Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 215
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08.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des "geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.“ Weiterlesen
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02.03.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… den Vorfall. Dieser wusste schon Bescheid, denn der Eigentümer des geparkten und beschädigten Fahrzeugs hatte sich bereits gemeldet. Erst am nächsten Tag kehrte der Autofahrer zur Unfallstelle zurück …“ Weiterlesen
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02.03.2011 Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt„… - als auch Sachschäden. Nicht zwingend ist der Tierhalter auch immer der Eigentümer, meistens fallen die Begrifflichkeiten jedoch in einer Person zusammen. Die Bestimmung des § 833 BGB findet jedoch …“ Weiterlesen
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02.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… gegen die EdW wegen Nichterfüllung von Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften geltend machen, wenn das EdW-Institut seinen Anspruch auf Verschaffung von Besitz und Eigentum …“ Weiterlesen
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01.03.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… ") ist die Vorlage fremden geistigen Eigentums bzw. eines fremden Werkes als eigenes Werk oder als Teil eines eigenen Werkes. Dies kann sich auf eine wortwörtliche Übernahme, eine Bearbeitung …“ Weiterlesen
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28.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.“ Weiterlesen
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25.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Bene judicat, qui bene distinguit - auf die Kunst der Unterscheidung kommt es an, wenn beim grundsätzlich notwendigen Schutz geistigen Eigentums Wohltat und Plage so dicht beieinander liegen …“ Weiterlesen
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24.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… lange fürchteten: Wells Fargo erhält Zugriff auf die Policen, welche in dem LTAP gebündelt waren, diese gehen voraussichtlich demnächst in ihr Eigentum über. Bei einer Verwertung dieser Policen …“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… die Polizei verständigen. Insbesondere, wenn Sie nicht der Halter oder Eigentümer des Fahrzeugs sind, sollten Sie nicht auf die Polizei verzichten. Kühlen Kopf bewahren und nicht vom Unfallgegner …“ Weiterlesen
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16.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… die Eigentümer den Hotelbetrieb übernahmen. Auch dies war mit hohen Kosten verbunden, was über die Jahre zu einer Aufzehrung der finanziellen Reserven des Fonds führte. Jetzt hat …“ Weiterlesen
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11.02.2011 Rechtsanwalt Holger Barth„… verletzten Grundrechten der Vertragsärzte gemäß Art. 12 Abs. 1 (Berufsfreiheit), Art. 14 Abs. 1 (Eigentum) und Art. 3 Abs. 1 GG (Gleichheitsgrundsatz). Das LSG hob im Ergebnis (unter Änderung …“ Weiterlesen
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08.02.2011 ASRA - Kanzlei für Generationen„Es kann jeden Eigentümer eines Grundstücks treffen: Plötzlich flattern Bescheide der Gemeinden ins Haus, in denen munter Anliegergebühren in fünfstelliger Höhe gefordert werden. Die ältere …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Eigentum und Menschenrechten", 252 Seiten, Stuttgart, 2008, ISBN 978-3-89821-839-9", S. 74 - 117). Derartige kommerzielle Markenparodien sind keineswegs unproblematisch möglich. Zudem hat unter Geltung …“ Weiterlesen
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04.02.2011 Rechtsanwalt Michael Borth„… , was überhaupt ein Dienstwagen ist und wann man Anspruch darauf hat. Ein Dienstwagen - auch Firmenwagen genannt - steht im Eigentum des Arbeitgebers oder ist von diesem geleast. Der Dienstwagen …“ Weiterlesen
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04.02.2011 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… es durch die neuen Eigentümer und weitere Familienmitglieder der weitläufigen Familie zu anhaltenden Vergrämungsbemühungen zu Lasten der seit Jahrzehnten in dem Objekt lebenden, teilweise schon älteren …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… in verschiedenen gesetzlichen Regelungen verwendet. In § 7 I Höfeordnung (HöfeO) wird die Möglichkeit, dass der Eigentümer des Hofes dem Hoferben den Hof im Wege der vorweggenommenen Erbfolge statt …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… ausgesprochen und seine Rechte geltend gemacht. Urheber eines Werkes kann nur eine natürliche Person sein. Urheberrechte sind als Teil des geistigen Eigentums zudem höchstpersönliche Rechte …“ Weiterlesen
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25.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Im deutschen Rechtskreis wird unter dem Oberbegriff „Gewerblicher Rechtsschutz” das Recht des „geistiges Eigentums” (auch als „Intellectual Property Law oder IP-Law” bezeichnet) zusammengefasst …“ Weiterlesen
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21.01.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… eines Dienstwagens der Marke XY zur privaten Nutzung hat. Manchmal wird diese Regelung noch um den Wert des Dienstwagens oder die Fahrzeugklasse erweitert. Dabei wird unterschätzt, dass der Dienstwagen Eigentum …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder überwacht werden, sofern …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… das DPMA bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum („World Intellectual Property Organization" - WIPO) in Genf vollzogen. Rechtsgrundlage sind das sog. „Madrider Markenabkommen" (MMA …“ Weiterlesen
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17.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Mars und Alben von den Comedian Harmonists, Blur, 2Raumwohnung, Joe Cocker oder Cypress Hill. Die vermeintlichen Rechtsverletzungen werden durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… von verfahrensbezogenen Vorschüssen der Gegenseite herangezogen werden. K-Tipp: Auch in Beschlussanfechtungsverfahren, in denen der Verwalter die übrigen Wohnungseigentümer gegen den oder die anfechtenden Eigentümer …“ Weiterlesen