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Rechtsanwalt Bank Rechtsanwälte | anwalt.de

Die Bank ist ein Kreditinstitut im Sinn von § 1 Kreditwesengesetz und dort als kaufmännisches Unternehmen, das Bankgeschäfte betreibt, gesetzlich definiert. Banken erbringen Dienstleistungen, das Bankrecht und Kapitalanlagerecht muss von ihnen beachtet werden. Die Bankenaufsicht obliegt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz: BaFin.

Bankgeschäfte

Banken können auf verschiedene Arten und für verschiedene Kunden tätig werden, etwa für Privatkunden oder Unternehmen. Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit einer Bank können beispielsweise bei der Vergabe von einem Kredit oder im Bereich der Anlageberatung auftauchen. Hier kann eine Haftung der Bank gegenüber dem Bankkunden in Betracht kommen.

Bankgeheimnis

Rechtlich relevant ist auch das sog. Bankgeheimnis, also die Verschwiegenheitspflicht der Bank gegenüber ihren Kunden. Sie darf Auskunft gegenüber Dritten zu Kundeninformationen verweigern. Obwohl eine gesetzliche Regelung fehlt, ist das Bankgeheimnis von Gerichten und dem Gesetzgeber anerkannt. Allerdings kann es durch gesetzliche Regelungen durchbrochen werden, zum Beispiel bei einer Steuerprüfung oder in Einzelfällen bei der Einkommensüberprüfung von Beziehern von BAföG, Hartz IV und Sozialhilfe. Anders als im Zivilprozessrecht wird im Strafprozessrecht das Bankgeheimnis ebenfalls unterbrochen. Hier besteht nur für Berufsgeheimnisse ein Zeugnisverweigerungsrecht.

(WEL)

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te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG – Forderungsausfall möglich
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19.01.2019
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Es klang fast zu schön, um wahr zu sein. Das Konzept Mehreren Projektgesellschaften wurden aus Nachrangdarlehen der Anleger wiederum Nachrangdarlehen gewährt, die Projektgesellschaften haben damit Photovoltaik-Anlagen erworben, welche ...
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19.01.2019
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19.01.2019
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te Solar Sprint IV – Ausfall der Forderungen droht
(3)
19.01.2019
Rechtsanwalt Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger, die Geld in Nachrangdarlehen der te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG investiert haben. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin veröffentlichte am 17. Januar 2019 eine Meldung der Emittentin, nach der ...
Geo Kraftwerk FG Amerang GmbH zur Zahlung an Anleger verurteilt
(1)
18.01.2019
Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 18.01.2019 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, hat wurde die Geo Kraftwerk FG Amerang GmbH vom Landgericht Regensburg mit Urteil vom ...
Wegfall des Bankgeheimnisses ab 2016 / Elimination of banking secrecy from 2016
(1)
18.01.2019
Rechtsanwalt Achim Heuser
Ab dem Jahr 2016 wird der automatische Informationsaustausch in Steuerangelegenheiten und Wegfall des Bankgeheimnisses für über 50 Staaten eingeführt. Infolge der neuen Regelungen werden die Finanzbehörden künftig weit mehr als in ...
Ein weiteres Mal eine Überraschung aus Augsburg in Sachen Diesel-Skandal
(2)
18.01.2019
Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Volle Kaufpreisrückzahlung ohne Abzug von Nutzungsersatz, d. h. keinerlei Entschädigung der Bank für die gefahrenen Kilometer Das Landgericht Augsburg hat schon zum zweiten Mal gegen VW geurteilt, dass dem Käufer eines vom ...
Chance für Verbraucher – warum Sie weiterhin Ihren Darlehensvertrag widerrufen können
(1)
17.01.2019
Rechtsanwalt Guido Kluck
Immer wieder gehen Entscheidungen von Gerichten durch die Medien, welche unwirksame Klauseln in den AGB von Banken und Sparkassen zum Inhalt haben. So auch im letzten Herbst geschehen, als das LG Ravensburg eine Aufrechnungsklausel in den ...
Widerruf des Bezugsrechts bei Lebensversicherungen durch Testament?
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17.01.2019
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Mit Urteil vom 30.01.2018 – X ZR 119/15 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung getroffen, die auch für Lebensversicherungen interessant sein könnte: Verfügt ein Erblasser in einem Testament umfassend über sein Vermögen, ...
Stickoxid-Belastung zu hoch – weitere Fahrverbote drohen
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In vielen deutschen Städten herrscht weiterhin dicke Luft. Auch wenn die Belastung mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden an vielen Stellen im vergangenen Jahr leicht gesunken ist, werden die zulässigen Grenzwerte für die Belastung ...
Abzocke bei Ratenkrediten – Praktiken der Banken und Strategien für Verbraucher
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16.01.2019
Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
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Wann kann der Kassenpatient vom Zahnarzt wegen fehlerhaftem Zahnersatz Honorar zurückfordern?
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Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Werner
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Die Immobilie als Altersvorsorge und zum Sparen von Steuern
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Widerruf Autokredit
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