Beamtenrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pixabay/jackmack34
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Beamtenrecht?
Rechtstipps zu "Beamtenrecht" | Seite 12
-
03.09.2014 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… in Betracht kommt (BVerwG, Urteil vom 28.07.2011 – 2 C 16/10). Eine Steuerhinterziehung mit einem Hinterziehungsbetrag in fünfstelliger Höhe hat regelmäßig auch beamtenrechtliche Konsequenzen zur Folge. So hat …“ Weiterlesen
-
13.08.2014 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.Eine Beamtin reitet in ihrer Freizeit Pferde und bildet diese aus. Sie würde gerne als Aufwandsentschädigung u. a. für ihre Fahrtkosten pro Monat 240 Euro von den jeweiligen Besitzern verlangen. Darf … Weiterlesen
-
24.07.2014 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.Wer kommt für einen Vollkaskoschaden an einem Fahrzeug auf, wenn ein Beamter einen selbstverschuldeten Unfall mit seinem Privat-Kfz während einer genehmigten Dienstreise hat? Übernimmt in solchen Fäll … Weiterlesen
-
17.07.2014 Rechtsanwalt Peter Koch„… ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen? Der Grundsatz „Rehabilitation vor Versorgung“ ist ein allgemeiner Grundsatz des Beamtenrechts. Er ist unter anderem im Bundesbeamtengesetz (§ 46 Abs. 4 …“ Weiterlesen
-
30.04.2014 Rechtsanwalt Peter KochDas Bundesverwaltungsgericht hat durch Beschluss vom 13. März 2014 (BVerwG 2 B 49.12) über die Rechtmäßigkeit der Übermittlung von Gesundheitsdaten an die Vivento im Zurruhesetzungsverfahren entschied … Weiterlesen
-
15.04.2019 Rechtsanwalt Peter Koch„… zu den ärztlichen Feststellungen zu einer abweichenden Entscheidung kommt. Das Bundesverwaltungsgericht hat deshalb entschieden, dass das beamtenrechtliche Anhörungserfordernis zwingend einzuhalten …“ Weiterlesen
-
14.03.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Staatsverwaltung. Da die EMRK Deutschland völkerrechtlich verpflichte, müsse der Bundesgesetzgeber das Beamtenrecht anpassen. Bis zur Neuregelung bleibe es aber beim derzeitigen umfassenden Streikverbot …“ Weiterlesen
-
20.02.2014 Rechtsanwalt Martin Klein„Ebenso wie im allgemeinen Arbeitsrecht stellt sich auch im Beamtenrecht die Frage, ob ein krankgeschriebener Mitarbeiter, hier ein Beamter trotz bestehender Erkrankung eine Nebentätigkeit weiterhin …“ Weiterlesen
-
20.01.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Der Artikel befasst sich mit den Rechtsfolgen von Straftaten für Beamte. Grundsätzlich ist das Beamtenrecht Teil des öffentlichen Rechts. Eine effektive Verteidigung von Beamten …“ Weiterlesen
-
07.01.2014 Rechtsanwalt Christian Reckling„Schlömer & Sperl Rechtsanwälte haben in einer beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeit eine einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht erwirkt (BVerfG, Beschl. v. 16.12.2013 - 2 …“ Weiterlesen
-
03.12.2013 GKS Rechtsanwälte„… mit ihrem Arbeitgeber, ihre Dienstordnungen sehen aber regelmäßig vor, dass für sie die jeweiligen für Beamte geltenden Grundsätze gelten - also das Beamtenrecht für sie anwendbar ist. Streit um …“ Weiterlesen
-
17.10.2013 Rechtsanwalt Peter Koch„Im Beamtenrecht gilt der Grundsatz „Weiterverwendung vor Versorgung." Das Bundesverwaltungsgericht und das OVG Lüneburg haben sich hierzu in zwei jüngst veröffentlichten Entscheidungen geäußert …“ Weiterlesen
-
14.11.2023 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… sollte einem auf Beamtenrecht spezialisierten Rechtsanwalt überlassen werden. Problematisch ist vor allem die Tatsache, dass dem Gericht nur ein geringer Prüfungsumfang verbleibt. Eine solche Entscheidung ist gerichtlich …“ Weiterlesen
-
01.07.2013 Rechtsanwältin Petra Gartz„… in der gesetzlichen Rentenversicherung oder bei Personen mit beamtenrechtlichen Status Aufwendungen bis zu 5 % des Gesamtbruttoeinkommens beim Elternunterhalt und bis zu 4 % beim Ehegatten …“ Weiterlesen
-
20.06.2013 Rechtsanwältin Kerstin Wisniowski„… eine anstehende Beförderung. Dass Beamtenrecht unterscheidet hier die Regelbeurteilung sowie die Anlassbeurteilung, so bei Stellenwechsel oder anderem Anlass. Die Beurteilung wird in der Regel …“ Weiterlesen
-
31.05.2013 GKS Rechtsanwälte„… befangen gewesen ist. Anders als in vielen sonstigen Rechtsgebieten reicht allerdings im Bereich des Beamtenrechts die subjektive Besorgnis der Befangenheit des Beurteilers nicht aus. Vielmehr …“ Weiterlesen
-
29.04.2013 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„Im Mittelpunkt des aktuellen Beamtenrechts steht die dienstliche Beurteilung. Die dienstliche Beurteilung soll unter anderem der Klärung der Wettbewerbssituation bei der Auswahlentscheidung …“ Weiterlesen
-
09.04.2013 Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski„Das Arbeitsgericht Mainz (Az.: 4ca1795/08) hat entschieden, dass umfangreiche Nebentätigkeiten eines Beamten gegen beamtenrechtliche Vorschriften verstoßen und damit eine außerordentliche fristlose …“ Weiterlesen
-
19.02.2013 Rechtsanwalt Christian Reckling„Gegenstand der beamtenrechtlichen Konkurrentenklage ist die Situation, dass von mehreren Bewerbern einer der abgelehnten Bewerber mit der Ablehnung nicht einverstanden ist. Aus anwaltlicher Sicht …“ Weiterlesen
-
27.09.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Mindestaltersgrenze von 40 Jahren erfüllt hatten. Dagegen zogen beide bis vor das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG). Die Leipziger Richter gaben den beiden recht und beurteilten die beamtenrechtliche …“ Weiterlesen
-
10.09.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… Strafverteidigung gewährleistet ist. 3. Drohen berufsrechtliche oder beamtenrechtliche Konsequenzen? - Neue Entscheidung VG Trier vom 14.08.2012 Gerade bei dem Vorwurf des Besitzes von Kinderpornographie drohen …“ Weiterlesen
-
06.09.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Hier gelten entgegen einer weit verbreiteten Überzeugung nahezu keine arbeitsrechtlichen Besonderheiten. 7. Keine Arbeitnehmer sind Beamte. Ihre Arbeitsbedingungen sind im Beamtenrecht festgelegt …“ Weiterlesen
-
06.09.2012 GKS Rechtsanwälte„… verwehrt wurde. Mit ihrem Urteil erklärten die Karlsruher Richter, dass die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnern und „regulären" Eheleuten bei der Gewährung des beamtenrechtlichen …“ Weiterlesen
-
04.07.2012 GKS Rechtsanwälte„Beamtenrecht: Wichtige Gleichstellung eingetragener Lebenspartner beim Witwergeld Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit einer aktuellen Entscheidung die Rechte aller gestärkt …“ Weiterlesen