Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Eigentum?
Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 214
-
31.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… der finanziellen Interessen oder des Eigentums der Gesellschaft oder der Anleger abwenden kann. der Whistleblower der Ansicht ist, dass die Gesellschaft sich auf eine Weise verhält, die eine Ermittlung behindern …“ Weiterlesen
-
30.05.2011 Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt„… welcher der vorherrschende Vertragstyp ist, haftet der Betreiber als Schuldner der Leistung dem Eigentümer des Pferdes auf jeden Fall für eine Verletzung des Pferdes. Diesem Umstand versucht …“ Weiterlesen
-
25.05.2011 Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger„… und den Einbau der beweglichen Sache vor, und steht die Verpflichtung, Eigentum und Besitz an den Einzelteilen zu übertragen, im Vordergrund, so liegt ein Werklieferungsvertrag vor. Überwiegt dagegen …“ Weiterlesen
-
24.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Eigentum darf nicht dazu gehören. Etwa der Chagall, der zur Sicherheit für ein Darlehen an eine Bank übereignet ist oder der hochwertige Flachbildfernseher, den der Bruder zum WM-Gucken mitgebracht …“ Weiterlesen
-
18.05.2011 GKS Rechtsanwälte„… erweitert. Für Eigentümer von Fahrzeugen bedeutet das Urteil, dass bei Schäden nach einer Inspektion unter Umständen eine Fremdhaftung der entsprechenden Werkstatt bestehen kann. Ob eine solche Haftung …“ Weiterlesen
-
16.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… Eigentum am Film zum Vertragsabschluss noch nicht auf den Lizenznehmer übergegangen sei. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Offen blieb in der Entscheidung …“ Weiterlesen
-
29.04.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„Wer sich von Hausbesuchen der GEZ-Mitarbeiter belästigt fühlt, dem kommt das Urteil des Amtsgerichts (AG) Bremen-Blumenthal gerade recht. Demnach kann der Eigentümer eines Hausgrundstücks …“ Weiterlesen
-
28.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Prüfung auf die Schutzvoraussetzungen. Ein Internationales Geschmacksmuster kann bei dem Internationalen Büro der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf angemeldet werden …“ Weiterlesen
-
20.04.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… mit mehreren Eigentumswohnungen handelt, können sogar die anderen Eigentümer die Entfernung des Katzennetzes verlangen (BayObLG, Beschluss vom 03.04.2003, Az.: 2Z BR 38/03) . (WEL)“ Weiterlesen
-
18.04.2011 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… Orthopädie. Im Sommer 2003 vermietete der Eigentümer einem anderen Arzt Räume mit einer Laufzeit von zehn Jahren für eine ärztliche Praxis der Fachdisziplin Chirurgie. Der Kläger zahlte daraufhin …“ Weiterlesen
-
AG München: kein Anspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten gegen Forumbetreiber bei Forumsbeleidgungen13.04.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… oder des Bundeskriminalamtes im Rahmen seiner Aufgabe zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich sei. Keine der Voraussetzungen …“ Weiterlesen
-
12.04.2011 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… eine Hündin vom Beklagten zu übernehmen. Auch über diese Hündin wurde ein (Tier-)Schutzvertrag geschlossen, was u.a. bedeutete, dass der Beklagte Eigentümer der Hündin blieb und die Klägerin Besitzerin …“ Weiterlesen
-
31.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über den Arrest in Seeschiffe. Hiernach kann auch ein Schwesternschiff mit Beschlag belegt werden, wenn der Eigentümer persönlich …“ Weiterlesen
-
28.03.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Unterscheidungskraft. Der Markeninhaber, Eigentümer und Betreiber des Schlosses „Neuschwanstein" widersprach dem Löschungsantrag, die Markenabteilung des DPMA ordnete die Löschung der Marke an, da die Marke …“ Weiterlesen
-
25.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… in Schwierigkeiten, da der Staat auf Steuereinnahmen verzichtet, die sonst den betroffenen Unternehmen oder ihren neuen Eigentümern fällig gestellt worden wären. Wenn ein Unternehmen in Schwierigkeiten …“ Weiterlesen
-
18.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des "geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere …“ Weiterlesen
-
17.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen …“ Weiterlesen
-
16.03.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… am geistigen Eigentum benötigt werden. Im vorliegenden Fall trifft jedoch keine der Alternativen zu. Ebenso scheidet eine analoge Anwendung aus, da nach § 12 TMG eine Bereitstellung der Daten nur dann …“ Weiterlesen
-
16.03.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… einmal gut gegangen ist. Zur Verwirklichung des Straftatbestandes müssen Personen oder fremde, also nicht im Eigentum des Täters stehende Sachen von bedeutendem Wert gefährdet werden. Unbedeutende …“ Weiterlesen
-
16.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Rechtsanwälten in Deutschland in 2010 waren 38745 (25,28 %) Fachanwälte und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a.“ Weiterlesen
-
15.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf …“ Weiterlesen
-
14.03.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Sie die Gegenstände in verwertbare und unverwertbare Gegenstände, wobei die Tatsache, dass ein Gegenstand in der Wohnung war, zur Vermutung berechtigt, dass er im Eigentum des Mieters stand. Schauen …“ Weiterlesen
-
11.03.2011 Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt„… kommt mit dem Hufschmied und dem Eigentümer oder dem Besitzer des Pferdes ein Werkvertrag gem. § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) über das Kürzen und Beschlagen der Hufe zustande. Vor allem dann …“ Weiterlesen
-
10.03.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verurteilte die Käuferin eines gestohlenen Wohnmobils zur Herausgabe des Fahrzeugs an den wahren Eigentümer. Die Käuferin konnte sich nicht auf Gutgläubigkeit …“ Weiterlesen