Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "geistiges Eigentum" | Seite 17
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23.07.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„Das Gesetz kennt verschiedene Schutzrechte für das geistige Eigentum. So gibt es das neben dem Urheber- und Patentrecht das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht (Designrecht). Im Folgenden …“ Weiterlesen
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22.07.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… jetzt das Bankgeheimnis und folgten damit auch der Einschätzung des Bundesgerichtshofs. Das Recht auf geistiges Eigentum sei in diesen Fällen höher zu bewerten als der Schutz der personenbezogenen Daten. Banken …“ Weiterlesen
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18.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Geistiges Eigentum soll durch das Urheberrecht in materieller und ideeller Weise geschützt werden. Strittig ist häufig die Frage, ab wann die geistige oder künstlerische Leistung …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… Möglichkeiten ausgeschöpft werden, das geistige Eigentum zu schützen“, so Rechtsanwalt Dr. Fleischer. Dazu gehört natürlich die Eintragung von Markenrechten und Patentrechen. Aber auch die konsequente …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… , den eine Marke für ein Unternehmen hat. Sie kann ein wesentlicher Bestandteil des unternehmerischen Erfolgs sein. Umso wichtiger ist es, dieses geistige Eigentum auch vor Dritten zu schützen, damit …“ Weiterlesen
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23.02.2015 Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.„… Geistiges Eigentum französischsprachiger Länder Afrikas (OAPI) dem Haager Musterabkommen (HMA) in der Fassung der „Genfer Akte“ beigetreten sind.“ Weiterlesen
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23.01.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… Waldorf Frommer aus München. Sehr moralisch kämpft diese Kanzlei laut ihrer Homepage für den Schutz des geistigen Eigentums und ist dabei vor allem in den Themen Urheber-, Persönlichkeits-, Kennzeichen …“ Weiterlesen
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02.12.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit …“ Weiterlesen
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01.12.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Was ist eine „Lizenz“ Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung …“ Weiterlesen
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13.05.2014 Rechtsanwalt Björn Schüller„… und die genannten Gegenstände haben im Haushalt eines Growers bzw. generell in dessen Eigentum nichts, aber auch gar nichts zu suchen! Wenn in der Ermittlungsakte Waffen vermerkt sind, wird es immer heikel, denn …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„Grundsätzlich unterliegt das Sacheigentum einem absoluten Schutz gemäß § 903 BGB. Das geistige Eigentum ist ebenfalls gesetzlich geschützt, allerdings nicht umfassend, sondern nur partiell …“ Weiterlesen
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21.05.2013 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Aneinanderreihung weniger Begriffe ging, könne auch die Tatsache, dass nach den Grundsätzen der „Kleinen Münze" die Anforderungen an die persönlich geistige Schöpfung (vgl. § 2 Abs. 2 UrhG) im Falle …“ Weiterlesen
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17.05.2013 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Pünktlich zum Tag des geistigen Eigentums am 26. April hat Bitkom eine Reform des Urheberrechts gefordert. Hierzu verfasste der IT-Verband ein „Whitepaper Urheberrecht". „Das derzeit geltende …“ Weiterlesen
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06.05.2013 Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker„… Rechte und Pflichten (wie Forderungen, Eigentum) sind hingegen wie folgt vererblich: 1. Die gesetzliche Erbfolge: Die gesetzliche Erbfolge kommt zur Anwendung, wenn kein gültiges Testament …“ Weiterlesen
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09.04.2013 Rechtsanwalt Savin Vaic„… auf internationale Registrierung von Marken muss beim nationalen Markenamt (in Kroatien: das staatliche Amt für geistiges Eigentum) gestellt werden. Die ersten 5 Jahre hängt die IR-Marke von der Registrierung …“ Weiterlesen
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20.02.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu erzielen. Mitunter kommt es dann auch vor, dass Werbeslogans als Marke geschützt werden sollen. Dabei war die Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans mitunter …“ Weiterlesen
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06.02.2013 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… dem Schutz der Rechte am geistigen Eigentum einerseits und dem Schutz der Verbraucher vor Massenabmahnung andererseits zurückzuführen war. Das nun entstandene Gesetzesentwurf sieht vor, dass der Streitwert …“ Weiterlesen
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22.01.2013 GKS Rechtsanwälte„… . Nach diesen Grundsätzen ist unserer Ansicht nach eine differenzierte Auffassung zu vertreten, nach der Kinder ab acht Jahren zwar grundsätzlich die geistige Reife haben können, die konkrete Verletzung fremden Eigentums …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwältin Katja Spies„… und Nachahmung umfangreich zu schützen. Ansonsten ist eine Existenz im Extremfall innerhalb kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt …“ Weiterlesen
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21.09.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Die weltweiten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung vor Gerichten zeigen es deutlich: Auf geistiges Eigentum verzichten, heißt eigene Marktanteile vernichten. Das Produktdesign ist dabei …“ Weiterlesen
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19.06.2012 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Mit der Verordnung vom 19.04.2012 erschuf die EU beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine, so bezeichnete, Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen des geistigen Eigentums …“ Weiterlesen
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14.05.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… , wie zum Beispiel die „proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH" mit ihrem Geschäftsführer Rechtsanwalt Clemens Rasch (zugleich Namensgeber der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte), beauftragt …“ Weiterlesen
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30.04.2012 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… anderem gegen Yahoo! UK Ltd vorgegangen, da diese die Spielpläne ohne Erlaubnis verwendet hatte, was eine Verletzung von geistigem Eigentum darstelle. Dem haben sich die Richter des EuGH …“ Weiterlesen
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20.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" bestimmt § 97a Abs. 2 UrhG, dass der rechtmäßig Abgemahnte „in einfach gelagerten Fällen" und „außerhalb des geschäftlichen Verkehrs" Anwaltskosten nur …“ Weiterlesen