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Die Bank ist ein Kreditinstitut im Sinn von § 1 Kreditwesengesetz und dort als kaufmännisches Unternehmen, das Bankgeschäfte betreibt, gesetzlich definiert. Banken erbringen Dienstleistungen, das Bankrecht und Kapitalanlagerecht muss von ihnen beachtet werden. Die Bankenaufsicht obliegt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz: BaFin.

Bankgeschäfte

Banken können auf verschiedene Arten und für verschiedene Kunden tätig werden, etwa für Privatkunden oder Unternehmen. Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit einer Bank können beispielsweise bei der Vergabe von einem Kredit oder im Bereich der Anlageberatung auftauchen. Hier kann eine Haftung der Bank gegenüber dem Bankkunden in Betracht kommen.

Bankgeheimnis

Rechtlich relevant ist auch das sog. Bankgeheimnis, also die Verschwiegenheitspflicht der Bank gegenüber ihren Kunden. Sie darf Auskunft gegenüber Dritten zu Kundeninformationen verweigern. Obwohl eine gesetzliche Regelung fehlt, ist das Bankgeheimnis von Gerichten und dem Gesetzgeber anerkannt. Allerdings kann es durch gesetzliche Regelungen durchbrochen werden, zum Beispiel bei einer Steuerprüfung oder in Einzelfällen bei der Einkommensüberprüfung von Beziehern von BAföG">BAföG, Hartz IV und Sozialhilfe. Anders als im Zivilprozessrecht wird im Strafprozessrecht das Bankgeheimnis ebenfalls unterbrochen. Hier besteht nur für Berufsgeheimnisse ein Zeugnisverweigerungsrecht.

(WEL)

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