren 2018 und 2019 zwei deutschlandweit bekannt gewordenene – teilweise auch heftig kritisierte – Entscheidungen zu (Geschwindigkeits-)Messverfahren im Straßenverkehr getroffen. In …
Strafverfahren? Warum besser früh zum Anwalt gehen?
Strafverfahren? Warum besser früh zum Anwalt gehen?
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Scheibner
Die Kurzfassung? Wenn gegen Sie ein Strafverfahren läuft, sollten Sie niemals untätig sein und das Verfahren über sich ergehen lassen, sondern schnellstmöglich einen Anwalt konsultieren. In den seltensten Fällen verläuft sich die Sache im …
Insolvenzwelle zahlreicher Unternehmen aus Schwäbisch Hall
Insolvenzwelle zahlreicher Unternehmen aus Schwäbisch Hall
| 09.05.2024 von Rechtsanwältin Handan Kes
Das Amtsgericht -Insolvenzgericht- Heilbronn hat zwischenzeitlich für mehrere Gesellschaften der Element Invest ein Insolvenzverfahren eröffnet: Sandelholz ISW 2nd GmbH & Co. KG: Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und …
Thomas LLoyd – Zweite, Dritte, Fünfte Cleantech Infrastrukturgesellschaft / CTI Vario D , CTI 9D, CTI 5D
Thomas LLoyd – Zweite, Dritte, Fünfte Cleantech Infrastrukturgesellschaft / CTI Vario D , CTI 9D, CTI 5D
| 18.02.2024 von Rechtsanwältin Handan Kes
Thomas LLoyd – Zweite Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG / CTI Vario D Thomas LLoyd – Dritte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG / CTI 5D Thomas LLoyd – Fünfte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & …
Kapitalanlagen der Solvium Gruppe
Kapitalanlagen der Solvium Gruppe
| 17.02.2024 von Rechtsanwältin Handan Kes
Kapitalanlagen der Solvium Gruppe Die Solvium Gruppe widmet sich seit ihrer Gründung im Jahr 2011 dem Geschäftszweck der Investitionen, insbesondere dem Erwerb, der Vermietung und dem Verkauf von Transportmitteln wie Containern, …
Karriereumbau mit Folgen: Wie sich Umschulungen auf den Kindesunterhalt auswirken
Karriereumbau mit Folgen: Wie sich Umschulungen auf den Kindesunterhalt auswirken
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Julian Ludwig
Die Frage des Kindesunterhalts steht im Mittelpunkt zahlreicher rechtlicher Auseinandersetzungen, insbesondere wenn sich die Lebensumstände der Eltern ändern. Eine Situation, die häufig auftreten kann, ist die Umschulung eines Elternteils. …
Der Familienhund bei Trennung und Scheidung
Der Familienhund bei Trennung und Scheidung
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Julian Ludwig
Inmitten der emotionalen Wirren einer Trennung oder Scheidung steht oft ein stummer Zeuge: der Familienhund. Er ist mehr als nur ein Haustier; er ist ein geliebtes Mitglied der Familie. Doch wenn sich die Wege der Menschen trennen, stellt …
TIMBERFARM - Angebot für Umwandlung von Panarubber -Vertrag zu Anleihen
TIMBERFARM - Angebot für Umwandlung von Panarubber -Vertrag zu Anleihen
| 17.02.2024 von Rechtsanwältin Handan Kes
Die Timberfarm informiert ihre Bestandskunden über die schlechte Entwicklung der Kautschukplantagen. Bei der Panarubber 17 und 19 etwa haben sich die Pflanzungen nicht wie erwartet entwickelt. Vor diesem Hintergrund bietet sie ihren …
Element Invest Verwaltungs GmbH - VVP Portfolio GmbH & Co.KG - u.v.m.
Element Invest Verwaltungs GmbH - VVP Portfolio GmbH & Co.KG - u.v.m.
