Dienstvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Dienstvertrag" | Seite 11
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08.03.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Arbeitsvertrages von anderen Vertragsgestaltungen (Werkvertrag, selbstständiger Dienstvertrag) gewährleisten“. Die Gesetzesbegründung sieht vor, dass dieser Regelung die wesentlichen Abgrenzungskriterien …“ Weiterlesen
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18.02.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . typengemischten Vertrag, der Elemente verschiedener Vertragstypen – hier miet- und dienstvertragliche – beinhaltet. Weil vorliegend die Elemente eines Dienstvertrags nach den §§ 611 ff. Bürgerliches …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Maik Hieke„… und andererseits hohe finanzielle Interessen eine Rolle spielen.“ Eine Aufklärungspflicht ergibt sich hier also aus dem Dienstvertrag – somit wird sich über die Rechtsprechung damit doch wieder …“ Weiterlesen
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26.10.2015 anwalt.de-Redaktion„… letztlich als Mietvertrag, Dienstvertrag oder als Kombination von beidem ansieht, er bleibt mit seinen Laufzeiten jedenfalls ein sogenanntes Dauerschuldverhältnis. Beendet werden …“ Weiterlesen
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22.10.2015 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… eines Geschäftsführervertrags gilt nach § 621 BGB eine kurze Kündigungsfrist, denn der Geschäftsführervertrag wird als freier Dienstvertrag angesehen. So kann das Vertragsverhältnis nach § 621 Nr.3 BGB …“ Weiterlesen
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26.08.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann„… . Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einem solchen Fall entschieden, dass Mitarbeiter mit Weisungsbefugnis für Arbeitnehmer ihre Leistung grundsätzlich nicht im Rahmen eines freien Dienstvertrages erbringen …“ Weiterlesen
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20.08.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann„… dieses Dienstvertrages ist der Dienstherr berechtigt, die Ärztin unter Fortzahlung der Bezüge und unter Anrechnung etwaiger restlicher Urlaubsansprüche von der Arbeit freizustellen. Entsprechendes gilt …“ Weiterlesen
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11.08.2015 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… es darum, dass eine Chefärztin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellte. Ihr Arbeitsvertrag enthielt eine o.g. Festlegung. Es hieß dort: „Für den Fall der Kündigung dieses Dienstvertrages …“ Weiterlesen
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01.07.2015 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… erhalten hat, bevor der Dienstvertrag gekündigt wurde, ist der Weg zum Arbeitsgericht frei. Es reicht aus, wenn die Abberufung bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung über den richtigen Rechtsweg erfolgt.“ Weiterlesen
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31.05.2015 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… vor, bei denen nur in Einzelfällen Bedenken gegen die Wirksamkeit bestehen könnten. Einer dieser Fälle ist, wenn eine Dienstleistung im Mittelpunkt des Vertrags steht, weil § 624 BGB vorsieht, dass Dienstverträge …“ Weiterlesen
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12.05.2015 Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner„… : ja. Der Tierarzt schließt mit Ihnen einen Dienstvertrag ab, auf den entsprechend die erst seit 2013 gesetzlich normierten Regelungen über den Behandlungsvertrag anwendbar sein dürften. Geschuldet wird hier nur …“ Weiterlesen
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26.04.2015 Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner„… Arbeitgeberzuschüsse im Krankheitsfall Regelungen zum Urlaub im Dienstvertrag Festes Jahresgehalt Überstundenvergütung Urlaubsgratifikation, Weihnachtsgeld Abfindung bei Kündigung Private Unfallversicherung …“ Weiterlesen
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25.03.2015 Rechtsanwältin Johanna Feuerhake„… aus einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag geltend machen. Dabei handelt es sich um einen Dienstvertrag, dessen Zweck in der Partnervermittlung besteht. In ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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03.03.2015 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„von RA Johannes Zimmermann Fachanwalt für IT-Recht Die schwierige Abgrenzung des echten Dienstvertrags von der Scheinselbständigkeit I. Einleitung Wer einmal ein größeres IT-Projekt begleitet hat …“ Weiterlesen
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08.01.2015 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… Anstellungsvertrag mit der Kommanditgesellschaft. Die Vornahme eines Insichgeschäftes gemäß § 181 BGB war lediglich gegenüber der GmbH gestattet. Dennoch schloss der Geschäftsführer Dienstverträge für …“ Weiterlesen
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25.11.2014 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… dem Arbeitnehmer und dem Entleiher ein Arbeitsverhältnis zustande. Dies gilt auch, wenn zwischen den beiden Unternehmen (Verleiher und Entleiher) zwar „auf dem Papier“ ein Werkvertrag oder Dienstvertrag …“ Weiterlesen
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20.11.2014 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… und dem Entleiher zustande. In der Praxis kommt es vor, dass zwischen dem "Verleiher" und dem "Entleiher" - jedenfalls dem Wortlaut nach - ein Werkvertrag oder Dienstvertrag geschlossen wird. Je nach Einzelfall …“ Weiterlesen
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12.11.2014 Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller„… als Geschäftsführer abzuberufen und ihm die fristlose Kündigung des Dienstvertrags aus wichtigem Grund zu erklären. Hiergegen wandte sich der Kläger als Geschäftsführer und beantragte bei Gericht …“ Weiterlesen
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12.11.2014 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… externe Dienstleister im Rahmen von Dienstverträgen oder Werkverträgen einsetzt, anstatt Zeitarbeiter zu beschäftigen. Sofern es sich dabei tatsächlich nicht um „echte“ Dienst- oder Werkverträge handelt …“ Weiterlesen
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05.11.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , Dienstvertrag, Kaufvertrag und ähnlichem hat) muss nunmehr dringend aktiv werden. Wir erklären, was man tun kann und wie wir es als Rechtsanwälte mit unseren eigenen Forderungen handhaben. Streiks …“ Weiterlesen
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31.10.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , und vom 6. August 2003 - 7 AZR 180/03, EzA AÜG § 1 Nr. 13) . Im Gegensatz hierzu liegt ein Werk- oder Dienstvertrag vor, wenn der Unternehmer für einen anderen tätig wird. Über die rechtliche Einordnung …“ Weiterlesen
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01.08.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… wird und mit ihm ein Geschäftsführer-Dienstvertrag (GFDV) schriftlich abgeschlossen wird, beendet dieser schriftliche GFDV automatisch den Arbeitsvertrag. Wichtig ist: Der GFDV wird schriftlich geschlossen …“ Weiterlesen
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16.06.2014 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„Grundsätzlich regelt das Arbeitsverhältnis das Bürgerliche Gesetzbuch, BGB, §§ 611 ff BGB. Das Arbeitsverhältnis ist ein Dienstvertrag, der mit dem Tod endet. Das Bundesarbeitsgericht sah damit …“ Weiterlesen
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04.06.2014 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… automatisch zur Beendigung des Dienstvertrages führen soll. Ist eine solche Koppelungsklausel nicht enthalten oder nicht wirksam, müssen die gesetzlichen und/oder vertraglich vereinbarten …“ Weiterlesen