Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 8
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„… ! Dienstunfall Beamte - Wann zum Anwalt? Sind Sie von einem Dienstunfall betroffen, so sollten Sie sicherstellen, dass der Unfall pünktlich gemeldet und schriftlich anerkannt wird und alle Unfallfolgen …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„… Einbußen verbunden ist. Welche Möglichkeiten Beamte und Beamtinnen (Bund, Land, Kommunen) haben, sich gegen die vorzeitige Zurruhesetzung zu wehren und was es zu beachten gilt, erfahren …“ Weiterlesen
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15.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić„… der verbreiteten Auffassung besteht keine rechtliche Verpflichtung für den Beschuldigten, einer Vorladung als Beschuldigter der Polizei Folge zu leisten. Dennoch versuchen die ermittelnden Beamten oft …“ Weiterlesen
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21.12.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… Satz 3 BUrlG Abweichungen von der Urlaubsabgeltungsregelung zuungunsten des Arbeitnehmers untersagt. Daher sollte eine solche Vereinbarung sorgfältig geprüft werden. Beamte haben ebenfalls Anspruch …“ Weiterlesen
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20.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… möglich, dass auch tatsächlich das abgebildete Fahrzeug gemessen wurde. Fehlt in der Akte ein zertifizierter Schulungsnachweis der eingesetzten Beamten, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„Für betroffene Beamte und Beamtinnen ist eine Versetzung, Abordnung oder Umsetzung nicht immer ein Grund zur Freude. Welche Möglichkeiten für ein rechtliches Vorgehen gegen …“ Weiterlesen
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20.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka„… werden und wie hoch diese sein dürfen, kann jeder Arbeitgeber selbst regeln. Als Richtwert gilt jedoch ein Wert von 25-35 Euro noch als angemessen. Bei Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… das fotografierte Fahrzeug gemessen wurde. Fehlt in der Akte der vorgeschriebene Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum„… , wonach, sofern sofern ein Beamter oder eine Behörde vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht verletzt, er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden …“ Weiterlesen
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16.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können durch die Auswertung der Messunterlagen gefunden …“ Weiterlesen
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15.12.2023 Rechtsanwalt Michael Böhler„… auf 80 reduziert. Weil die Strecke bergab führt, lassen viele Fahrer ausrollen, was ihnen dann regelmäßig zum Verhängnis wird, weil häufig geblitzt wird. Dabei verwenden die Beamten unterschiedliche …“ Weiterlesen
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15.12.2023 Rechtsanwalt Timo Scharrmann„… Tatvorwurf mit Ihnen prüfen, um dann im zweiten Schritt eine Verteidigererklärung zur Ermittlungsakte zu reichen. Sie sind nicht gezwungen den Beamten Rede und Antwort zu stehen. Schweigen Sie zunächst …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwalt Isaak Schumann„… , dass explizit diese Beamten verunglimpft werden sollen. Es sollte zudem vermieden werden, die Parole zu rufen, wenn einzelne Polizeistreifen in der Nähe sind. Auch hier ist der konkrete Bezug ohne …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwältin Lea Comans„Dienstliche Beurteilungen von Beamten spielen im Bewerbungsverfahren eine große Rolle. Aus diesem Grund ist es ratsam, dass Sie auf eine korrekte Beurteilung achten und bestehen, um …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwalt Nils Paßmann„… , durch. Verdächtig aussehende Briefsendungen (der Klassiker: braune Luftpolsterumschläge) werden angehalten und kontrolliert. Befindet sich etwas darin, das den Beamten verboten vorkommt, wird die Sendung …“ Weiterlesen
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12.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… zu verwerfen. Dies gilt auch, wenn in der Akte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten fehlt. Diese und noch sehr viele andere Fehler können bei der Durchsicht der Messunterlagen gefunden werden …“ Weiterlesen
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09.12.2023 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… gebracht werden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich kürzlich mit einem interessanten Fall beschäftigt. Einem Beamten wurde ein Disziplinarverstoß angehängt. Er soll in vielen Fällen den Dienst …“ Weiterlesen
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08.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… kein sicherer Nachweis möglich, bei welchem Fahrzeug die Geschwindigkeit gemessen wurde. Für eine verwertbare Messung ist ein Schulungsnachweis der auswertenden Beamten nötig. Fehlt dieser in der Akte …“ Weiterlesen
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07.12.2023 Rechtsanwältin Dr. Sabine Mock LL.M.„… begleitete und unbegleitete Abschiebungen Bei einer begleiteten Abschiebung fliegen Beamte der Bundespolizei oder Sicherheitsbegleiter der Fluggesellschaft mit zum Zielort und übergeben den Betroffenen …“ Weiterlesen
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07.12.2023 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… zwangsläufig immer abzuraten sein. Gerade unter Berücksichtigung der vorliegenden Bewertung durch das OVG Schleswig-Holstein ist mit derartigen Vorwürfen bereits konfrontierten Beamten zu raten …“ Weiterlesen
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06.12.2023 Rechtsanwalt Gerald Freund„In letzter Zeit flatterten in die Briefkästen vieler unserer Schäfchen diese charmanten Schreiben Tapas-Steuerzauberzentrale. Die lieben Beamten wollen jetzt ganz genau wissen, wie man …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić„… unterdurchschnittlichen – Medienlandschaft von Presse, TV und Film die diesen Irrtum verbreitet und aufrechterhalten haben. Tatsache ist: Beamte können somit genauso beleidigt werden, wie der Normalbürger. Es ist daher …“ Weiterlesen
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05.12.2023 Rechtsanwalt Isaak Schumann„… vorbestraft ist. Allerdings kann zur Verneinung der charakterlichen Eignung nicht jede beliebige Vorstrafe herangezogen werden. Auch zukünftige Beamte haben das Recht auf Jugendsünden. Denn wie Sido schon …“ Weiterlesen