Rechtstipps zu "Behörde" | Seite 253
-
23.03.2020 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„Die Corona-Pandemie hat Deutschland, Europa sowie die ganze Welt fest im Griff. Stündlich steigen die Zahlen der Infizierten und Toten. Hatten die deutschen Behörden das Virus zunächst noch …“ Weiterlesen
-
23.03.2020 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… der sozialen Pflegeversicherung nicht unterliegen , haben gegenüber der zuständigen Behörde einen Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen für soziale Sicherung in angemessenem Umfang.“ Wer sind denn …“ Weiterlesen
-
30.03.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… sind öffentliche Glücksspiele nur, sofern sie behördlich genehmigt wurden (§ 284 StGB), was bei den Online Casinos (außer teilweise in Schleswig-Holstein) nicht der Fall ist. Ausnahmen bilden …“ Weiterlesen
-
23.03.2020 Rechts- und Fachanwältin Stella Stritt Dipl.Finanzwirt„… und im Rechtsverkehr bei Behörden, insbesondere auch dem Grundbuchamt und Banken, als Erben bzw. Erbengemeinschaft. Die Erbengemeinschaft kann kraft Gesetzes nur gemeinsam handeln. Ggf. bietet …“ Weiterlesen
-
23.03.2020 Rechtsanwalt Michael Kothes„… erbringen. Nur in den obigen Fällen, zum einen aufgrund einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. zum anderen aufgrund der behördlichen Anordnung, ist ein Fernbleiben vom Arbeitsplatz gerechtfertigt …“ Weiterlesen
-
22.03.2020 Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari„… Krankheitserreger – darunter Masern, Polio, Hepatitis B oder Influenza und seit kurzem auch der der neue Coronavirus – unterliegen nach dem Infektionsschutzgesetz der behördlichen Meldepflicht. Der Arzt muss …“ Weiterlesen
-
22.03.2020 Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel„… der Bundesregierung zur Eindämmung des Coronavirus abdeckt. Der Versicherungsfall in der Betriebsschließungsversicherung nach Seuchen setzt voraus, dass „die zuständige Behörde den Betrieb …“ Weiterlesen
-
06.05.2020 Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa„… sich zunächst auf § 28 I Infektionsschutzgesetz (IfSG) berufen. (1) (…) die zuständige Behörde kann Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränken …“ Weiterlesen
-
21.03.2020 Rechtsanwalt Jürgen Leister„… nehmen. Behördlich angeordnete Quarantänemaßnahmen können den Wohnort Ihres Mitarbeiters, aber auch Ihren Betrieb betreffen. In diesen Fällen müssen Sie, auch wenn Ihr Mitarbeiter nicht erkrankt …“ Weiterlesen
-
21.03.2020 Rechtsanwalt Jan Steinmetz„… , Verkaufsstellen des Einzelhandels, Fitnessstudios etc. sollen geschlossen werden oder sind bereits geschlossen. Gegebenenfalls werden aufgrund behördlicher Anordnungen auch zwangsweise Schließungen …“ Weiterlesen
-
21.03.2020 Rechts- und Fachanwältin Stella Stritt Dipl.Finanzwirt„… dauert aber nur vorübergehend und richtet sich nach allen Umständen des Einzelfalles. d) Vergütungsanspruch bei Quarantänemaßnahmen Ordnet die Behörde Quarantänemaßnahmen oder ein Tätigkeitsverbot an, gilt …“ Weiterlesen
-
23.03.2020 Rechtsanwalt Andreas Eberl„… des Arbeitseinkommens des letzten Jahres vor der Quarantäne. Darüber hinaus erhalten Selbstständige während des wegen der Quarantäne ruhenden Betriebes von der Behörde darüber hinaus auf Antrag Ersatz …“ Weiterlesen
-
24.03.2020 Rechtsanwältin Nicole Rinau„… , wird jedoch tatsächlich gezahlter und titulierter Unterhalt vom Jobcenter quasi als außergewöhnliche Belastung anerkannt und sein Leistungsanspruch gegenüber der Behörde erhöht sich, soweit er in Höhe …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwältin Julia Bald„… einschlägigen Gerichtsentscheidungen, sodass die Verfasserin als Familienrechtlerin hier Ihre vorläufige Einschätzung zu dieser brandaktuellen Frage gibt: 1. Angeordnete Quarantäne Im Fall behördlicher …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwältin Ulrike Sprock , geb. Dorn„… oder eine andere hoheitliche Maßnahme einer Behörde, die sich nicht an den einzelnen, sondern an einen bestimmbaren Personenkreis richtet oder die Benutzung einer Sache durch die Allgemeinheit …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwältin Ellen Rohring„… sein müssten, als die individuellen Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer. Durch die Corona-Krise könnte ein solcher dringender betrieblicher Grund gegeben sein, wenn im Betrieb (z. B. aufgrund einer behördlichen Anordnung …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwalt Michael Jacker„… ist, sich behördlichen Quarantäneanordnungen zu widersetzen. In einem solchen Fall drohen z. T. erhebliche Strafen. Neben der Bundesregierung organisieren große Reiseunternehmen wie TUI eigene …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch„… Verkaufsstellen des Einzelhandels. Dies führt zu großen Umsatzeinbußen und wirft die Frage auf, welche Auswirkungen dieses behördliche (Teil-)Verbot auf die Pflicht zur Miet- bzw. Pachtzahlungen hat. I …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… die Kindergärten und Schulen mit einer Ankündigungsfrist geschlossen wurden, sind in kurzer Zeit auf behördliche Anordnung viele Geschäfte mit Publikumsverkehr vorsorglich geschlossen worden und es wurde …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwalt Andreas Eberl„… , wie es etwa die Coronakrise darstellt. Hier sind die behördlichen Maßnahmen wie Ladenschließung und Aufruf zum Daheim bleiben das unabwendbare Ereignis. Hiervon muss der Betrieb unvermeidbar getroffen …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul„Selbständige können bei der behördlichen Anordnung einer Quarantäne Erstattungsansprüche für den Verdienstausfall und nicht gedeckter Betriebsausgaben beim Land geltend machen. Der Antrag …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Welche Rolle spielen bei diesen Überlegungen die Coronavirus-bedingten Maßnahmen der Behörden? Diese in der Geschichte der Bundesrepublik einmalige Krisensituation ist meiner Meinung …“ Weiterlesen
-
20.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe„… Schäden, welche durch eine behördliche Schließung entstehen. Dies kann fehlenden Umsatz aber auch die Lohnkosten des Personals umfassen. Eine individuelle Schließung eines Betriebes konnte für …“ Weiterlesen
-
23.03.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… ein Anspruch auf Entschädigung für die Dauer der Quarantäne. Wir helfen Ihnen! Anspruch auf Gehalt/Entschädigung bei Quarantäne Nach § 30 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz, kurz IfSG, können Behörden …“ Weiterlesen