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Die Bank ist ein Kreditinstitut im Sinn von § 1 Kreditwesengesetz und dort als kaufmännisches Unternehmen, das Bankgeschäfte betreibt, gesetzlich definiert. Banken erbringen Dienstleistungen, das Bankrecht und Kapitalanlagerecht muss von ihnen beachtet werden. Die Bankenaufsicht obliegt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz: BaFin.

Bankgeschäfte

Banken können auf verschiedene Arten und für verschiedene Kunden tätig werden, etwa für Privatkunden oder Unternehmen. Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit einer Bank können beispielsweise bei der Vergabe von einem Kredit oder im Bereich der Anlageberatung auftauchen. Hier kann eine Haftung der Bank gegenüber dem Bankkunden in Betracht kommen.

Bankgeheimnis

Rechtlich relevant ist auch das sog. Bankgeheimnis, also die Verschwiegenheitspflicht der Bank gegenüber ihren Kunden. Sie darf Auskunft gegenüber Dritten zu Kundeninformationen verweigern. Obwohl eine gesetzliche Regelung fehlt, ist das Bankgeheimnis von Gerichten und dem Gesetzgeber anerkannt. Allerdings kann es durch gesetzliche Regelungen durchbrochen werden, zum Beispiel bei einer Steuerprüfung oder in Einzelfällen bei der Einkommensüberprüfung von Beziehern von BAföG, Hartz IV und Sozialhilfe. Anders als im Zivilprozessrecht wird im Strafprozessrecht das Bankgeheimnis ebenfalls unterbrochen. Hier besteht nur für Berufsgeheimnisse ein Zeugnisverweigerungsrecht.

(WEL)

