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20.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mittlerweile dürfen Beschäftigte vieler Unternehmen keine Software oder Programme mehr aus dem Internet herunterladen. Zu groß ist die Gefahr, dass ein Angestellter sich dabei einen Schädling – also z. B. einen Virus oder Trojaner – …
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Eine Pauschalvergütung von 40-100 Euro für die Veröffentlichung eines Artikels mit einem Umfang von über 10.000 Zeichen in einem werbefinanzierten Onlinemagazin ist als grundsätzlich unangemessen i.S.d. § 32 Abs. 1 UrhG …
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Fortsetzung des Rechtstipps „Der Gang nach Karlsruhe“ – Leitfaden Verfassungsbeschwerde (Teil 1) . (Wir empfehlen die zusätzliche Lektüre des o.g. Rechtstipps). Will man eine Verfassungsbeschwerde erheben, sind weitergehend eine Reihe von …
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Tattoos und Piercings in einigen Branchen unerwünscht In einigen Sparten ist sichtbarer Körperschmuck wie Tattoos und Piercings relativ eindeutig nicht …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Mit Urteil vom 08.06.2016 hat das Landgericht Bonn (2 O 226/15) die Klage der NIBC Bank (früher Gallinat Bank) gegen unseren Mandanten auf Zahlung von € 57.378,06 abgewiesen. Der Anspruch der Bank auf Rückzahlung des Darlehens ist verwirkt. …
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH eine angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Film „Conjuring 2“ ab. Es wird vorgeworfen, den Film mittels Filesharing anderen in Internettauschbörsen …
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19.09.2016
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Pleite der südkoreanischen Reederei Hanjin Shipping dürfte die Alarmglocken bei Schiffsfonds-Anlegern klingeln lassen. „Wenn eine der weltweit größten Reedereien Insolvenz anmelden muss, dürfte das nicht ohne Auswirkungen auf die …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Jahr nach „Dieselgate“ hält Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden Schadensersatzklagen der VW-Aktionäre weiterhin für möglich und zulässig. Der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht verweist auf eine Gesetzesänderung im …
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19.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Wenn Eltern sich trennen, haben diese eigentlich immer den Wunsch, dass ihre Kinder nicht unter der Trennung leiden sollen. Dennoch gelingt es vielen Paaren zumindest am Anfang nicht, zwischen ihrer Paarbeziehung und ihrer Elternbeziehung …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Dirk Buggenthin LL.M.
Nachdem betroffene Bausparer bislang eine Vielzahl von Urteilen zugunsten der Bausparkassen hinnehmen mussten, hat sich nun das OLG Bamberg mit Urteil vom 10.08.2016, Az.: 8 U 24/16 , auch der verbraucherfreundlichen Entscheidung des OLG …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Die Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen an den Stellplatznachweis ist Aufgabe aller Wohnungseigentümer, wenn der Bauträger bei der Errichtung der Wohnanlage und der Teilung nach § 8 WEG von den der …
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19.09.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ob neu oder alt, schon so manches Traumhaus entpuppte sich nach dem Kauf wegen unerwarteter Baumängel als Albtraum. Für Käufer erschwerend schließen Immobilienkaufverträge regelmäßig eine dahingehende Haftung des Verkäufers aus. Wie ein …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Markus von Zieglauer
Bevor es in Italien zur Scheidung kommen kann, müssen die Eheleute für einen gewissen Zeitraum gerichtlich getrennt sein und auch tatsächlich ununterbrochen getrennt leben. Bis zum Jahr 2005 waren dafür 3 Jahre erforderlich, heute genügen …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Jobcenter rechnen oftmals Trinkgelder als Einkommen an. Weigert sich der Leistungsempfänger, dem Jobcenter die Höhe des Trinkgelds mitzuteilen, wird dieses geschätzt. Doch darf das Jobcenter das überhaupt? Nein, wie jetzt das Sozialgericht …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Lebt ein Kind getrenntlebender Eltern bei beiden Eltern zu gleichen Teilen – also z. B. immer eine Woche im Wechsel bei Mutter und Vater –, spricht man vom (paritätischen) Wechselmodell. Aber gerade bei diesem Modell der Betreuung von …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Viele Lebensversicherungen wurden zum Verlustgeschäft Für viele Verbraucher rentierten sich Lebensversicherungsverträge nicht, da die von Versicherern wie der Aspecta versprochenen hohen Renditen regelmäßig ausblieben. Diese hatte den …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 04.05.2016, Aktenzeichen 1024 Ds 470 Js 190239/15 jug. , drei junge Männer aus Afrika wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Ein zur Tatzeit 17-jähriger Angeklagter wurde angewiesen, …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Von Rechtsanwalt Christian Fiehl LL.M. , Fachanwalt für Versicherungsrecht aus Nürnberg Bei der Sedi Kalkavan Schiffseigentums GmbH & Co. KG handelt es sich um eine Publikumsgesellschaft, die sich zum Ziel gesetzt hat, zwei Schiffe zu …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Nach einer abweisenden Gerichtsentscheidung in letzter Instanz oder nach dem Erlass eines Gesetzes, das Beeinträchtigungen der Grundrechte befürchten lässt, kommt bei vielen Bürgern schnell der Gedanke auf, eine Verfassungsbeschwerde …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Bereits seit dem 1. Mai 2014 gilt ein neues Punktesystem. Das Fahreignungsregister hat das Verkehrszentralregister abgelöst. Im Internet findet sich jedoch bis heute eine Vielzahl an Hinweisen zur alten Rechtslage. Dies sorgt häufig für …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Das schnelle und mutige Vorgehen Geschädigten wurde belohnt. Mittlerweile konnten Witt Rechtsanwälte mehrere Urteile auf Schadensersatz wegen Beteiligungen an Hydropower VI erstreiten. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte die S.Audit …
25.01.2017
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat in einem Fall entschieden, bei dem es darum ging, dass nach Auffassung des Klägers die Abfindung zum falschen Zeitpunkt gezahlt wurde (8 AZR 757/14) und ihm dadurch ein Steuerschaden entstanden sei. Der Fall stellt sich …
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19.09.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diesen Satz müssen sich Chefs und Personalleiter oft anhören. Besonders dann, wenn der „Neue“ vorher ein „ganz normaler“ Kollege auf Augenhöhe war. Was tun, wenn die Mannschaft quengelt und der Neue nicht weiß, ob hü oder hott? Hier gilt …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ehrlich währt am längsten – diesen Grundsatz hat das Oberlandesgericht Hamm mit einem aktuellen Urteil unterstrichen und in Bezug auf den sogenannten Gewährleistungsausschluss entschieden, dass dieser seine Wirkung verliert, wenn ein …