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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Oberlandesgerichts Frankfurt, Beschluss vom 13.03.2023 - 21 U 52/22 Eine Schlussrechnung gilt als prüfbar, wenn sie alle wesentlichen Informationen beinhaltet, die gemäß Vertragsvereinbarung zwingend erforderlich sind, um eine sachliche und …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der Haftungsbescheid nach § 69 AO und wen dieser treffen kann Der Haftungsbescheid nach § 69 der Abgabenordnung (AO) ist ein zentrales Thema im deutschen Steuerrecht, das für viele Betroffene von großer Bedeutung ist. Dieses rechtliche …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Probleme und Konflikte bei der Abwicklung einer Unternehmenstransaktion Der Kauf eines Unternehmens ist eine der bedeutendsten Entscheidungen, die ein Unternehmer oder eine Investorengruppe treffen kann. Es handelt sich um einen komplexen …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Werkvertrag und Einbehalt Zahlung Das Werkvertragsrecht, ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Zivilrechts, ist in den §§ 631 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verankert. Es regelt die Beziehungen zwischen Auftraggebern und …
Geblitzt im Landkreis Mittelsachsen, B 101, Höhe Anschluss BAB 4, Fahrtrichtung Dresden, Ri. Nossen!
23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Landkreises Mittelsachsen erhalten? Ihnen wird ein Überschreiten der hier erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h vorgeworfen? Dann haben Sie sehr gute Chancen die Messung erfolgreich …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Wunsch von der eigenen Immobilie ist für viele Menschen ein absolutes Ziel. Allerdings wird der Bauprozess oft von rechtlichen Hindernissen begleitet, die nicht immer einfach zu erkennen sind. Im Bereich des Bau- und Architektenrechts …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Guido-Friedrich Weiler
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sind zwei Fristen zu beachten: Nach Zugang einer Kündigung ist zu prüfen, ob die / der "Richtige" unterschrieben hat. Anderenfalls muss die Kündigung gem. §174 BGB zurückgewiesen werden. Die …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Am Freitag, den 23.02.2024, 9:00 Uhr fand bei der CO.NET Verbrauchergenossenschaft eine Razzia wegen Geldwäsche und Clankriminalität statt. Zeitgleich griff die Polizei in Deutschland, Polen und Spanien zu. Insgesamt sollen 29 Objekte …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Freien und Hansestadt macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts zum Vorwurf? Dann stehen die Chancen sehr gut, dass Sie mit Hilfe eines spezialisierten Verteidigers …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Am 05. Februar sprach das Landgericht Berlin I sein Urteil und damit Arafat Abou-Chaker in den meisten Anklagepunkten frei. Hiermit endet der 114 Tage dauernde Prozess. Vom Manager zum Erzfeind Abou-Chaker wurden schwere räuberische …
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23.02.2024
von Rechtsanwältin Elena Feinhals
Seit Monaten werden die Neuregelungen zu Konsum, Besitz und Anbau von Cannabisprodukten heiß diskutiert. Dabei sind nicht nur die Fragen nach der konkreten Umsetzung neuer Regelungen sehr umstritten. Der größte Streitpunkt liegt bereits in …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Negative Folgen von Vorstrafen Verurteilungen können gerade den Verlauf des Lebens eines jungen Menschen auf negative Weise vorbestimmen. Gerade Verurteilungen wegen Betäubungsmittelstraftaten wirken sich äußerst ungünstig aus. Die Ausübung …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Sehr geehrte/r Praxisverkäufer Sie wollten Ihre Praxis Mitte des Jahres übertragen. Sie fragen, was mit den Ansprüche der Arbeitnehmer aus der betrieblichen Altersversorgung passiert. 1. Betriebsübergang und § 613a BGB: Gemäß § 613a Abs. 1 …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Weiteres verbraucherfreundliches Urteil zum Thema illegales Online-Casino: Das LG Potsdam hat einer Spielerin 31.960,86 Euro Rückzahlung von Spielverlusten nebst Zinsen zugesprochen. Grund dafür ist, dass das Online-Casinos nicht über eine …
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23.02.2024
von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
De câțiva ani, imaginea celor mai multe orașe mari din Germania este caracterizată de e-scootere. Disponibilitatea rapidă duce la o utilizare emergentă a vehiculelor, iar această utilizare emergentă aduce în scenă forțele de ordine. Șoferii …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 Die Medien berichten häufig mit Recht über die schrecklichsten Schlagzeilen, insbesondere über Fälle von Schlepperei, bei denen betroffene Personen oft …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Im Fokus unserer Bewertung steht die erst einmal seriös daherkommende Plattform Kühns Bank (auch: Kuhns Bank), die auf den ersten Blick als eine Bastion der Zuverlässigkeit im Finanzsektor erscheint. Doch wie bei so vielen Dingen im Leben, …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein essenzieller Prozess im Arbeitsleben, der darauf abzielt, langzeiterkrankte Arbeitnehmer bei der Rückkehr in den Arbeitsalltag zu unterstützen. Dieser Artikel bietet einen umfassenden …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klausel wirkt nur bei tatsächlicher Beeinträchtigung In gewerblichen Mietverträgen kann eine Konkurrenzschutzklausel vereinbart werden. Eine Mietminderung wegen eines Verstoßes gegen die Konkurrenzschutzklausel setzt aber voraus, dass es …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Niklas Gellert
Wie kürzlich bei "Markt", einer Sendung des NDR dargestellt, sorgen Haftpflichtversicherer - insbesondere die HUK-Coburg - vermehrt für große Unzufriedenheit bei den Unfallgeschädigten, weil die Regulierung des Unfallschadens mit der …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung! Der Dieselskandal bei Opel geht weiter. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat Anfang des Jahres diverse Fahrzeughalter wegen der Durchführung eines Software -pdates angeschrieben. Insoweit geht es hauptsächlich um …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Minusstunden und die Arbeitnehmerseite bezahlt? Zunächst muss erst einmal klargestellt werden, was Minusstunden sind. Hierbei handelt es sich um Zeiten, um die weniger gearbeitet wird, als vertraglich vereinbart ist. Wenn also 38 …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd. wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung zur Bearbeitung vor. Den Betroffenen werden Urheberrechtsverletzungen durch Veröffentlichung von Produktbildern ohne Zustimmung der …