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Gerichtsprozess und Instanzenzug

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Der Eid ist eine besondere Art der Bekräftigung des Wahrheitsgehalts einer Aussage - Angaben zur Sache und/oder zur Person - und wird durch das Sprechen der sogenannten Eidesformel geleistet, die wohl mit religiösem Bezug als auch ohne diesen geleistet werden kann. Einen Eid können Zeugen, die Parteien, ein Sachverständiger oder ein Dolmetscher zu leisten haben. Um einen Eid rechtswirksam leisten zu können, ist die sogenannte Eidesmündigkeit erforderlich. Sie liegt in der Regel mit Vollendung des 16. Lebensjahres vor.

Aussagedelikte

Strafrechtliche Folgen kann in diesem Zusammenhang eine Falschaussage haben, da die Aussagenden einer Wahrheitspflicht unterliegen. Eine Falschaussage liegt vor, wenn die Aussage objektiv nicht der Wirklichkeit entspricht. Nicht erfasst sind daher Vermutungen und Schlussfolgerungen. Die Verleitung zu einer Falschaussage ist strafbar (§ 160 StGB).

Bei den Aussagedelikten unterscheidet man folgende Straftatbestände: die falsche uneidliche Aussage (§ 153 Strafgesetzbuch - StGB), den Meineid (§ 154 StGB) und schließlich die falsche Versicherung an Eides statt (§156 StGB).

Ein Meineid und eine falsche Versicherung an Eides statt kann auch fahrlässig begangen werden. Der Meineid ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu fünfzehn Jahren geahndet werden kann. Auch minderschwere Fälle werden entsprechend berücksichtigt. Falsch schwören vor Gericht oder einer anderen zur Eidabnahme zuständigen Stelle gilt dabei als Verbrechen.

Eidesverweigerung

Ein Eidesverweigerungsrecht kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht. In einem Strafprozess sind beispielsweise die Angehörigen des Beschuldigten berechtigt, die Beeidigung ihrer Aussage zu verweigern. Zur Eidesverweigerung sind Personen berechtigt, denen als Zeuge ein Zeugnisverweigerungsrecht zusteht.

(WEL)

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