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Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS aber auch psychischen Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen …
Ungewisse Mietrückstände in der Kündigung können zu einer Verurteilung wegen Nötigung und Betrugs führen!
Ungewisse Mietrückstände in der Kündigung können zu einer Verurteilung wegen Nötigung und Betrugs führen!
27.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Kündigung eines Wohnraummietvertrages ist unwirksam, wenn der Kündigungsgrund „Mietrückstand“ nicht mehr nachvollzogen werden kann. Die Angabe eines Gesamtbetrages in der Kündigung genügt nicht. Im vorliegenden Fall stritten die …
Risiko Sozialversicherungspflicht trotz Gründung einer GmbH oder UG ?
Risiko Sozialversicherungspflicht trotz Gründung einer GmbH oder UG ?
27.05.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko der Sozialversicherungspflicht Das Risiko der Sozialversicherungspflicht für einen vermeintlich selbständigen Vertragspartner ist für einen Laien oft nur schwer erkennbar. Von den Fällen der Schwarzarbeit und den zwischenzeitlich …
Getrenntlebend - was nun ?
Getrenntlebend - was nun ?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Was heißt „Getrenntleben“? Nach § 1567 Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) leben die Ehegatten getrennt, wenn zwischen Ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er …
Bonusansprüche nach Eigenkündigung
Bonusansprüche nach Eigenkündigung
27.05.2024 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Variable Vergütung wird in vielen Arbeitsverhältnissen ergänzend zur Fixvergütung vereinbart. Was können Sie tun, wenn Ihr Arbeitgeber die Bonuszahlung, z. B. nach Ihrer Eigenkündigung verweigert? Bonuszahlungen und Eigenkündigung In der …
Alpmann AG ein ​100%iger Betrug? Erfahrungen mit alpmann.ch?
Alpmann AG ein ​100%iger Betrug? Erfahrungen mit alpmann.ch?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es ist ratsam, die Webseite Alpmann AG (alpmann.ch) und ähnliche Angebote zu vermeiden, da es bereits negative Erfahrungen gab. Investoren berichten von Schwierigkeiten, ihr vermeintlich fest angelegtes Geld abzuheben, was auf möglichen …
leicht-gespart.com ein Betrug? Erfahrungen mit "Leicht Gespart"?
leicht-gespart.com ein Betrug? Erfahrungen mit "Leicht Gespart"?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Webseite leicht-gespart.com , auch bekannt als " Leicht Gespart" , könnte betrügerisch sein. Womöglich existieren die vermittelten Festgeldkonten gar nicht. Ich warne davor, dass Nutzer anfangs durch positive Erfahrungen angelockt …
French Advisor Society ein Betrug? Erfahrungen mit french-advisor-societe.com?
French Advisor Society ein Betrug? Erfahrungen mit french-advisor-societe.com?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die hochdubiose Situation bei French Advisor Society (french-advisor-societe.com) setzt ihren Niedergang fort. Es mehren sich die Anzeichen, dass dieser Anbieter in betrügerische Machenschaften verstrickt sein könnte. Dies birgt das Risiko …
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
27.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine der wichtigsten Absicherungen für Arbeitnehmer und Selbstständige. Sie bietet finanziellen Schutz, wenn man seinen Beruf aufgrund …
Das Absehen vom Regelfahrverbot Teil 1: Allgemeines
Das Absehen vom Regelfahrverbot Teil 1: Allgemeines
| 27.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Das Absehen vom Regelfahrverbot ist mit den Jahren und der sich wandelnden Rechtsprechung zu einer größeren Herausforderung geworden. Wie der Name Regelfahrverbot schon sagt, ist die Anordnung des Fahrverbotes die Regel und es kann nur in …
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Reisenden mit Mobilitätseinschränkungen
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Reisenden mit Mobilitätseinschränkungen
27.05.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Sachverhalt Am 30. Mai 2019 buchten die Kläger über ein Online-Portal Flüge für fünf Personen mit der beklagten Fluggesellschaft von Frankfurt am Main nach Budapest und weiter nach St. Petersburg. Beide Flüge erfolgten wie geplant. Einer …
Bitautominer – FCA warnt
Bitautominer – FCA warnt
27.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger suchen immer öfters alternative Kapitalanlagemöglichkeiten im Internet, z. B. über Handelsplattformen, wie bitautominer.com. Anlegern werden von Bitautominer Anlagen in CFD´s, Forex-Geschäfte (Devisenpaare) und ein Handel in …
Auskunftsverweigerungsrecht - § 55 StPO - Wann darf ich als Zeuge schweigen?
Auskunftsverweigerungsrecht - § 55 StPO - Wann darf ich als Zeuge schweigen?