| 09.05.2024 von Rechtsanwältin Handan Kes
Durch Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 30.11.2023 (40 IN 1036/23) wurde für die Element Invest Management GmbH ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt. Gegenstand des Unternehmens war die Beteiligung an Unternehmen, deren …
GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
| 08.01.2024 von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Papier bleibt für uns wichtig - LegalTech entwickeln wir mit und setzen wir ein, soweit im Mandat gewünscht. Während Corona noch tobte, informierte die Patentanwaltskammer in einem Seminar die Patentanwält:Innen zum 2019 in Kraft getretenen …
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
29.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Unabhängig davon ob Arbeitnehmer* oder Arbeitgeber*, jeder kennt die arbeitsrechtliche Abmahnung. Es wird zu arbeitsrechtlichen Abmahnungen, vor allem im Internet, viel geschrieben. Aber trifft dies denn zu, was im Internet über die …
Wichtige EuGH-Urteile decken rechtswidrige Praktiken der SCHUFA auf / Millionen Verbraucher Anspruch auf Schadenersatz
Wichtige EuGH-Urteile decken rechtswidrige Praktiken der SCHUFA auf / Millionen Verbraucher Anspruch auf Schadenersatz
08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christof Lehnen
Trier/Luxemburg Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in zwei Grundsatzurteilen Licht in die dunklen Ecken der Arbeitsweisen der SCHUFA gebracht und festgestellt: Die größte deutsche Auskunftei darf die Bonität von Verbraucherinnen und …
Privater Samenspender darf sein Kind treffen
Privater Samenspender darf sein Kind treffen
27.11.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Marina Buron
Der BGH hat in einem Beschluss vom 16.06.2021 Aktenzeichen XII ZB 58/20 festgehalten, dass ein privater Samenspender sein Kind treffen darf. Als leiblicher Vater kann für einen privaten Samenspender ein Umgangsrecht mit seinem Kind …
Qualifiziertes Arbeitszeugnis - Bewertung
Qualifiziertes Arbeitszeugnis - Bewertung
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Im zweiten Teil werfen wir einen Blick auf die Bewertung der Leistung und des Verhaltens in einem Arbeitszeugnis unter besonderer Berücksichtigung der anzulegenden Notenskala. Es gilt: Das qualifizierte Arbeitszeugnis ist leistungsgerecht …
Familienmediation unter Einbindung von Kindern und Jugendlichen - auch in einem laufenden Gerichtsverfahren möglich…
Familienmediation unter Einbindung von Kindern und Jugendlichen - auch in einem laufenden Gerichtsverfahren möglich…
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Wolfgang Johannes Schäfer
1. Einführung Der vorliegende Artikel stellt die Möglichkeiten der Einbindung von Kindern- und Jugendlichen in einer Familienstreitsache dar. Hervorzuheben ist dabei, dass auch in einem laufenden Sorge- oder Umgangsverfahren vor dem …
Mithaftung für Darlehensverbindlichkeit kann sittenwidrig sein!
Mithaftung für Darlehensverbindlichkeit kann sittenwidrig sein!
| 11.09.2023 von Rechtsanwältin Handan Kes
Wer kennt das nicht? Es ist ein neuer PKW fällig, die Waschmaschine muss ersetzt werden oder das Kind braucht einen neuen PC. Liquidität liegt nicht vor. Es muss zwar schnell etwas Neues her, welches dann per „Finanzierung“ erworben wird. …
Die Gefahren des Online-Banking: So schützen Sie sich vor Betrug
Die Gefahren des Online-Banking: So schützen Sie sich vor Betrug
| 10.09.2023 von Rechtsanwältin Handan Kes
In der heutigen digitalen Ära hat das Online-Banking zweifellos viele Vorteile. Es ermöglicht uns, bequem von zu Hause aus auf unsere Konten zuzugreifen, Überweisungen zu tätigen und Rechnungen zu begleichen. Doch gleichzeitig birgt es auch …
Verteidiger müssen keine Beweismittel kaufen: Token-Datei muss bei PoliScan-Messungen herausgegeben werden!
Verteidiger müssen keine Beweismittel kaufen: Token-Datei muss bei PoliScan-Messungen herausgegeben werden!
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Geschwindigkeitsmessungen werden in Deutschland zu einem großen Teil mit PoliScan-Messgeräten vorgenommen. Diese werden auf Dreibeinstativen, in Fahrzeugen, Messanhängern (Enforcement Trailer) oder in festinstallierten Säulen (welche …
Stellungnahme zu den Rohmessdaten-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Stellungnahme zu den Rohmessdaten-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Mit Beschlüssen vom 20. und 21.06.2023 hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen Verurteilungen in verschiedenen Bußgeldverfahren …
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Bei einem Arbeitszeugnis ist zunächst zu unterscheiden, in welcher Situation sich der Arbeitnehmer befindet, denn danach bemisst sich ob ein Endarbeitszeugnis begehrt wird (bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses) oder ein Zwischenzeugnis …
Aktien gekauft- und nu? Welche Rechte haben Sie als Aktionär eigentlich?
Aktien gekauft- und nu? Welche Rechte haben Sie als Aktionär eigentlich?
| 11.09.2023 von Rechtsanwältin Handan Kes
Aktien deutscher Unternehmen erfreuen sich großer Beliebtheit, sodass viele Privatanleger mindestens ein deutsches Unternehmen in ihrem Depot haben. Aktien repräsentieren Unternehmensanteile und bieten die Möglichkeit, am Erfolg eines …
Anleihen / Bonds / Inhaberschuldverschreibungen - welche Risiken sind damit verbunden?
Anleihen / Bonds / Inhaberschuldverschreibungen - welche Risiken sind damit verbunden?
| 10.09.2023 von Rechtsanwältin Handan Kes
Anleihen / Bonds / Inhaberschuldverschreibungen -welche Risiken sind hiermit verbunden? Anleihen / Bonds / Inhaberschuldverschreibungen sind festverzinsliche Wertpapiere , bei denen ein Investor ( z.B. ein Privatanleger) einem Emittenten …
Zins- Swaps- welche Rechte haben Privatanleger?
Zins- Swaps- welche Rechte haben Privatanleger?
| 11.09.2023 von Rechtsanwältin Handan Kes
Was sind Zins- Swaps? Zins-Swaps sind derivative Finanzinstrumente , die es zwei Parteien ermöglichen, Zinszahlungen basierend auf einem festgelegten Nennwert auszutauschen. Bei einem Zins-Swap verpflichten sich die Parteien, Zinszahlungen …
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Fahranfänger müssen bekanntlich in besonderer Weise auf die Einhaltung von Verkehrsvorschriften achten, denn mit dem erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis beginnt für sie eine zweijährige Probezeit. In dieser Zeit kann es bereits bei einem …