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Coronavirus und die arbeitsrechtlichen Folgen
Coronavirus und die arbeitsrechtlichen Folgen
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Sziedat
Zum Glück ist die Anzahl der registrierten Fälle noch weit von dem Stadium einer Pandemie entfernt. Um die Folgen einer sich anbahnenden Risikoerhöhung besser einordnen zu können möchte ich einen kurzen Überblick der rechtlichen …
Leasingverträge der FCA Bank fehlerhaft und widerruflich
Leasingverträge der FCA Bank fehlerhaft und widerruflich
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Widerruf von Leasingverträgen kann Option sein Der Widerruf von Autokreditverträgen und Leasingverträgen ist ein legitimes Mittel, Verträge vorzeitig zu beenden. Dafür mag es verschiedene Motive geben. Für viele sind der Dieselskandal und …
Warum der EuGH nicht das Ende des Widerrufsjokers beschlossen hat (Az. C-143/18)
Warum der EuGH nicht das Ende des Widerrufsjokers beschlossen hat (Az. C-143/18)
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
EuGH-Urteil zu Widerruf schlägt hohe Wellen Die Entscheidung des EuGH ( EuGH, Urteil v. 11.9.2019, C-143/18 ) schlug hohe Wellen. „ EuGH schließt späten Widerruf aus “ verkündete der Spiegel. „ EuGH verfügt partielles Ende des ewigen …
Autofinanzierung der akf Bank widerrufen – Diesel abgeben
Autofinanzierung der akf Bank widerrufen – Diesel abgeben
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselfahrer stehen unter Druck Die akf Bank mit Sitz in Wuppertal finanziert u. a. Autokäufe von Verbrauchern. Die Kreditverträge werden, wie in diesem Geschäft üblich, von den Autohäusern unterschriftsreif vorbereitet. Viele …
OLG Brandenburg, Az. 4 U 7/19: Widerruf von Autokredit auch nach BGH möglich
OLG Brandenburg, Az. 4 U 7/19: Widerruf von Autokredit auch nach BGH möglich
| 04.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Achtung: Dieser Artikel ist seit BGH, Urt. v. 28.07.2020 - XI ZR 288/19 veraltet. Vorschnell hatten Medien und Bankvertreter das Ende des sog. Diesel-Widerrufs verkündet. Dabei handelt es sich, schnell zusammengefasst, um den Widerruf eines …
Mercedes-Abgasskandal: GLK 200, 220 und 250 CDI betroffen
Mercedes-Abgasskandal: GLK 200, 220 und 250 CDI betroffen
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Auch Mercedes hat Schummelsoftware Käufer von Dieseln aus dem Mercedes-Konzern fühlten sich lange sicher. Manipulationen der Abgassteuerung wie im Volkswagen-Konzern würde es bei Mercedes nicht geben. Aber seit dem Frühjahr 2018 erlässt das …
VW-Diesel EA189: noch 2019 auf Schadensersatz klagen, Verjährung droht
VW-Diesel EA189: noch 2019 auf Schadensersatz klagen, Verjährung droht
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Schadensersatz für Dieselbesitzer Es hat sich wohl herumgesprochen, dass der VW Konzern Käufer seiner Wagen getäuscht hat. In den Dieselmotor EA189, der zwischen 2007 und 2015 in mittlere und kleine Modelle des VW Konzerns eingebaut wurde, …
Slicing Pie – or: A Dynamic Equity Split
Slicing Pie – or: A Dynamic Equity Split
| 15.10.2019 von Rechtsanwältin Stefanie Christine Strümpfler
Slicing Pie ist ein universelles, „one-size-fits all“ Modell, das eine faire Aufteilung von Anteilen in einem Start-up ermöglicht, aber auch vielfältige andere Einsatzmöglichkeiten für Unternehmen bereithält, um faire und vereinfachte Ein- …
Rückruf-Bescheide des KBA geleakt – Chancen auf Diesel-Schadensersatz steigen
Rückruf-Bescheide des KBA geleakt – Chancen auf Diesel-Schadensersatz steigen
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Geheime Dieselpapiere online Vor allem der Volkswagenkonzern hat mittels sog. unzulässiger Abschalteinrichtungen die Abgassteuerung vieler Modelle manipuliert. Die Klagewelle, die sich bisher um Modelle mit dem EA189-Dieselmotor drehte, …
Warum die „Online-Scheidung“ keinen Vorteil bringt, auch nicht finanziell
Warum die „Online-Scheidung“ keinen Vorteil bringt, auch nicht finanziell
| 08.05.2019 von Rechtsanwältin Sabine Reeder
Viele Anwälte werben im Internet mit der sogenannten „Online-Scheidung“. Dies suggeriert, dass der vollständige Scheidungsprozess über das Internet abgewickelt werden könnte, ohne dass man persönlich bei einem Anwalt und vor Gericht …
Eigenbedarf – Kündigung im Mietrecht
Eigenbedarf – Kündigung im Mietrecht
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Kündigung des Mietverhältnisses erfolgt oftmals aus Gründen des Eigenbedarfs. Dies stellt einer der wichtigsten Kündigungsgründe für den Vermieter dar. Doch wann ist eine Kündigung wegen Eigenbedarfs überhaupt zulässig? Kündigung wegen …
Leasingvertrag von Sixt widerrufen und Diesel zurückgeben
Leasingvertrag von Sixt widerrufen und Diesel zurückgeben
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselproblematik zieht weite Kreise Der Dieselskandal bei Volkswagen und Daimler und bei weiteren Herstellern einerseits sowie die wirklichkeitsfernen Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Städten andererseits haben für massive Probleme …
Mögliche Folgen von Verschlimmerungsanträgen im Schwerbehindertenrecht
Mögliche Folgen von Verschlimmerungsanträgen im Schwerbehindertenrecht
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Yvonne Klein
Verschlimmerungsanträge im Behindertenrecht können zu einer bösen Überraschung und auch den Verlust des Schwerbehindertenausweises führen. Schwerbehinderte, (früher Schwerbeschädigte) die einen Antrag stellen, um einen höheren Grad oder ein …
BNP Paribas/Commerz Finanz/Consors Finanz: Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
BNP Paribas/Commerz Finanz/Consors Finanz: Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wessen Diesel an Wert verliert oder wer von Fahrverboten betroffen ist, sucht nachvollziehbarerweise nach Lösungen. Wer dabei seinen Autokauf mit einem Kredit der Commerz Finanz (heute Consors Finanz bzw. BNP Paribas finanziert hat, sollte …
Schadensersatzanspruch gegen VW: Keine Verjährung bei Kauf 2016 und später!
