78 Anwälte für Wasserrecht | Seite 3
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Ich berate deutschlandweit seit 2015 im Öffentlichen Baurecht, Denkmalschutzrecht, Kommunalrecht, Informationsfreiheitsrecht, Umweltrecht und Verwaltungsrecht sowie im Medien- und Urheberrecht.
Hartnäckig in der Sache, umsichtig in der Vorgehensweise.
Der unmündige Untertan ruft die Polizei. Der mündige Bürger informiert seinen Anwalt. Nikolaus Cybinski (*1936)
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Wasserrecht
Fragen und Antworten
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Wasserrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Wasserrecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Wasserrecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Wasserrecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Wasserrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen. -
Was kostet ein Anwalt?
Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.
Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.
Zentrales Gesetz im Wasserrecht ist das Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Daneben existieren in den Bundesländern ergänzende und teilweise abweichende Wassergesetze. Das WHG gilt für oberirdische Gewässer, Küstengewässer, Grundwasser und Teile davon. Die sollen durch Nutzungen, Anlagen oder Baumaßnahmen möglichst wenig beeinträchtigt werden. So sind im Baurecht neben Bauvorschriften wie beispielsweise zum Thema Abstandsfläche, dem Bodenschutzrecht und dem allgemeinen Immissionsschutz oft auch wasserrechtliche Belange zu berücksichtigen. Auch hat der Eigentümer von einem Grundstück regelmäßig kein Eigentum an dem Wasser in einem durch sein Grundstück fließenden Fluss, da Wasser eines fließenden oberirdischen Gewässers nicht eigentumsfähig ist. Gleiches gilt für das Grundwasser. Grundsätzlich sollen solche Wasservorräte der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.
Umweltverschmutzung
Gewässer dürfen regelmäßig nur so benutzt werden, dass daran kein Umweltschaden entsteht. Je nach Bundesland sind für einzelne Nutzungen besondere Zulassungen in Form einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde erforderlich. Das Einleiten von Schadstoffen oder Altlasten ist grundsätzlich nicht erlaubt. Weiteres regelt das Abwasserrecht. Inzwischen werfen auch Pläne für sogenanntes Fracking wasserrechtliche Fragen auf, soweit eine Gefährdung des Grundwassers nicht ausgeschlossen werden kann.
(ADS)
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