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Bank

Per Fernabsatz geschlossene Immobiliendarlehen lassen sich noch widerrufen
(1)
24.04.2018
Rechtsanwalt Sebastian Rosenbusch-Bansi (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller)
Der Widerrufsjoker sticht auch noch bei Immobiliendarlehen, die zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden. Und zwar dann, wenn der Darlehensvertrag in einem sog. Fernabsatzgeschäft geschlossen wurde und die Bank eine fehlerhafte ...
P&R-Container: Neue Entwicklung. Dramatische Verschlechterung der Vermögenslage vieler Anleger
(1)
24.04.2018
Rechtsanwalt Matthias Gröpper (Gröpper Köpke Rechtsanwälte)
Hamburg/Grünwald, 23.04.2018. Jetzt drohen die meisten P&R-Anleger das meiste zu verlieren, wenn sie nicht handeln. Denn nach den Aussagen der beiden vorläufigen Insolvenzverwalter der zahlungsunfähigen P&R-Gesellschaften scheinen die ...
Abnahmevollmacht im Bauträgervertrag
(1)
24.04.2018
Rechtsanwältin Dr.-Ing. Sabine Haselbauer (Fachkanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht)
Die Abnahme im Rahmen eines Bauträgervertrages wirkt vertragsrechtlich wie eine Zäsur. Das Erfüllungsstadium endet, mit der Abnahme erklärt der Auftraggeber, dass der Auftragnehmer seiner Pflicht zur vertragsgemäßen Herstellung des ...
Bauträger verweigert Übergabe der Wohnung: einstweiliger Rechtsschutz!
(1)
23.04.2018
Rechtsanwältin Dr.-Ing. Sabine Haselbauer (Fachkanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht)
Ein in der Praxis üblicher Bauträgervertrag sieht verschiedene Zahlungsfristen für die einzelnen Bauabschnitte vor. Eine der wesentlichen Zahlungsfristen ist die sog. Bezugsfertigkeitsrate . Im Rahmen einer solchen ...
Landgericht Kiel: Förde Sparkasse zu Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
(2)
23.04.2018
Rechtsanwalt Helge Petersen (Kanzlei Helge Petersen & Collegen, in Hamburg und Kiel für Sie!)
In einem Verfahren der Kanzlei Helge Petersen & Collegen wurde die Förde Sparkasse durch das Landgericht Kiel zur Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt. Der Mandant der Kanzlei Helge Petersen & Collegen wurde durch ...
Testamente sicher verwahren!
(2)
23.04.2018
Rechtsanwalt Christoph Roland Foos
Immer wieder treten Mandanten mit der Frage an mich heran, wie man ein Testament verwahren sollte. Das beste Testament nützt dem Erblasser nichts, wenn es nach dem Tode nicht aufgefunden wird. München 09.11.2017. Die große praktische ...
Diesel-Widerrufsjoker und Leasing
(1)
23.04.2018
Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselgate beschäftigt nicht nur Pendler. Fahrverbote und Stilllegungen können auch kleine Betriebe, die innerorts arbeiten, hart treffen. Die wirtschaftlichen Folgen können sogar existentiell sein. Schließlich ist der Lieferwagen ...
Lombard Classic 2 und 3: oftmals gute Chancen für Anleger gegen Vermittler; Anwälte informieren
(3)
23.04.2018
Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft)
Anleger von Lombard Classic 2 und 3 haben derzeit nichts zu lachen: Die Insolvenzquote wird wohl sehr niedrig ausfallen, weshalb Anleger andere Wege der Schadenskompensation suchen müssen. Vielen Anlegern wurde die Anlage bei Lombard ...
Diesel-Widerrufsjoker und Santander Bank
(1)
22.04.2018
Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Santander Bank hat sich im Bereich der Autofinanzierung stark engagiert. Dem Verfasser liegen Verträge vor, in denen eine „Mazda Finance“ als „Service Center“ der Santander Consumer Bank auftritt. Santander vergab auch über ...
BaFin sieht von Verbot von Bonitätsanleihen ab – Vertrieb jedoch nur bei bestimmtem Publikum
(1)
22.04.2018
Rechtsanwalt Dr. Jan Finke (IVA Rechtsanwalts AG)
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (BaFin) hat am 28. Juli 2016 in einer Allgemeinverfügung bekannt gegeben, die Vermarktung, den Vertrieb und den Verkauf von Bonitätsanleihen für Privatanleger künftig untersagen zu wollen. ...
MS Franklin Strait: Erste Klagen des Insolvenzverwalters gegen Anleger! Anwälte informieren!
(1)
22.04.2018
Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft)
In Sachen MS Franklin Strait GmbH & Co. KG hat der Insolvenzverwalter Tim Beyer inzwischen, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweisen, erste Klagen gegen Anleger eingereicht, in denen er die ...
BGH: Schadensersatz bei fehlerhafter Aufklärung über Fremdwährungsdarlehen
(1)
21.04.2018
Rechtsanwalt Dr. Jan Finke (IVA Rechtsanwalts AG)
Eine Bank muss bei Abschluss eines wechselkursbasierten Darlehens auf die spezifischen Nachteile und Risiken im Rahmen ihrer Aufklärungspflicht eingehen. Am 19. Dezember 2017 entschied der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über den ...
Venture Plus Fonds 4 (V+): Anleger erhalten Zahlungsaufforderung
(1)
21.04.2018
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaf
München, 20.04.2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, wurden diverse Anleger der Venture Plus GmbH & Co. Fonds 4 KG i.L. in den letzten Tagen ...
Porsche-Dieselskandal und Abgasbetrug, Widerruf Autokredit und Rechtslage? Bundesweite Erstbewertung
(1)
21.04.2018
Rechtsanwalt K. Eser (Eser Rechtsanwälte)
Kostenlose Erstberatung Widerruf der Autokredite von Fachanwaltskanzlei prüfen lassen Nach der Großrazzia bei Porsche gibt es neue Details aus den Ermittlungen: Ein Porsche-Mitarbeiter sitzt in Untersuchungshaft. Nach einem ...
Nordcapital Waldfonds I: Anleger vor hohen Verlusten! Achtung: Verjährung droht! Anwälte informieren
(1)
21.04.2018
Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft)
Die Anleger des Nordcapital Waldfonds I stehen wohl vor hohen Verlusten, die bis zum Totalverlust reichen könnten, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweist. Anleger sollten hier ihr ...
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