Mobilfunkvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
Ein umgangssprachlich auch als Handyvertrag bezeichneter Mobilfunkvertrag ist ein Dienstvertrag über die Bereitstellung von Mobilfunkdiensten zum Zweck der Telekommunikation. Konkret dienen diese Dienste dabei in den meisten Fällen dem Telefonieren, dem Versenden von Nachrichten in Form von SMS bzw. MMS sowie immer stärker dem mobilen Zugriff auf das Internet etwa zum Abruf digitaler Medien mittels eines entsprechenden Geräts. Bei den eingesetzten Mobilfunkgeräten handelt es sich in der Regel um ein Handy bzw. Smartphone wie z. B. einem iPhone oder einem Gerät mit dem Betriebssystem Android von Google. Neben Notebooks und Tablet-PCs nutzt darüber hinaus inzwischen auch vermehrt spezielle Hardware Mobilfunk, um Daten auszutauschen. Diese finden insbesondere dort Verwendung, wo die Herstellung von Kabelverbindungen zum Anschluss an das Festnetz nicht möglich ist bzw. wo sie sich nicht lohnt. So kann auf diese Weise etwa die Überwachung einer im Außenbereich befindlichen Biogasanlage erfolgen. Vermehrt ersetzt der Mobilfunk aber auch den heimischen Internetanschluss durch Nutzung schneller Internetverbindungen in Form von UMTS bzw. LTE, die inzwischen eine vergleichbare Geschwindigkeit beim Download bzw. Upload wie bei einem DSL-Vertrag ermöglichen.
Ein Mobilfunkvertrag kann als Prepaid-Vertrag abgeschlossen werden. Stattdessen lässt sich ein Vertrag regelmäßig auch mit einer bestimmten Mindestvertragslaufzeit abschließen. Diese beträgt dabei in der Regel 24 Monate. Die vorzeitige Kündigung vor Ende der Vertragslaufzeit ist in diesem Fall allerdings nur aus wichtigem Grund möglich. Damit eine solche außerordentliche Kündigung möglich ist, muss eine erhebliche Pflichtverletzung durch den Provider der Mobilfunkdienste vorliegen. Unter Umständen setzt die Kündigung dabei eine vorherige Fristsetzung zur Fehlerbehebung bzw. eine erfolglose Abmahnung voraus.
Wurde der Mobilfunkvertrag online oder per Telefon geschlossen oder auch als sogenanntes Haustürgeschäft, während einer Verkaufsveranstaltung beispielsweise im Rahmen einer Kaffeefahrt ist außerdem, wenn der Kunde als Verbraucher den Vertrag zu privaten Zwecken abgeschlossen hat, regelmäßig innerhalb einer gewissen Frist der Widerruf des Vertrags möglich. Die Frist für die Widerrufserklärung beträgt dabei in der Regel zwei Wochen. Bei einer arglistigen Täuschung oder widerrechtlichen Drohung kommt zudem eine Anfechtung in Betracht.
Mobilfunkverträge enthalten in den allermeisten Fällen vorformulierte Klauseln, die in einer Vielzahl von Fällen Verwendung finden sollen. Da es sich daher bei diesen Vertragsinhalten um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) handelt, müssen sie sich an den im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) enthaltenen Normen zur Verwendung von AGB messen lassen. Je nachdem, ob es sich bei dem Kunden, um einen Verbraucher oder um einen Unternehmer handelt, ist der Mobilfunkprovider bei seiner Vertragsgestaltung dadurch mehr oder weniger starken Einschränkungen unterworfen.
Bei einem Wechsel des Mobilfunkanbieters gibt das Gesetz inzwischen einen Anspruch auf die Rufnummermitnahme. Ein Netzbetreiber darf für den Wechsel jedoch eine geringe Gebühr verlangen.
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Rechtstipps zu "Mobilfunkvertrag" | Seite 3
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30.03.2020 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… vorausgeplant werden. Damit das alles funktioniert, sollten Selbständige die Ausgaben im Blick behalten und ggf. schon reduzieren. Miete, Leasingraten, monatliche Gebühren für Mobilfunkverträge und weitere …“ Weiterlesen
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09.09.2019 Rechtsanwältin Dr. Tatjana Wolf„… in einem Betreibungsverfahren, da Auszüge aus dem öffentlichen Register im Alltag (bspw. beim Abschluss von Miet- oder Mobilfunkverträgen) regelmäßig vorgelegt werden müssen. Daher kann ein solches Betreibungsverfahren häufig in kurzer Zeit bei überschaubaren Kosten zum gewünschten Erfolg führen.“ Weiterlesen
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31.08.2019 Rechtsanwalt Leonid Ginter„… und ist das absolute K.-o.-Kriterium für jeden Vertragsabschluss, sei es der Kreditvertrag oder auch nur der Mobilfunkvertrag. Mit diesem Eintrag besitzt man keinerlei Bonität mehr, egal, wie hoch der Schufa …“ Weiterlesen
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14.07.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin über ihren Internetauftritt Mobilfunktelefone verkaufe und Mobilfunkverträge …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Thomas Schneiders„… Vertragsverhältnisse und Ihre bestehenden Verbindlichkeiten. Das fängt vom Mobilfunkvertrag und einem Mietverhältnis an. Selbst Ihre Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Ihrem geschiedenen Ehepartner …“ Weiterlesen
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14.03.2019 Rechtsanwalt Leonid Ginter„… eines Mobilfunkvertrages, eines Stromvertrages oder Leasingvertrages ist mit einer derart belasteten Schufa-Auskunft nicht möglich. Restschuldbefreiung und Datenschutzgrundverordnung DSGVO Zwar …“ Weiterlesen
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10.11.2018 Rechtsanwältin Vildan Nalbant„… -Einträge regelmäßig ab. Ein negativer Eintrag führt dazu, dass oft die Banken Kredite nicht vergeben wollen, Leasing- oder Wohnraummietverträge, Mobilfunkverträge unter Umständen nicht zustande kommen …“ Weiterlesen