27.05.2024 von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Mit der Zeugenpflicht geht die Pflicht einher, als Zeuge die Wahrheit zu sagen. Das bedeutet, dass man alles erzählen muss, woran man sich erinnern kann. Man darf nichts weglassen oder sich etwas einbilden, was sich nicht zugetragen hat. In …
Arbeitsrechtliche Konsequenzen des „Sylt-Videos“
Arbeitsrechtliche Konsequenzen des „Sylt-Videos“
27.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das „Sylt-Video“ sorgt für Aufsehen und Empörung auf der Nordseeinsel und weit darüber hinaus. In dem Video sind Personen zu sehen, die rassistische und rechtsextreme Parolen rufen. Solche Äußerungen können gravierende arbeitsrechtliche …
Kündigung wegen Low Performance – Was müssen Sie wissen?
Kündigung wegen Low Performance – Was müssen Sie wissen?
27.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
🔍 Schlechte Leistung kann zur Kündigung führen, aber nur unter strengen Voraussetzungen. Informieren Sie sich jetzt, um Ihre Rechte zu kennen und schützen! In der Arbeitswelt ist die Kündigung eines Mitarbeiters wegen schlechter Leistung …
Was tun nach einem Todesfall? Erste Schritte
Was tun nach einem Todesfall? Erste Schritte
27.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Der Tod eines Angehörigen ist eine schwere Zeit, in der jedoch wichtige organisatorische Aufgaben erledigt werden müssen. Hier finden Sie eine Übersicht über die ersten notwendigen Schritte. Ärztliche Todesbescheinigung Ein Arzt muss den …
tago-festgeld.news/ tago-festgeld.de - Achtung, dringender Betrugsverdacht
tago-festgeld.news/ tago-festgeld.de - Achtung, dringender Betrugsverdacht
27.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat eine offizielle Warnung vor den Angeboten von Tago Festgeld ausgesprochen. Die Website tago-festgeld.news, die auch über die URL tago-festgeld.de zugänglich ist, steht im …
Insolvenzverschleppung: Ein Blick aus Sicht eines Strafverteidigers
Insolvenzverschleppung: Ein Blick aus Sicht eines Strafverteidigers
27.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Insolvenzverschleppung ist eine schwere Straftat, die erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Geschäftsführer und Vorstände von Unternehmen stehen dabei im Fokus, wenn sie ihrer Pflicht zur rechtzeitigen Insolvenzanmeldung …
toptiercapital.org: BaFin warnt vor Website! Erfahrungen unserer Mandanten mit der Auszahlung
toptiercapital.org: BaFin warnt vor Website! Erfahrungen unserer Mandanten mit der Auszahlung
| 26.05.2024 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im Zeitalter der Digitalisierung sind Online-Trading-Plattformen immer beliebter geworden. Sie versprechen schnelle Gewinne für Jedermann. Doch nicht alle sind so legitim, wie sie vorgeben. Wie kann man seriöse Broker von betrügerischen …
Bußgeldbescheid erhalten? Ein Einspruch kann sich lohnen!
Bußgeldbescheid erhalten? Ein Einspruch kann sich lohnen!
26.05.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland knapp 4 Millionen Ordnungswidrigkeiten erfasst worden, die im Zusammenhang mit Verstößen im Straßenverkehr standen. Spitzenreiter waren Geschwindigkeitsüberschreitungen , gefolgt von Handy- und …
Vertrag der polnischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung – obligatorische Bestandteile
Vertrag der polnischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung – obligatorische Bestandteile
26.05.2024 von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Im polnischen Handelsrecht ist der Gesellschaftsvertrag einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (pol. spółka z ograniczoną odpowiedzialnością "Sp. z o. o.") eines der wichtigsten Dokumente bei der Gründung eines neuen Unternehmens. …
Amtsgericht Dachau bestätigt Verwertungskündigung: Mieter müssen ausziehen
Amtsgericht Dachau bestätigt Verwertungskündigung: Mieter müssen ausziehen
| 26.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
Am 10. Mai 2024 entschied das Amtsgericht Dachau zugunsten des Vermieters, der die Räumung eines Einfamilienhauses wegen wirtschaftlicher Verwertung des Grundstücks begehrte (Az. 4 C 240/22). Das Urteil verpflichtet die Mieter, bis zum 30. …
Grundstückskaufvertrag ohne Genehmigung: Keine Kostenübernahme ohne Treuepflichtverletzung
Grundstückskaufvertrag ohne Genehmigung: Keine Kostenübernahme ohne Treuepflichtverletzung
| 26.05.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
Der Bundesgerichtshof hat im Fall V ZR 182/11 entschieden, dass ein Grundstückskaufvertrag, der durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht abgeschlossen wurde und dessen Genehmigung verweigert wurde, nicht automatisch zu einem Anspruch auf …
Gewerblicher Online-Verkauf und Steuerpflicht: Verkäufe im Internet richtig deklarieren
Gewerblicher Online-Verkauf und Steuerpflicht: Verkäufe im Internet richtig deklarieren
26.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Der Verkauf von (privaten) Gegenständen auf Plattformen wie eBay oder Kleinanzeigen kann unter bestimmten Umständen als gewerbliche Tätigkeit eingestuft werden. Dies hat erhebliche steuerliche Konsequenzen, da Einkünfte aus einer …