Dienstvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Dienstvertrag" | Seite 14
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21.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Ein Vertrag für einen Geschäftsführer einer GmbH erfüllt rechtlich alle Anforderungen eines Dienstvertrages. Er kann auf Grund der in Deutschland geltenden weitreichenden Vertragsfreiheit …“ Weiterlesen
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20.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… nicht als Dienstvertrag zu qualifizieren, sondern erfüllt in aller Regel die Voraussetzungen eines Werkvertrags. Die werkvertraglichen Elemente würden in einem solchen Vertrag überwiegen …“ Weiterlesen
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27.07.2010 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… worden ist. Der BGH führt zunächst aus, dass der Anstellungsvertrag des Geschäftsführers einer GmbH ein freier Dienstvertrag ist. Mangels Vorliegens eines Arbeitsverhältnisses finden die Vorschriften …“ Weiterlesen
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16.06.2010 Rechtsanwalt Christoph Häntzschel„… , da es sich bei der Behandlung - trotz des grundsätzlichen Charakters der ärztlichen Leistung als Dienstvertrag - per se regelmäßig nicht um eine teilbare Leistung handelt. Dies folgt meist schon aus dem Heil …“ Weiterlesen
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10.07.2009 Rechtsanwalt André Breddermann„… ausdrücklich ab. Es vertritt die Auffassung, dass auf das Innenverhältnis zwischen Gesellschaftergeschäftsführer und GmbH bzw. auf den Dienstvertrag abzustellen sei. Entscheidend ist daher, ob …“ Weiterlesen
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03.04.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… . Variable Bestandteile dürfen im Dienstvertrag vereinbart werden - hierzu zählen auch an den Geschäftserfolg anknüpfende Sonderzahlungen. Ist eine solche Variable vereinbart, darf die Prämie nachträglich …“ Weiterlesen
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19.02.2020 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . „Betreuten Wohnen" gilt das WBVG ebenfalls nicht. Für diese Wohnformen bleibt es bei der Anwendung der allgemeinen gesetzlichen Regeln für Miet- und Dienstverträge. Welche Änderungen bringt das WBVG? Kern …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… des Vertragsarztes im Krankenhaus gesetzlich nicht ausdrücklich vorgesehen ist: Ein Vertragsarzt (bspw. Orthopäde) verpflichtet sich in einem freien Dienstvertrag, ambulante oder stationäre Operationen …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… den Agenturen klar im Vorteil. Zwar handelt es sich bei den meisten Partnervermittlungsverträgen um Dienstverträge, bei denen also das Institut keinen Vermittlungserfolg schuldet …“ Weiterlesen
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16.06.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Der Anstellungsvertrag des Geschäftsführers ist, soweit eine entgeltliche Tätigkeit vereinbart ist, ein Dienstvertrag in Form eines Geschäftsbesorgungsvertrages. Das Arbeitsrecht findet keine Anwendung. 7 …“ Weiterlesen
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28.03.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Es wird rechtlich strikt zwischen dem Anstellungsvertrag (i.d.R. Dienstvertrag) und der organschaftlichen Bestellung der Vorstandmitglieder unterschieden. Die organschaftliche Vertretungsmacht steht dem Vorstand …“ Weiterlesen
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26.07.2007 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… diesen Dienstvertrag unter Wahrung der vereinbarten Kündigungsfrist. Mit der Klage hat die Klägerin geltend gemacht, das zuvor bestehende Arbeitsverhältnis habe neben dem Geschäftsführerdienstverhältnis ruhend …“ Weiterlesen
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07.05.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„Bei dem Behandlungsvertrag zwischen dem Arzt und dem Patienten handelt es sich um einen sog. Dienstvertrag. Dies bedeutet, daß der Arzt dem Patienten gegenüber nicht den konkreten Erfolg schuldet …“ Weiterlesen
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24.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… ein Honorar für den ausgefallenen Termin beansprucht werden kann. Nach dem der Behandlung zugrunde liegenden Dienstvertrag ist der Patient zunächst verpflichtet, auch zum verabredeten Termin zur Behandlung …“ Weiterlesen