510 Anwälte für Gewerblicher Rechtsschutz | Seite 17
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Rechtstipps von Anwälten für Gewerblicher Rechtsschutz
Fragen und Antworten
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Gewerblicher Rechtsschutz: Wie kann ein Anwalt helfen?
Streitigkeiten im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente, übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei und hält alle wichtigen Fristen ein, wenn es darum geht, einen Widerspruch gegen eine Entscheidung fristgerecht einzulegen. In jeder Situation informiert er Sie umfassend über Ihre Rechte und Pflichten und vertritt Sie durchsetzungsstark sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich. -
Gewerblicher Rechtsschutz: Wann brauche ich einen Anwalt?
Da das Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz viele verschiedene Einzelbereiche regelt, ist eine Beratung durch einen Rechtsanwalt oftmals der sicherste Weg, sinnvolle und wirksame Entscheidungen zu treffen. Insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht, sollten Sie nicht voreilig und unvorbereitet handeln, sondern sich rechtzeitig an einen erfahrenen Anwalt im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz wenden. Er informiert Sie, welche Rechte und Pflichten Sie haben, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten und ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen. Außerdem lohnt sich der Gang zum Anwalt auch dann, wenn Sie Dokumente auf Fehler überprüfen oder neue rechtssicher erstellen wollen. Wichtig zu wissen: In vielen Rechtsfällen herrscht sogar Anwaltszwang vor Gericht und Sie müssen sich durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. -
Was macht einen guten Anwalt für Gewerblicher Rechtsschutz aus?
Ein wichtiger Anhaltspunkt ist, dass der Anwalt Mandate im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz übernimmt. Über seine Schwerpunkte können Sie sich ganz einfach auf seinem persönlichen Profil informieren. Auch eine Spezialisierung im jeweiligen Rechtsgebiet kann vom Vorteil sein, vor allem wenn es sich um besonders komplexe und vielschichtige Rechtsfälle handelt. Ein weiteres Kriterium, ob ein Anwalt im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz gut ist, können außerdem die positiven Bewertungen seiner bisherigen Mandanten sein. Lesen Sie einfach auf seiner Bewertungsseite, was andere über ihn schreiben und machen Sie sich somit ein erstes Bild. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Der Gewerbliche Rechtsschutz steht für die gewerblichen Schutzrechte und das Lauterkeitsrecht und bezieht sich auf Schutzrechte von Gewerbetreibenden, die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit stehen.
Die gewerblichen Schutzrechte sind in zahlreichen Gesetzen geregelt, hierzu zählen insbesondere das:
- Markengesetz (MarkenG),
- Patentgesetz (PatG),
- Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
- Geschmacksmustergesetz (GeschmMG),
- Halbleiterschutzgesetz (HalbLSchG),
- Sortenschutzgesetz.
Gemeinsam ist den gewerblichen Schutzrechten, dass sie Immaterialgüterrechte schützen, als nicht verkörperte Güter wie Ideen, Verfahren oder Formen. Ziel der gewerblichen Schutzrechte ist der Schutz geistigen Eigentums.
Für geistiges Eigentum in Form von Immaterialgüterrechten gelten verschiedene Prinzipien: Das Territorialitätsprinzip ordnet an, dass ein Immaterialgüterrecht grundsätzlich auf ein Staatsgebiet beschränkt ist. Gemäß dem sogenannten Prioritätsgrundsatz setzt sich das ältere Recht gegenüber dem jüngeren durch. Das Ausschließlichkeitsprinzip verleiht dem Rechteinhaber eine ausschließliche Rechtsposition, so dass er Dritte von der Nutzung ausschließen kann. Immaterialgüterrechte können darüber hinaus auch zeitlich begrenzt und frei übertragen werden, wobei es einige Ausnahmen gibt.
Im Rahmen des Gewerblichen Rechtsschutzes werden diese gewerblichen Schutzrechte noch mit dem sogenannten Lauterkeitsrecht ergänzt. Es ist auch dem Wettbewerbsrecht zuzuordnen. Zentrale Regeln des Lauterkeitsrechts finden sich in dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und weiteren speziellen Vorschriften. Die Zuordnung des Lauterkeitsrechts zum Gewerblichen Rechtsschutz basiert darauf, dass es die gewerbliche Tätigkeit schützt. Das Lauterkeitsrecht schützt nicht nur Mittbewerber, sondern auch Verbraucherinnen und Verbraucher vor unlauteren Wettbewerbshandlungen. Im Unterschied zum Urheberrecht liegt der Schwerpunkt des Lauterkeitsrechts im gewerblichen Bereich, wohingegen das Urheberrecht den geistigen Schutz von kulturellen und künstlerischen Inhalten beinhaltet.
Bei der Verletzung eines Immaterialgüterrechtes stehen dem Rechteinhaber ein Unterlassungsanspruch, ein Auskunftsanspruch, ein Schadensersatzanspruch sowie gegebenenfalls sogar ein Vernichtungsanspruch zu. Eine unzulässige Wettbewerbshandlung kann zur Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verpflichten.
(WEL)
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