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10.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… der Mobilfunkvertrag auf die Erben des Sportlers übergeht, wenn dieser das Ende der Laufzeit des Mobilfunkvertrages nicht mehr erleben sollte. Dem Sportler ist deshalb zu empfehlen …“ Weiterlesen
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05.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… im Namen von Mobilfunkverträgen jederzeit die Übertragung (Portierung) der Rufnummer verlangen können, also auch im laufenden Vertrag. Für das Festnetz fehlt eine solche klarstellende, gesetzliche …“ Weiterlesen
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23.05.2018 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… auch einen Mobilfunkvertrag, umgangssprachlich auch Handyvertrag genannt. Für die vertragliche Rufnummer wurden in einem Monat für Datennutzungen Gebühren in Rechnung gestellt, die um ein Vielfaches über …“ Weiterlesen
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21.02.2018 Rechtsanwalt Marco Habig„… beispielsweise Mobilfunkverträge, PKW-Kaufverträge usw. Klauseln wie „Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform“ gehören dann der Vergangenheit an. Kündigungen, Mängelanzeigen usw. kann der Verbraucher …“ Weiterlesen
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27.01.2018 Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi„… von Schadensersatz verpflichtet sind. Mobilfunkvertrag mit Handy Sie haben einen Mobilfunkvertrag abgeschlossen und für eine geringe Zuzahlung ein hochpreisiges Handy dazubekommen. Hätten Sie das Handy …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB„… oder Leasingvertrag), Internetprovidern, Online-Shops oder Stromanbietern. Auch die Eröffnung eines Girokontos oder der Abschluss eines Mobilfunkvertrages kann davon betroffen sein. Oftmals weigern sich dann …“ Weiterlesen
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21.02.2019 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… auch ein Statussymbol. Entsprechend teuer ist die Anschaffung der neuesten Modelle. Viele können sich diese nur über einen Mobilfunkvertrag mit langer Kündigungsfrist leisten. Mehr als dramatisch ist es daher …“ Weiterlesen
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23.03.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… vermittelten Mobilfunkvertrag mit unbegrenzter Telefonie, unbegrenzt vielen SMS und mobilem Internet bis maximal 2 GB Datenvolumen ab. Bereits am 08.09.2014 brachte sie das Smartphone in den Laden …“ Weiterlesen
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27.12.2016 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… an. Von dem persönlichen Beratungsgespräch wird ein Beratungsprotokoll erstellt und man erhält Angebote für neue Verträge. Entscheidet man sich nun für einen Tarifwechsel seines Mobilfunkvertrages …“ Weiterlesen
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26.02.2020 anwalt.de-Redaktion„… . Hierzu gehören z. B. der Mietvertrag, Mobilfunkverträge, Telefonverträge, Internetverträge, Vereinsmitgliedschaften und abonnierte Zeitungen. Wollen Angehörige in der Wohnung wohnen bleiben, müssen …“ Weiterlesen
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06.05.2016 AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser„… , wenn ein negativer Schufa Eintrag, also einen Vermerk über ein sog. Abwicklungskonto oder eine Kündigung eines Kredites, einer Kontoverbindung oder eines Mobilfunkvertrages, in der eigenen Datenauskunft …“ Weiterlesen
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20.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler„… im Mobilfunkvertrag sehr fraglich sein. Entgegen dem Vorbringen vieler Provider müssen sich Geschädigte nicht an die dubiosen Drittanbieter in Übersee halten. Nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts …“ Weiterlesen
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01.03.2016 anwalt.de-Redaktion„… seinen Mobilfunkvertrag mit einem deutschen Provider abgeschlossen und damit zunächst wohl keine Probleme gehabt. Ende 2012 bestellte er sich dann aus den USA das damals neu erschienene iPhone 5. Nach der Lieferung …“ Weiterlesen
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19.11.2015 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„Schleswig-Holsteinisches OLG 15.10.2015, 2 U 3/15 Das Verbot, eine zu hohe Pauschale für Rücklastschriften in den AGB eines Mobilfunkvertrags zu verlangen, darf nicht dadurch umgangen werden …“ Weiterlesen
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10.07.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… , wenn er auf ein ungewöhnliches Nutzungsverhalten seines Kunden aufmerksam wird. Siebentägiges Dauersurfen im Internet Ein Handynutzer schloss mit einem Mobilfunkanbieter einen Mobilfunkvertrag ab, wonach zusätzlich …“ Weiterlesen
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09.06.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Wer etwa seinen Mobilfunkvertrag, aber auch den Mietvertrag über eine Wohnung kündigen will, ist an bestimmte Fristen gebunden. Beispielsweise verlängern sich viele DSL-Verträge, wenn keine …“ Weiterlesen
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29.04.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… Cent pro SMS, wie sie immer noch in etlichen Mobilfunkverträgen üblich ist, berechnet WhatsApp für ein Abo lediglich 89 Cent pro Jahr. Der einzige Nachteil: Ohne Datenverbindung ins Internet lässt …“ Weiterlesen