107.276 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen für Gemeinschaftspraxen
Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen für Gemeinschaftspraxen
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
(Un-)wirksame Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen von Berufsausübungsgemeinschaften Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht Ein in der juristischen Praxis häufig auftretendes Problem bei der …
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Schadenersatz wegen arglistiger Täuschung bei Abschluss des Immobilienkaufvertrags! Das LG Paderborn (3 O 341/19) hat sich mit einem Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels bei Abschluss eines Kaufvertrags zu beschäftigen. Es …
Reservierungsvereinbarung von Immobilien unwirksam
Reservierungsvereinbarung von Immobilien unwirksam
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Reservierungsgebühr muss zurückgezahlt werden, wenn Kaufvertrag über Grundstück nicht zustande kommt 01.11.2021 Am Immobilienmarkt ist es inzwischen üblich geworden, dass Interessenten an den Eigentümer (bzw. Makler) eine sog. …
Keine Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung im Ausland
Keine Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung im Ausland
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Kostentragungspflicht der GKV für im Ausland erfolgte künstliche Befruchtung bei Verstoß gegen das Embryonenschutzgesetz 17.2.2022 von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Die Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen die Kosten für …
Anwalt: Fahrlässige Körperverletzung gem. § 229 StGB - Vorladung / Strafbefehl / Verkehrsrecht
Anwalt: Fahrlässige Körperverletzung gem. § 229 StGB - Vorladung / Strafbefehl / Verkehrsrecht
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Wie jeden Tag mit dem Fahrrad unterwegs, doch plötzlich mit einem Fußgänger kollidiert? Oder beim Ausparken heute nicht den Pfeiler, sondern eine andere Person tangiert? Der Vorwurf einer fahrlässigen Körperverletzung steht schneller im …
Strafrechtlicher Vorwurf nach Fußballspiel, Sportveranstaltung
Strafrechtlicher Vorwurf nach Fußballspiel, Sportveranstaltung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Nicht selten bringen Sportveranstaltungen wie Fußballspiele nicht nur eine gute Zeit mit sich, sondern enden schlimmstenfalls mit einem Brief der Polizei oder der Staatsanwaltschaft und dem Status als Beschuldigter in einem Strafverfahren. …
Vorwurf Hausfriedensbruch § 123 StGB – Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Vorwurf Hausfriedensbruch § 123 StGB – Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Durch § 123 Strafgesetzbuch (StGB) wird das Hausrecht , sei es einer Einzelperson oder eines Unternehmens, gesetzlich geregelt und geschützt. Dieser Paragraph basiert auf dem Prinzip, dass jeder Mensch das Recht hat, eigenständig zu …
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Mitglieder - Anforderungen
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Mitglieder - Anforderungen
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 4 Die Mitglieder des Wahlvorstands Bei den Mitgliedern des Wahlvorstands ist zwischen den vom Betriebsrat bestellten, sog. ordentlichen, d.h. den stimmberechtigten, Mitgliedern und deren Ersatzmitgliedern zu unterscheiden sowie den …
Volksverhetzung wegen Facebook-Post? –Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“
Volksverhetzung wegen Facebook-Post? –Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Die Coronapandemie wirkte sich in zahlreichen Konstellationen strafrechtlich aus. Bestimmte Straftaten wurden vermehrt oder gerade aufgrund der spezifischen Besonderheiten oder Umstände der Pandemie begangen. So beispielsweise …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Vorladung, Anklage, Durchsuchung Vorwurf Verletzung Urheberrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Vorladung, Anklage, Durchsuchung Vorwurf Verletzung Urheberrecht
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Die Straftat der Urheberrechtsverletzung ist juristisch-geschichtlich betrachtet relativ neu. Wie der Name vermuten lässt, sind darunter bestimmte Verstöße gegen das geltende Urheberrecht zu verstehen. Geschaffen wurde diese Gesetzgebung …
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin vor. Wir haben bereits in der Vergangenheit über Schreiben des Vereins berichtet, vgl.: Weitere Abmahnungen vom Verband Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin …
T & D Versand GbR und Hild & Kollegen – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
T & D Versand GbR und Hild & Kollegen – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit einigen Monaten berichten wir über Abmahnungen von der T & D Versand GbR . In letzter Zeit werden vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der T & D Versand GbR durch die Kanzlei Hild & Kollegen ausgesprochen. Es geht hierbei …
