420 Ergebnisse für Bildmarke
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… der Abgemahnten wird vorgeworfen, die geschützte Marke "Amstaff" bzw. ein Zugunsten der Amstaff Wear GmbH markenrechtlich (als Wort-/Bildmarke ) geschütztes Bild eines Hundes ohne Zustimmung der Amstaff Wear GmbH verwendet zu haben. In dem mir …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex. Bildmarke : Schutz für Abbildungen und Symbole, typischerweise Logos wie das Apple-Logo. Wort-Bildmarke : Eine Kombination aus Namen …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wahr- und Schutzzeichen „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ wie auch dem Namen selbst „Deutsches Rotes Kreuz“ und das Akronym „DRK“ zustehen. Weiterhin besteht auch zu Gunsten des Rechteinhabers eine deutsche Bildmarke unter anderem für …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind sowohl Dreidimensionale Marken (Unionsmarkenregistrierung Nr. 8811267) als auch Wort- und Bildmarken (Internationale Markenregistrierung 1325552, 866763) eingetragen. Die Hermès Sellier S.A.S hat sich unter anderem die Rechte …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… HARLEY“ Nr. 900 083 931 Unionsmarkenregistrierung Wort-/Bildmarke Nr. 1 536 309 sowie die dazugehörige UK-Markenregistrierung Wort-/Bildmarke Nr. 901 536 309 Was ist Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung? Gegenstand der uns vorliegenden …
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25.09.2023
… Als Marke schutzfähige Zeichen (gemäß § 3 MarkenG) sind zum Beispiel: Wortmarken: ähnliche Wörter, Zahlen, Buchstaben wie auch Firmennamen Bildmarken: ähnliche Bilder oder Logos Hörmarken: ähnliche Töne oder Geräusche Kennfadenmarken …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Energie Company hingewiesen. Insoweit wird einerseits auf die bekannte Bildmarke der Monster Energie Company verwiesen sowie unter anderem auch darauf, dass die Markeninhaberin wettbewerbsrechtlich geschützte unterscheidungskräftige …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „ŠKODA“ (Unions-Wort-/Bildmarke Nr. 018841960): „Die angebotenen Produkte stammen nicht von unserer Mandantin. Unsere Mandantin hat sich nicht mit der Benutzung der Marken in Ihren Angeboten einverstanden …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ verstoßen habe. Für den Verein Fortuna Düsseldorf besteht einerseits die Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Nummer „302009072133“ sowie ferner auch eine Wort-/Bildmarke, die u …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… verkaufen? Leider lautet die Antwort "Nein". Die Intersnack Deutschland SE besitzt die deutsche Wortmarke „Chitos“ (Klasse 29 und 30) sowie die deutsche Wort-Bildmarke „CHITOS“ (Klassen 29, 30 und 31), welche unter anderem für "extrudierte …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… verletzten Wort-/Bildmarken zweifelhaft sein, wenn z.B. der Wortbestandteil für sich genommen gar nicht geschützt werden kann, weil er z.B. allgemeinbeschreibend ist. Verstoß gegen ein Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die Bildmarke (dabei handelt es sich nur ein Bild) und die Wort-/Bildmarke. Bei der Wort-/Bildmarke gibt es einen Wortbestandteil und gleichzeitig jedoch ein Bildbestandteil, z.B. das „VW“ Logo oder die Darstellung von „Coca Cola“. Während …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel bei einer Fantasiebezeichnung wie „Mercedes“ oder „Coca-Cola“ oder auch bei Personennamen wie „Hugo Boss“ vor. Wort -/ Bildmarke : Eine weitere bekannte Markenform ist die Wort-/Bildmarke. Sie besteht aus einem Wort …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Bildmarke) : Eine Marke, die nur aus einem grafischen Symbol oder einem Logo besteht, ohne Wörter. Bekannte Beispiele sind das Mercedes-Stern, das Nike-Swoosh und das Twitter-Vogel-Symbol. Aber auch grafisch besonders gestaltete Schriftzüge …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… zwischen deutscher Marke, Unionsmarke und internationaler Marke erörtert. Auch eine zukunftssichere Erweiterung der Marke in ausgewählte Länder ist möglich. Die Entscheidung zwischen Wortmarke, Wort-/Bildmarke und Farbmarke erfordert …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen Bildmarke und der deutschen …
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… 009879727 sowie einer weiteren Wort/Bildmarke, die das Zeichen „gamescom“ enthält. Die deutsche Games-Branche e.V. lässt regemäßig Markenrechtsverletzungen abmahnen. Vertreten wird Sie durch die Rechtsanwälte Nordermann aus Berlin. Ob …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ihre Fragen zur Markenanmeldung zu beantworten und möglich Komplikationen zu lösen. Durch die sorgfältige Prüfung Ihrer Wort- oder Bildmarke im Vorfeld vermeiden wir rechtliche Auseinandersetzungen nach der Eintragung und helfen Ihnen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… schützen, weshalb es Typen von Marken gibt. Die Wortmarke ist eine von den Typen. Es gibt weiter noch die Bildmarke (zB das Apple Logo), die Wortbildmarke (zB das Google Logo), die Hörmarke (zB Telekom Melodie), die Farbmarke (zB Telekom …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… dass Sie sich von Ihren Konkurrenten abheben können. Grundsätzlich erfolgt die Eintragung einer Marke entweder als Wortmarke, Bildmarke oder kombinierte Wort-/Bildmarke. Zahl, Buchstabe, Grafik, Farbe und Form können als Marken registriert …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… bestehen, das eine Dienstleistung eines Unternehmens von der Dienstleistung eines anderen Unternehmens unterscheidet. Eine Marke kann eine Wortmarke, eine Bildmarke, eine Wortbildmarke, eine Hörmarke, eine 3D-Marke oder eine Farbe sein. Damit …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… derartige Verstöße vorzugehen. Daher ist es von großer Bedeutung, sich in dieser Angelegenheit mit einem Rechtsbeistand abzustimmen, um potenzielle Ansprüche eingehend prüfen zu lassen. Egal, ob Sie den Schutz einer Wortmarke, Bildmarke …
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27.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zum Gegenstand einer Bildmarke gemacht wurde. Als weitere Kombination gibt es hierbei die sogenannte Variante im griechischen Design, wobei hier der berühmte Versace-Kopf mit einer bunten Umrandung versehen ist. Es wird im Rahmen …