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Rechtsanwalt Bank Rechtsanwälte | anwalt.de

Die Bank ist ein Kreditinstitut im Sinn von § 1 Kreditwesengesetz und dort als kaufmännisches Unternehmen, das Bankgeschäfte betreibt, gesetzlich definiert. Banken erbringen Dienstleistungen, das Bankrecht und Kapitalanlagerecht muss von ihnen beachtet werden. Die Bankenaufsicht obliegt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz: BaFin.

Bankgeschäfte

Banken können auf verschiedene Arten und für verschiedene Kunden tätig werden, etwa für Privatkunden oder Unternehmen. Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit einer Bank können beispielsweise bei der Vergabe von einem Kredit oder im Bereich der Anlageberatung auftauchen. Hier kann eine Haftung der Bank gegenüber dem Bankkunden in Betracht kommen.

Bankgeheimnis

Rechtlich relevant ist auch das sog. Bankgeheimnis, also die Verschwiegenheitspflicht der Bank gegenüber ihren Kunden. Sie darf Auskunft gegenüber Dritten zu Kundeninformationen verweigern. Obwohl eine gesetzliche Regelung fehlt, ist das Bankgeheimnis von Gerichten und dem Gesetzgeber anerkannt. Allerdings kann es durch gesetzliche Regelungen durchbrochen werden, zum Beispiel bei einer Steuerprüfung oder in Einzelfällen bei der Einkommensüberprüfung von Beziehern von BAföG, Hartz IV und Sozialhilfe. Anders als im Zivilprozessrecht wird im Strafprozessrecht das Bankgeheimnis ebenfalls unterbrochen. Hier besteht nur für Berufsgeheimnisse ein Zeugnisverweigerungsrecht.

(WEL)

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BaFin untersagt Produkt „Landerwerb in Paraguay mit OrangenRente“
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Wieder sorgt ein Direktinvestment für Aufsehen. Die 2013 zunächst in Bielefeld und nun bei München ansässige Agri Terra KG bot Investoren den Erwerb von Land in Paraguay an. Auf den zu erwerbenden Grundstücken sollen jeweils rund 160 ...
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Widerrufsjoker für Dacia-Fahrer: Rückabwicklung eines Autokredits mit der Renault Bank
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(5)
19.06.2018
Robert und Kollegen
In der Neufassung der MaComp (Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und weitere Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten) der BaFin vom 19. April 2018 wurden die Rechtsänderungen ab dem 3. Januar 2018 aufgrund des ...
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19.06.2018
Rechtsanwalt Walter Späth
Allen Unkenrufen zum Trotz ist das Interesse von Unternehmen an einem Initial Coin Offering, einem sog. ICO, zur Kapitalaufnahme nach wie vor hoch. Die Kapitalaufnahme im Jahr 2018 könnte sogar die im Jahr 2017 übertreffen. Gegenwärtig ...
Picam, Piccor, Piccox
(3)
19.06.2018
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Zahlreiche Anleger wurden durch die Picam-Gruppe mit Traumrenditen von bis zu 20 % für Geldanlagen bei der Schweizer Piccor AG geworben. Diese sollte einen computerbasierten Handel mit DAX-Futures betreiben. Nachdem die Varian Defensive ...
Unzulässige Klausel in Vertragsbedingungen: Beendigung bzw. Umschuldung von Darlehensverträgen
(1)
19.06.2018
Rechtsanwalt Dr. Jan Finke
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Erbin widerruft Kontovollmacht für Miterben – Bank muss zurückzahlen
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19.06.2018
Dr. Broll - Schmitt - Kaufmann & Partner
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Schiffsfonds MS Conti Amazonit insolvent
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18.06.2018
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S-Immofin – Verluste durch Fremdwährungsdarlehen
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50.000-Dollar-Schwelle im FATCA-Abkommen nicht sicher
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18.06.2018
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Kündigung von Bausparvertrag rechtswidrig: OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.06.2018 – 17 U 131/17
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Kosteneffizientes Inkasso durch den Anwalt
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Berlinghoff Rechtsanwälte
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BGH entscheidet über Preisklauseln für Zinscap-Prämie / Zinssicherungsgebühr
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18.06.2018
Rechtsanwältin Dr.-Ing. Sabine Haselbauer
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