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Krankentagegeld – Wer in Zukunft arbeiten kann, ist nicht berufsunfähig
Krankentagegeld – Wer in Zukunft arbeiten kann, ist nicht berufsunfähig
| 05.11.2018 von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Die Berufsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung Wer berufsunfähig ist, verliert seinen Anspruch auf Krankentagegeld. So sehen es die Versicherungs-bedingungen in der Krankentagegeldversicherung vor. Eine solche Berufsunfähigkeit …
Laternenumzug zu St. Martin – Haftung und Versicherungsschutz
Laternenumzug zu St. Martin – Haftung und Versicherungsschutz
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Laux
Laternenumzüge – sie sind jedes Jahr ein freudiges Ereignis für kleine Laternenbastler und deren Eltern. Nahezu jede Kita, Kindertagesstätte und Grundschule veranstaltet einmal im Jahr einen „St. Martin-Umzug“ oder ein „Lichterfest“. Neben …
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Für den Ausgang eines deutschen Strafverfahrens und die Höhe eines auf Geldstrafe, Freiheitsstrafe oder Freispruch lautenden Urteils ist von erheblicher Bedeutung, wo die Strafsache, also bei welchem Strafgericht, erstinstanzlich verhandelt …
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …
Was passiert, wenn ich mit Alkohol am Steuer erwischt werde?
Was passiert, wenn ich mit Alkohol am Steuer erwischt werde?
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wer schon einmal unter Alkoholeinfluss autofahrend in eine Polizeikontrolle geraten ist, weiß, wie schmerzhaft das sowohl für den Geldbeutel, als auch für das Punkteregister in Flensburg sein kann. Hierbei reicht schon ein Verstoß gegen die …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren endet nicht unbedingt mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Es gibt tatsächlich zahlreiche Möglichkeiten, wie ein Strafverfahren beendet werden kann. Eine besonders wichtige Weichenstellung ist hierbei das Ende …
Ungenaue Bezeichnung im Bußgeldbescheid führt zur Einstellung des Verfahrens
Ungenaue Bezeichnung im Bußgeldbescheid führt zur Einstellung des Verfahrens
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am 05.07.2018 entschied das Amtsgericht Schleswig in einem Fall der Geschwindigkeitsüberschreitung zugunsten des Betroffenen. Grund dafür war der Bußgeldbescheid, welcher nicht den exakten Tatort der Ordnungswidrigkeit, sondern lediglich …
Zur Tateinheit bei Steuerstraftaten
Zur Tateinheit bei Steuerstraftaten
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22.01.2018 – 1 StR 535/17 Jedes Strafgericht steht, nachdem es die erfüllten Straftatbestände festgestellt hat, vor der Aufgabe, ein Strafmaß zu bestimmen. Der Gesetzgeber lässt der Judikative dabei einen …
Gründe für eine Kündigung – Nr.1: die verhaltensbedingte Kündigung
Gründe für eine Kündigung – Nr.1: die verhaltensbedingte Kündigung
| 08.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Ein Arbeitsverhältnis innerhalb eines Betriebes mit in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmern, das schon länger als 6 Monate andauert, kann nur dann gekündigt werden, wenn betriebsbedingte, personenbedingte oder verhaltensbedingte Gründe …
Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG – Vorladung, Anklage, Berufung, Strafbefehl
Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG – Vorladung, Anklage, Berufung, Strafbefehl
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fahrerlaubnis hat für viele Deutsche einen sehr hohen Stellenwert, sind manche doch nicht nur privat, sondern auch beruflich darauf angewiesen. Umso schwerer wiegt es dann, den Führerschein aufgrund eines Verstoßes abgeben zu müssen. …
Was sind Kapitalgesellschaften?
Was sind Kapitalgesellschaften?
