Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 150
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Übernahme von 68 Conti-Schiffen durch CPO Holding: Auswirkung auf Schadenersatzansprüche der Anleger12.05.2017 Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel„Im März teilte die Conti Holding den Anlegern ihrer noch bestehenden 68 Container-Bulker und Tankschifffonds mit, dass sich die Eigentümer der Conti-Gruppe dazu entschlossen hätten …“ Weiterlesen
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12.05.2017 Rechtsanwältin Iris Koppmann„… -Providern, Anbietern sozialer Netzwerke oder anderer Angebote im Internet, das Eigentum an Hardware, Rechte an Websites und Domains, Urheberrechte, die Nutzungsrechte an Software, Rechte an Online …“ Weiterlesen
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11.05.2017 Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft„… das Eigentum an der Immobilie erwerben können. Tatsächlich ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorstände der Genossenschaft wegen des Verdachts des Betrugs …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Guido Lenné„… natürlich auch für das Recht auf Eigentum, das durch das Grundgesetz besonders geschützt ist. Wie aber der Volksmund schon sagt: „Eigentum verpflichtet“. Dass die Abwägung zwischen dem Schutz des Eigentums …“ Weiterlesen
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21.02.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Flugzeug Travel Star nicht gehörte und sein Eigentümer die Kontrolle durch die Flughafentechniker nicht anerkannte. 250 Euro Entschädigung pro Person Am Ende hatte der Flug 5 Stunden und 20 Minuten …“ Weiterlesen
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21.02.2019 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… an sich keine Rolle. Auch muss der Gast nicht Eigentümer der eingebrachten Sachen sein. Haftungsbeschränkungen des Hotels Das Hotel haftet nach § 701 Abs. 4 BGB nicht für Fahrzeuge und für Sachen …“ Weiterlesen
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24.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Alexander Lindner„… die Steuerpflicht ist, dass sich die Liegenschaft zumindest ein Jahr lang im Eigentum des Vorbesitzers befand. Je nach Dauer des Vorbesitzes können die Gemeinden Steuersätze von 3 bis 3,7 % p.a …“ Weiterlesen
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02.05.2017 PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem„… Gegenstände tatsächlich gestohlen wurden oder sich jemals im Eigentum des Versicherungsnehmers befanden. Auch der angegebene Wert der Gegenstände wird nicht selten angezweifelt. Gerade bei wertvollen …“ Weiterlesen
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02.05.2017 Rechtsanwältin Eva Finster„… müssen sich beim Nachlassgericht melden und einen Erbschein beantragen, der benötigt wird, um die Erben als neue Eigentümer des Hauses in das Grundbuch einzutragen. Als Erben kommen zunächst …“ Weiterlesen
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01.05.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… des Affen „Robby" an eine für die Resozialisierung von Schimpansen spezialisierte Haltungseinrichtung abgewiesen wird. Der Kläger ist Zirkusbetreiber und Eigentümer und Halter eines etwa 43-jährigen …“ Weiterlesen
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28.04.2017 Rechtsanwalt Sven Schoenfelder„… belastetes Grundstück oder eine Unzumutbarkeit, das Hausgrundstück zu verwerten. Ist der Eigentümer mangels hinreichenden Einkommens nicht in der Lage, einen Kredit zu bekommen (unter Absicherung …“ Weiterlesen
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27.04.2017 Rechtsanwalt Burkhardt Jordan„… Hilfe die Immobilien so gut wie kostenlos genutzt werden konnten. Jetzt droht Eigentümern eine hohe Steuernachforderung und ein Steuerstrafverfahren. Wie funktionierte das beliebte Steuersparmodell …“ Weiterlesen
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26.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… zumutbar und angemessen gewesen. Das Recht auf geistiges Eigentum und das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf auf Seiten der Klägerin und das Familiengrundrecht auf Seiten der Beklagten sei …“ Weiterlesen
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24.04.2017 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… auch, wenn der Abrechnungszeitraum schon länger zurückliegt und der Eigentümer schon Einsicht genommen hat. In dem konkreten Fall verlangte ein Wohnungseigentümer erneut Einsicht in die Verwaltungsunterlagen …“ Weiterlesen
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24.04.2017 Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter„… Haushaltsgegenstände heraus verlangen. Etwas Anderes gilt jedoch dann, wenn es sich bei dem Fahrzeug um einen Hausratsgegenstand handelt. Dann ist der Eigentümer des Autos verpflichtet, das Auto dem anderen …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… -Grundrechtecharta und Art. 6 I GG auf Seiten der Anschlussinhaber, mit den Grundrechten der Klägerin, vor allem das Recht auf geistiges Eigentum, Art. 17 Abs. 2 EU- Grundrechtecharta und Art. 14 GG, sowie …“ Weiterlesen
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23.04.2017 Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm„… mit dem Geschäftsgeheimnis begründete. Emissionen können auch durch Unkrautvernichtungsmitteln entstehen. Aus Sicht des EuGH war für beide Entscheidungen streitgegenständlich, ob das geistige Eigentum …“ Weiterlesen
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21.04.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… wird. Allerdings würde ein Verbot der Anbringung eines Sichtschutzzauns das grundsätzliche Recht eines Eigentümers, sein Grundstück – unter Einhaltung der gesetzlichen Grenzen gem. § 903 S. 1 BGB …“ Weiterlesen
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21.04.2017 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… in Bihad, Orašje, Tuzla, Zenica, Goražde, Travnik, Mostar, Široki Brijeg, Sarajevo und Livno errichtet. Diese Gerichte sind zuständig für Fragen des geistigen Eigentums, Streitigkeiten im Zusammenhang …“ Weiterlesen
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20.04.2017 ASRA - Kanzlei für Generationen„… wie das Eigentum gemäß Art. 14 GG geschützt. Das Bundesverfassungsgericht nennt das auch die Erbrechtsgarantie, die auch eine „grundsätzlich unentziehbare und bedarfsunabhängige wirtschaftliche …“ Weiterlesen
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19.04.2017 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… aber auch das Interesse des Mieters, in Ruhe gelassen zu werden. Daher müssen die beiden grundrechtlich geschützten Interessen – Eigentum einerseits, Unverletzlichkeit der Wohnung andererseits – in jedem Einzelfall …“ Weiterlesen
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10.03.2020 Fachanwalt Boris Nolting„… damit unwirksam. Haftung im Übrigen Die Haftung im Übrigen betrifft jede Haftung bezüglich solcher Schäden und Verletzungen des Eigentums, Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Vertragspartei …“ Weiterlesen
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15.04.2017 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… und nachdem im Gerichtsverfahren der Eigentümer bestimmt wurde, wird entschieden wie die Vollstreckung vollzogen wird und zwar indem das Gericht mit der Unterstützung der Polizei den Nichteigentümer …“ Weiterlesen
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11.04.2017 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Laut dem Kraftfahrt-Bundesamt kamen am 01.01.2017 auf 1000 Einwohner in Deutschland 684 Kfz. Die müssen natürlich auch regelmäßig betankt werden. Fährt ein Kfz-Eigentümer deshalb eine Tankstelle …“ Weiterlesen