Abmahnung der Kanzlei Albrecht Bischoff für die Knieper Verwaltungs GmbH
Abmahnung der Kanzlei Albrecht Bischoff für die Knieper Verwaltungs GmbH
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Albrecht Bischoff für die Knieper Verwaltungs GmbH vor. Wir haben bereits verschiedentlich über solche Abmahnschreiben berichtet, vgl.: Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH durch Frömming Mundt …
Erneute Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die August Image LLC
Erneute Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die August Image LLC
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ein weiteres Mal hat uns eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München erreicht, die mit der rechtlichen Vertretung der August Image LLC mit Sitz in New York, USA beauftragt ist. Gegenstand der …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Christian Dünow für die Palladium GbR
Abmahnung durch Rechtsanwalt Christian Dünow für die Palladium GbR
| 14.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christian Dünow vor, der für die Palladium GbR eine Urheberrechtsverletzung behauptet. Konkret bezieht sich der Vorwurf auf eine gewerbliche Nutzung eines Lichtbilds im Internet. Da Fotografien …
Abmahnung von den CBH Rechtsanwälten und der Fast Fashion Brands wegen Nutzung der Marke „MO“
Abmahnung von den CBH Rechtsanwälten und der Fast Fashion Brands wegen Nutzung der Marke „MO“
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte vor, die für die Firma Fast Fashion Brands GmbH eine Markenverletzung rügt. Seit einigen Jahren vertreten wir diesbezüglich Mandanten. Der Gegner ist uns daher gut bekannt. Gegenstand …
Zwei Abmahnungen der Volkswagen AG durch die Kanzlei Lubberger Lehment
Zwei Abmahnungen der Volkswagen AG durch die Kanzlei Lubberger Lehment
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen zwei Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vor, die für die Volkswagen AG ausgesprochen worden sind. Beide Abmahnungen richten sich an unterschiedliche Adressaten. Über Abmahnungen der Volkswagen AG haben wir …
Abmahnung der Kanzlei Nimrod für die Aerosoft GmbH
Abmahnung der Kanzlei Nimrod für die Aerosoft GmbH
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod aus Berlin vor. Gegenstand des Schreibens ist der Vorwurf, mittels eines P2P-Clients urheberrechtlich geschütztes Material unbefugt öffentlich zugänglich gemacht zu haben (Filesharing). …
Klage der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG wegen Urheberrechtsverletzung
Klage der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG wegen Urheberrechtsverletzung
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wir berichten über eine weitere Klage des Medienkonzerns Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, vertreten durch die Rechtsanwälte von JBB aus Berlin: Die Klägerin wirft dem Beklagten eine Verletzung ihrer Urheberrechte vor. Wir haben …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Namen der Ernst Westphal e. K.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Namen der Ernst Westphal e. K.
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine durch den Rechtsanwalt Lutz Schroeder mit Sitz in Kiel und Berlin erteilte Abmahnung auf dem Schreibtisch. Darin wird im Namen der Ernst Westphal e. K. unlauteres Verhalten des Adressaten geltend gemacht. Was genau …
Markenrechtliche Abmahnung durch Tommy Hilfiger Europe B.V. und Heuking Kühn Lüer Wojtek
Markenrechtliche Abmahnung durch Tommy Hilfiger Europe B.V. und Heuking Kühn Lüer Wojtek
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
In der unserer Kanzlei aktuell vorliegenden Abmahnung rügt der Rechtsvertreter des Frankfurter Standorts der Kanzlei Heuking Kühn Küer Wojtek für das Unternehmen Tommy Hilfiger Europe B.V. die Verletzung einer Marke seiner Mandantin. Was …
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Coty Beauty Germany GmbH
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Coty Beauty Germany GmbH
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Coty Beauty Germany GmbH als Mitglied der Coty Group vor, mit der wettbewerbsrechliche und markenrechtliche Ansprüche behauptet werden. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der …
Abmahnung durch RA Yussof Sarwari für Berlin Media Art JT e. K.
Abmahnung durch RA Yussof Sarwari für Berlin Media Art JT e. K.
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari aus Hamburg vor, die für den Berlin Media Art JT e. K. (ehemals John Thompson) die Verletzung von Urheberrechten rügt. Gegenstand des Vorwurfs Gegenstand des Vorwurfs ist die Verletzung von …
Abmahnung durch Kanzlei Albrecht-Bischoff für die Knieper Verwaltungs GmbH
Abmahnung durch Kanzlei Albrecht-Bischoff für die Knieper Verwaltungs GmbH
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Albrecht-Bischoff aus Hamburg vor, welche die Knieper Verwaltungs GmbH vertritt. Über derartige Schreiben haben wir bereits in der Vergangenheit berichtet, u.a. …