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Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger
Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger
| 23.03.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23. März 2012 - Die SIAG Schaaf Industrie AG, die sich nach ihrer Eigendarstellung durch ihre konsequente Fokussierung auf die Kernkompetenz im Stahlbau auszeichnet, ist insolvent. Am 19. März 2012 stellte die Gesellschaft Antrag …
Debi Select – Stellungnahme einer Kanzlei
Debi Select – Stellungnahme einer Kanzlei
| 04.06.2013 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Stellungnahme der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte zur Vorabinformation zur geplanten Informationsveranstaltung der Debi Select Fondsgesellschaften am 29. Juni 2013 in Frankfurt. München, Berlin, 03.06.2013: In den letzten Tagen erhielten die …
Verhandlungsfähigkeit und Schuldfähigkeit - Urteil LG Augsburg vom 14.12.2010
Verhandlungsfähigkeit und Schuldfähigkeit - Urteil LG Augsburg vom 14.12.2010
| 23.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Möglichkeit der Verhandlungsunfähigkeit reicht nicht aus, um ein erstinstanzliches Urteil unwirksam werden zu lassen. Erforderlich ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - wie im Beschluss vom 20.07.2011 - 1 StR 325/11 …
Drei Thomas Lloyd Fonds auf Warnliste bei Finanztest
Drei Thomas Lloyd Fonds auf Warnliste bei Finanztest
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Finanztest setzt in ihrer Ausgabe 10/2019 auf den Seiten 44 und 45 in einem Artikel über Produkte der Thomas Lloyd Gruppe drei Fonds auf die Warnliste. Die Thomas Lloyd Gruppe gerät immer mehr unter Beschuss von Presse und Medien. Zuletzt …
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Das wegen der Corona-Krise neu geregelte und gelockerte Kurzarbeitergeld soll die Arbeitnehmer vor Kündigung schützen und Unternehmen vor der Insolvenz retten. Die gelockerten Regelungen bieten jedoch auch das Risiko für die …
Cylex Bewertung löschen lassen - So klappt's!
Cylex Bewertung löschen lassen - So klappt's!
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Negative und ungerechtfertigte Bewertungen bzw. Rezensionen auf der Plattform Cylex können für Unternehmen schmerzhaft sein. Zwar ist das sog. Branchenbuch nicht so sehr im Fokus wie die klassischen Bewertungsplattformen Google, jameda, …
Brauche ich beim Hauskauf oder Wohnungskauf einen Rechtsanwalt?
Brauche ich beim Hauskauf oder Wohnungskauf einen Rechtsanwalt?
| 04.01.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
Sie wollen ein Haus oder eine Wohnung kaufen? Für die meisten Menschen ist der Erwerb einer Immobilie eine einmalige und meistens auch die teuerste Anschaffung in ihrem Leben. Sollte man sich dabei von einem Rechtsanwalt oder eine …
Unwirksame Bußgeldbescheide beim Messgerät Poliscan FM1 in NRW
Unwirksame Bußgeldbescheide beim Messgerät Poliscan FM1 in NRW
| 13.06.2023 von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
Unzählige Bußgeldbescheide erlassen die Bußgeldstellen jedes Jahr. Dies oft mit weitreichenden Folgen über das Bußgeld hinaus, wie Punkte in Flensburg oder Fahrverbot. Die juristische Angreifbarkeit ist oft nicht einfach, da es sich bei den …
Paidwings AG – Abo kündigen und Mahnungen abwehren
Paidwings AG – Abo kündigen und Mahnungen abwehren
| 04.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Die Paidwings AG aus der Schweiz betreibt hunderte Datingportale, die alle sehr ähnlich aufgebaut sind. Als spezialisierter Rechtsanwalt gegen Abofallen von Datingseiten melden sich seit Jahren nahezu täglich Betroffene bei mir, die …
Vorsicht vor Europe REG Services Ltd. und Gewerbe-Meldung.de
Vorsicht vor Europe REG Services Ltd. und Gewerbe-Meldung.de
| 24.11.2015 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Vorsicht vor Europe REG Services Ltd. und Gewerbe-Meldung.de Die Europe REG Services Ltd. mit Sitz auf Malta betreibt das Portal www.Gewerbe-Meldung.de . Dabei werden Trickformulare versendet, die amtlich aussehen und dem Adressaten …
Eigenverbrauch oder kein Eigenverbrauch?
Eigenverbrauch oder kein Eigenverbrauch?
| 14.11.2011 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Eine ständige Frage in Strafverfahren wegen Besitz von Betäubungsmitteln ist die Frage, ob diese nur zum Eigenverbrauch oder nur für Dritte bestimmt waren. Wird eine Einlassung dahingehend abgegeben, dass diese ausschließlich zum …
Die Einfuhr von Chrystal und die strafrechtlichen Folgen
Die Einfuhr von Chrystal und die strafrechtlichen Folgen
| 22.04.2013 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In letzter Zeit nimmt die Anzahl von BtMG- Strafverfahren wegen der Einfuhr von Chrystal massiv zu. Einer der Hauptgründe hierfür ist die liberale Rechtslage und die relativ einfache Verfügbarkeit der Droge in Tschechien. Bei Chrystal …
Schnelles Geständnis in BtMG-Verfahren und raus aus der Untersuchungshaft?