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dirk Streifler
Kapitalgesellschaften sind Unternehmensformen, bei denen die Kapitalbeschaffung im Vordergrund steht. Alle Kapitalgesellschaften sind zugleich auch Handelsgesellschaften . Daraus ergibt sich, dass Kapitalgesellschaften ausnahmslos einem …
Die Vereinbarung einer Reservierungsgebühr ist nicht wirksam
Die Vereinbarung einer Reservierungsgebühr ist nicht wirksam
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin aus dem Jahr 2016 bestehen erhebliche Bedenken dagegen, dass sich Immobilienmakler im Zusammenhang mit einer Vermittlungstätigkeit eine Reservierungsgebühr versprechen lassen dürfen. Der …
Fortsetzung Int. Kindesentführung – rechtliche Möglichkeiten/Int.Kidnapping and legal proceedings
Fortsetzung Int. Kindesentführung – rechtliche Möglichkeiten/Int.Kidnapping and legal proceedings
| 02.11.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Aus den Statistiken zum „Haager Kindesentführungsübereinkommen“, kurz HKÜ, geht hervor, dass es sich in den meisten Fällen um die Mütter handelt, die die gemeinsamen Kinder in das Ausland gegen oder ohne den Willen des weiteren …
ICO der Envion AG – Ehemaliger Verwaltungsrat M. Woestmann spricht erstmals von Überschuldung
ICO der Envion AG – Ehemaliger Verwaltungsrat M. Woestmann spricht erstmals von Überschuldung
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Founder wollen Liquidationsverfahren abwenden – CLLB vertritt weitere Investoren vor dem LG Berlin Berlin, München, 31.10.2018 Fast täglich melden sich weitere Investoren des Envion ICO bei der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, die den Erwerb …
Fahrverbot auch bei freiwilliger Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Schulung
Fahrverbot auch bei freiwilliger Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Schulung
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Betroffene hat auf einer Autobahn mit seinem Pkw fahrlässig die außerhalb geschlossener Ortschaften zulässige Höchstgeschwindigkeit um 34 km/h überschritten. Daraufhin bekam er nebst einer Geldbuße ein einmonatiges Fahrverbot, gegen …
ICO (Initial Coin Offering): News, die interessierte Unternehmen wissen müssen! Anwälte informieren
ICO (Initial Coin Offering): News, die interessierte Unternehmen wissen müssen! Anwälte informieren
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Interesse von Unternehmen an einem Initial Coin Offering, einem sog. ICO, zur Kapitalaufnahme ist nach wie vor hoch, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweist. Einem aktuellen …
Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub bei Scheinselbstständigen verfällt nicht
Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub bei Scheinselbstständigen verfällt nicht
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Rechtsanwalt Stephan Kersten | Fachanwalt für Arbeitsrecht zu einer aktuellen "Urlaubsentscheidung" des EuGHs. Der EuGH klärte in seinem Urteil vom 29. November 2017 ( Rs. C­214/16 ) mehrere Fragen zur Auslegung der Arbeitszeitrichtlinie, …
Jahresabrechnung – Verstoß gegen die Heizkostenverordnung ist innerhalb eines Monats anzufechten
Jahresabrechnung – Verstoß gegen die Heizkostenverordnung ist innerhalb eines Monats anzufechten
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Wie bereits in meinem Ausgangsbeitrag geschildert, bestehen für die WEG und auch den Verwalter einige Spielräume und Freiheiten bei der Verwaltung der Angelegenheiten einer WEG. Es gibt dabei auch keine gesetzliche Vorgabe, wie die …
Verjährung im VW-Abgasskandal jetzt hemmen
Verjährung im VW-Abgasskandal jetzt hemmen
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Verjährungshemmung im Abgasskandal durch Eintragung zur Musterklage, Klage oder Güteantrag (Schlichtung) Für viele Tausende VW-Kunden droht zum 31.12.2018 die Verjährung ihrer Ansprüche gegen VW im VW Dieselskandal. Umfasst sind Fahrzeuge …
Der Pflichtverteidiger und seine Beiordnung gem. § 140 StPO
Der Pflichtverteidiger und seine Beiordnung gem. § 140 StPO
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im deutschen Strafprozess ist es gesetzlich geregelt, dass der Beschuldigte, oder im Falle einer bereits erhobenen Anklage der Angeklagte, unter besonderen Voraussetzungen einen Anwalt zur Seite gestellt bekommt. Dabei handelt es sich um …
BWF-Stiftung: 2018 letzte Chance auf Schadensersatz gg. Vermittler nutzen! Anwälte informieren.
BWF-Stiftung: 2018 letzte Chance auf Schadensersatz gg. Vermittler nutzen! Anwälte informieren.
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB, die seit dem Jahr 2015 über 180 geschädigte BWF-Anleger gegen die Vermittler der Anlage vertreten hat, weist nochmals darauf hin, dass Geschädigte sich beeilen müssen, um noch …
Die Frist zur Jahresabrechnung – und was kann ein Vermieter bei (drohender) Verspätung tun?
Die Frist zur Jahresabrechnung – und was kann ein Vermieter bei (drohender) Verspätung tun?
| 30.10.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Wie bereits in meinem vorherigen Beitrag angekündigt, möchte ich heute auf eine der häufigsten Fragen bei der Beratung von Eigentümern eingehen: innerhalb welcher Frist muss der Verwalter eigentlich die Jahresabrechnung erstellen und welche …
Voraussetzungen des beschränkten Fahrverbotes
Voraussetzungen des beschränkten Fahrverbotes
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In der Rechtssache ( AZ: 729 OWi 264 Js 1751/17-247/17) vor dem Amtsgericht Dortmund kam es zu einer Ausnahmeregelung bezüglich einer Fahrverbotserteilung. Zum Sachverhalt: Der Betroffene überschritt außerorts die zulässige …
Betrug im Online-Banking – wer haftet? - Update 2022
Betrug im Online-Banking – wer haftet? - Update 2022
| 12.09.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Immer häufiger werden Privat- und Geschäftskunden von Banken Opfer von Betrügern im Online-Banking. Plötzlich werden hohe Summen abgehoben oder an unbekannte Konten überwiesen, ohne dass man die Zugangsdaten verloren oder sein …