Schadensersatzanspruch gegen VW: Keine Verjährung bei Kauf 2016 und später!
| 10.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Warnung vor Verjährung oft zu pauschal In vielen Medien und von vielen Rechtsanwälten wurde im vergangenen Jahr gewarnt: Wer einen Schummel-Diesel mit einem EA189-Motor aus dem Volkswagen Konzern (Audi, VW, Skoda, Seat) gekauft hat, dem …
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …
Audi Bank: Widerrufsrecht für Dieselbesitzer
Audi Bank: Widerrufsrecht für Dieselbesitzer
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wertverlust und Fahrverbot – was ist die Lösung Dieselbesitzer sehen sich zahlreichen Problemen ausgesetzt und ein Ende ist leider nicht absehbar. In Hamburg, Frankfurt, Stuttgart und Berlin gibt es schon Fahrverbote oder sie werden …
Dieselgipfel: Dieselfahrer sollten abwarten und parallel klagen
Dieselgipfel: Dieselfahrer sollten abwarten und parallel klagen
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Kommt das Maßnahmenpaket? Wie Bild und Spiegel-Online berichten, sollen sich die Regierungsparteien auf ein Maßnahmenpaket geeinigt haben, das Fahrverbote verhindern soll. Kern des Pakets ist, ältere Dieselfahrzeuge in modernere Modelle …
Dizel Sözleşmesini Fesih Opsiyonu / Diesel-Widerrufsjoker
Dizel Sözleşmesini Fesih Opsiyonu / Diesel-Widerrufsjoker
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dizel motorlu bir aracınız var ve bu nedenle sürüş yasaklarından ve değer kayıplarından mı endişe ediyorsunuz? Avukat Dr. Schweers size bu konuda yardımcı olabilir. Lütfen dikkat: Bu makalenin dili Türkçedir. Ancak Avukat Dr. Schweers …
Familienzusammenführung im Ausländerrecht und Asylrecht
Familienzusammenführung im Ausländerrecht und Asylrecht
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Einwanderer und Asylsuchende möchten Ihre Familie nach Deutschland holen. Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? Die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet für …
RCI Bank (Renault, Dacia, Nissan): Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
RCI Bank (Renault, Dacia, Nissan): Autokredit widerrufen und Diesel zurückgeben!
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Fahrverbote, Wertverluste drohen vor allem Diesel Euro 5 Die Fahrverbote für Diesel und die immensen Wertverluste auf dem Gebrauchtwagenmarkt sind in aller Munde. Zuletzt hat nun Frankfurt am Main ein Fahrverbot beschlossen; Stuttgart und …
Erreichen der Totalgewinnzone durch Berücksichtigung eines fiktiven Veräußerungsgewinns
Erreichen der Totalgewinnzone durch Berücksichtigung eines fiktiven Veräußerungsgewinns
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Matthias Hausmann
Häufig tut sich die Finanzverwaltung schwer, Verluste aus der Vermietung von Immobilien anzuerkennen; insbesondere dann, wenn nicht in Aussicht steht, dass die Gesamteinnahmen in absehbarer Zeit die Gesamtausgaben übersteigen werden. Jedoch …
Bombe geplatzt: Daimler-Diesel umfassend manipuliert
Bombe geplatzt: Daimler-Diesel umfassend manipuliert
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Rückruf von 280.000 Mercedes-Fahrzeugen steht bevor Auch die Daimler AG hat die Abgassteuerung ihrer Modelle manipuliert. Die Modelle sind nicht vollständig und in allen Generationen, aber querbeet betroffen. Es existiert eine Liste, die …
Autokredit der Bank11 widerrufen
Autokredit der Bank11 widerrufen
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Bank11 muss in vielen Fällen Kauf und Kredit rückabwickeln Viele Autobesitzer haben einen Autokredit bei der Bank11 aufgenommen, um den Kauf ihres Kraftfahrzeuges zu finanzieren. In vielen Fällen kann den Kreditnehmern aufgrund von …