Schnelles Geständnis in BtMG-Verfahren und raus aus der Untersuchungshaft?
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Gerade in Fällen der Untersuchungshaft stellt sich für die Beschuldigten und deren Strafverteidiger häufig die Frage, ob ein (schnelles) Geständnis abgegeben wird und damit eine Haftverschonung erreicht werden kann. Es ist in der Praxis …
Kann man sich wegen gemeinschaftlichen Handels mit Betäubungsmitteln strafbar machen, wenn man gemeinsam
Kann man sich wegen gemeinschaftlichen Handels mit Betäubungsmitteln strafbar machen, wenn man gemeinsam
| 26.04.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
... mit einem Bekannten Drogen kauft und der Bekannte seinen Drogenanteil gewinnbringend weiterveräußert? Es kommt immer wieder vor, dass mehrere Personen Geld zum Kauf von Betäubungsmitteln zusammenlegen. Jedes Mitglied der Gruppe soll …
PIM Gold – Forderungsanmeldung
PIM Gold – Forderungsanmeldung
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
PIM Gold-Gläubiger werden aufgefordert, ihre Insolvenzforderung bis zum 31.12.2019 anzumelden. Am 02. Dezember 2019 ist das Insolvenzverfahren über das Vermögen der PIM Gold GmbH vor dem Amtsgericht Offenbach unter dem Insolvenzaktenzeichen …
OneCoin - Betrug an Millionen Anlegern: Erster Strafprozess in Deutschland
OneCoin - Betrug an Millionen Anlegern: Erster Strafprozess in Deutschland
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
2015 wurde OneCoin als genauso erfolgreiche Kryptowährung wie Bitcoin angepriesen. Daraufhin investierten Anleger insgesamt über 3 Mrd. Euro. Doch OneCoin stellte sich als wertlos heraus und führte somit zu einem milliardenschweren …
Corona Herbst 2021 - 3G Pflicht am Arbeitsplatz
Corona Herbst 2021 - 3G Pflicht am Arbeitsplatz
| 20.11.2021 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Datenschutzrechtliche Fragen; Wann ist eine Kündigung möglich? Wie verhält es sich mit der Lohnfortzahlung? Am 18. November hat der Bundestag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, am 19. …
Datenschutz im Arbeitsverhältnis – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach der DSGVO beachten müssen
Datenschutz im Arbeitsverhältnis – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach der DSGVO beachten müssen
| 15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Datenschutz im Arbeitsverhältnis Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) begegnet den Menschen in vielen Lebensbereichen. Ihr maßgeblicher Zweck besteht darin, das Sammeln und Verarbeiten personenbezogener Daten durch öffentliche …
TUI Cruises GmbH: Coronakrise und Kreuzfahrtabsagen - Unser Tipp für Reisende!
TUI Cruises GmbH: Coronakrise und Kreuzfahrtabsagen - Unser Tipp für Reisende!
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Coronapandemie hat nach wie vor den Reisemarkt fest im Griff. Kreuzfahrt zwar immer häufiger angeboten, aber auch oftmals wieder storniert bzw. abgesagt. Man muss ganz klar sagen, touristische Reisen sind zwar im Zuge der Corona …
Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten für den Märkischen Kreis-Urteil des LSG NRW vom 23.06.2022-L 6 AS 120/17
Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten für den Märkischen Kreis-Urteil des LSG NRW vom 23.06.2022-L 6 AS 120/17
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
Landgericht Aachen: Kündigung einer Bausparkasse unwirksam, §§ 313, 314 BGB
Landgericht Aachen: Kündigung einer Bausparkasse unwirksam, §§ 313, 314 BGB
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem Verfahren vor dem Landgericht Aachen erklärte dieses eine Kündigung der Aachener Bausparkasse für unwirksam. Das Gericht führte zudem aus, dass der Bausparkasse nach §§ 313, 314 BGB wegen Störung der Geschäftsgrundlage oder aus …
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege der …
- keine einseitige Vertragsverlängerung (BGH) - Fitnessstudio - COVID 19
- keine einseitige Vertragsverlängerung (BGH) - Fitnessstudio - COVID 19
| 18.05.2023 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
BGH Urteil vom 04.05.2022 – XII ZR 64 / 21 Fitnessstudios müssen ihren Mitgliedern die Beiträge für die Zeit in der das Studio wegen behördlicher Schließung aufgrund des Lockdowns nicht nutzbar war zurückerstatten - das hat der …
Vertragsarten im Baurecht
Vertragsarten im Baurecht
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
In Verträgen im Baurecht wird in der Regel eine Bauleistung mit dem zugehörigen zeitlichen Rahmen bestimmt, die Vergütung der Leistung geregelt und die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei der Erbringung der …