Rechtstipps zu "Nutzungsvertrag"

„… der Verstorbenen. Das Gericht wies die Argumentation von Facebook, der Nutzungsvertrag sei so persönlich, dass er nicht vererbbar sei, zurück. Es betonte, dass es keinen wesentlichen Unterschied zwischen …“ Weiterlesen

„… wie Briefe oder Tagebücher. Mit dem Tod eines Menschen geht dessen gesamtes Vermögen auf die Erben über – und dazu zählen auch Nutzungsverträge mit Online-Diensten wie Facebook, Google, Apple, Dropbox …“ Weiterlesen

„… und ohne nachvollziehbare Begründung von der Plattform ausschließen. Konkret wurde festgestellt: Ein Nutzungsvertrag bestand : Google war verpflichtet, das Konto vertragsgemäß offen zu halten – außer …“ Weiterlesen

„… Sie ein Recht auf Entsperrung oder Auszahlung? Ja – in vielen Fällen haben Sie einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch. Denn: • Sie haben mit der Plattform einen Nutzungsvertrag geschlossen. • Die Plattform …“ Weiterlesen

„… Ermittlungsbehörden. Gestaltung von Lizenz- und Nutzungsverträgen Eine klare und rechtssichere Vertragsgestaltung hilft, Streitigkeiten zu vermeiden. Bei Lizenzverträgen sind unter anderem folgende Punkte …“ Weiterlesen

„… . 2. Pacht- und Nutzungsverträge: Risiken für Betreiber und Anleger Problemstellung: PV-Anlagen werden oft auf gepachtetem Land errichtet. Risiken entstehen, wenn der Pachtvertrag ausläuft …“ Weiterlesen

„… und Sanierung benötigen. Im Mittelpunkt stehe ein digitales Onlinetool, das Finanzmanagementprozesse effizienter gestalten soll. Dieses Angebot wird im Rahmen kostenpflichtiger Nutzungsverträge bereitgestellt …“ Weiterlesen

„… die Herausgabe digitaler Inhalte darstellt. Gleichzeitig verdeutlicht es, dass Nutzungsverträge mit sozialen Netzwerken oft so ausgestaltet sind, dass sie nicht vererbbar sind. Für Nutzer digitaler …“ Weiterlesen

„… und Erstellung von Lizenzverträge/ Nutzungsverträge Verhandlung und Erstellung urheberrechtlicher Werk- und Lizenzverträge und Aufträge, z.B. in den Bereichen IT/Softwareentwicklung, Film/Video …“ Weiterlesen

„… , die Sie beachten sollten: Nutzungsvertrag : Der SaaS-Vertrag sollte klar definieren, welche Leistungen der Anbieter erbringt und welche Pflichten der Nutzer hat. Achten Sie auf die Vertragslaufzeit …“ Weiterlesen

„… zum digitalen Nachlass. Dort war die Frage zu entscheiden, ob die Rechte aus einem Nutzungsvertrag für ein soziales Netzwerk in den Nachlass fallen. Dies wurde bejaht und dabei ausdrücklich ausgeführt …“ Weiterlesen

„… das Urteil folgende Aussagen: 1. Der Nutzungsvertrag geht mit allen Rechten und Pflichten auf den Erben über. 2. Es ist zwar möglich, die Vererblichkeit eines Nutzerkontos auszuschließen, aber das war …“ Weiterlesen

„… beraubt. Worum geht`s? Immer öfter werden Accounts gesperrt - von facebook bis Google-Ads - oder Nutzungsverträge einseitig und fristlos aufgekündigt, z.B. shopify, meist wegen angeblicher Verstöße gegen …“ Weiterlesen

„… Auswirkungen auf das Gebäude zu berücksichtigen. Unsere Expertise für Ihre Verträge Bei der Gestaltung von Miet-, Pacht- und Nutzungsverträgen für die Nutzung von Dachflächen kommt es auf detaillierte …“ Weiterlesen

„… (sparkfxelitetrade.com). Die Investition konnte nicht überprüft werden, da im Nutzungsvertrag keine Details zur Mining-Gebühr oder zum Handelsablauf vermerkt waren. Schließlich wurde erklärt, dass sowohl …“ Weiterlesen

„… und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge Wettbewerbsrechtliche Beratung (Marketing, eCommerce), Erstellung von AGB, Widerrufsrechtsbelehrungen und Verbraucherinformationen, Impressum …“ Weiterlesen

„… , Softwarentwicklung; Verhandlung und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge Wettbewerbsrechtliche Beratung (Marketing, eCommerce), Erstellung von AGB, Widerrufsrechtsbelehrungen …“ Weiterlesen

„… wollte. Er kündigte 2019 den angeblichen Nutzungsvertrag zwischen den Beklagten und dem Erblasser, mit der Aufforderung zur Räumung. "Gemäß § 604 Abs. 3 BGB kann der Verleiher die Sache jederzeit …“ Weiterlesen

„Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf Seit einigen Jahren prüfe ich für die Flächeneigentümer Nutzungsverträge (sog. Poolverträge) von Windenergieanlangen-Betreibern und konnte immer erhebliche …“ Weiterlesen

„… Zugang einzuräumen. Rechtlich argumentierte er dabei mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd …“ Weiterlesen

„… . Umgangssprachlich spricht man hier oft von einem „ Pferd zur Verfügung “ oder einem „ Nutzungsvertrag “. Hat man ein Pferd zur Verfügung, bedeutet dies, dass derjenige nicht nur ein paar Tage in der Woche das Pferd …“ Weiterlesen

„… ; Lizenzverträge und Nutzungsverträge in den Bereichen Musik, Film, Fotografie, Kommunikationsdesign und Produktdesign, Buch/Schriftsteller, und Journalismus IT-Recht, insb. Lizenzverträge, Nutzungsverträge …“ Weiterlesen

„… der Verletzer tatsächlich zum Abschluss eines Nutzungsvertrages bereit gewesen wäre (Wandtke/Bullinger/v. Wolff, UrhR, 2006, § 97 Rdnr.68). In allen vorgenannten Gerichtsverfahren wurde …“ Weiterlesen

„… erfolgte. Begründung des Anspruches Rechtlich argumentierte Dr. Rohrmoser mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta …“ Weiterlesen