Rechtstipps zu "Ordnungsamt"

„… / Krankenhaus Todesfall melden Standesamt am Sterbeort Sterbeurkunde beantragen Standesamt (Vorlage: Totenschein & Ausweise) Bestattung organisieren Bestattungsunternehmen / ggf. Ordnungsamt Testament …“ Weiterlesen

„… städtischen Bereich und zählt zu den regelmäßig überwachten Schwerpunkten im Stadtgebiet. Zuständig für die Durchführung der Geschwindigkeitsmessung ist das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt. Zum Einsatz …“ Weiterlesen

„… . Vermieter oder Hausverwaltung informieren (bei Mietwohnungen): Diese sind verpflichtet, unzumutbare Störungen zu unterbinden. Ordnungsamt oder Polizei einschalten : Bei nächtlichem Lärm oder akuten …“ Weiterlesen

„… der innerörtlichen Lage wie eine klassische Durchgangsstraße wirkt, ist das Überschreiten der zulässigen Geschwindigkeit an dieser Stelle besonders häufig. Kontrolliert wird hier regelmäßig durch das Ordnungsamt Bad …“ Weiterlesen

„… und effektive Lösung sein. Behördliche Unterstützung : Kontaktieren Sie das zuständige Ordnungsamt oder die Umweltbehörde. Diese Behörden können zusätzliche Messungen durchführen und Maßnahmen anordnen, um …“ Weiterlesen

„… des deutschen Films "Lammbock". Zwar bestand durchaus ein Verdacht gegen die Pizzeria, nicht jedoch wegen Drogenhandels, sondern wegen Schwarzarbeit, weshalb sich das Düsseldorfer Ordnungsamt die Ehre …“ Weiterlesen

„… oder die Hausverwaltung darüber. Diese sind dazu verpflichtet, für Ruhe im Anwesen zu sorgen. Das Ordnungsamt oder die Polizei hinzuziehen: Bei akuter Lärmbelästigung, besonders nachts, können …“ Weiterlesen

„… erlaubt ist. Beispiel: Die Stadt Hannover verbietet größtenteils das Abbrennen und Mitführen von Böllern in der Innenstadt. Im Jahr 2024 sollen sogar erstmals Mitarbeiter des Ordnungsamtes dafür …“ Weiterlesen

„… der Zollbehörden oder des Ordnungsamtes (die u. a. die Verfolgung von Schwarzarbeit übernehmen), beantragen diese oft einen Durchsuchungsbeschluss für den Betrieb und durchsuchen sämtliche …“ Weiterlesen

„… von Entsorgungskosten durch die Ordnungsämter wird meist fallengelassen. Senden Sie einfach Ihre Fragen per Mail (junge@jhb.legal) oder rufen Sie in der Kanzlei von Rechtsanwalt Junge an. Eine kurzfristige Kontaktaufnahme ist auch unter 01792346907 möglich.“ Weiterlesen

„… des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes erfolgt, so überrascht doch die Höhe, insbesondere im Vergleich mit Bußgeldbescheiden der Ordnungsämter. Zwar haben viele Amtsgerichte – wie Rechtsanwalt Bröcker …“ Weiterlesen

„… , wird es der Behörde nicht gelingen, diesen ausfindig zu machen. Ein fataler Fehler wäre es, sich auf entsprechende Anhörungsschreiben gegenüber dem Ordnungsamt zu erklären. Einwendungen sind in den seltensten …“ Weiterlesen

„… Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßte die Entscheidung des BVerwG. Das Urteil schaffe Rechtssicherheit für Straßenbehörden, kommunale Ordnungsämter, Bewohnerinnen und Bewohner sowie …“ Weiterlesen

„… ausgeschenkt werden, ist eine Gaststättenkonzession erforderlich. Diese wird vom Ordnungsamt nach Prüfung der persönlichen Zuverlässigkeit und der Eignung der Betriebsräume erteilt. Baugenehmigungen …“ Weiterlesen

„… sind strafbar. Zuständig für die Überwachung und Kontrolle in diesem Bereich sind die Gewerbe- und Ordnungsämter sowie das Innenministerium. Laut Strafgesetzbuch drohen für die Organisation von illegalem …“ Weiterlesen

„… kann beim örtlichen Gewerbe- oder Ordnungsamt erfolgen, wobei in kleineren Kommunen auch andere Stellen zuständig sein können. Die Kosten für die Anmeldung belaufen sich in der Regel auf 20-50 Euro …“ Weiterlesen

„… vom Ordnungsamt. Nun kommt es auf die richtige Reaktion an. Das gilt natürlich auch, wenn Sie angehalten wurden. Es ist nie zuspät richtig zu reagieren. Nichts zugegeben - der Staat muss beweisen …“ Weiterlesen

„… verschreibungskonformer Konsum schließe die Verwirklichung des Bußgeldtatbestandes aus. Verteidigungsmöglichkeiten voll ausschöpfen Immer wieder zeichnen sich manche Ordnungsämter mit einem besonderen Verfolgungseifer …“ Weiterlesen

„… Ihrem Mandanten uneingeschränkt erhalten. Gruß Magistrat der Stadt Bremerhaven Bürger- und Ordnungsamt Ich versuche auch Ihr Anliegen positiv für Sie zu lösen. Für Fragen können Sie mich telefonisch unter 0421-695 256 27 erreichen oder unter meiner E-Mail office@rechtsanwaeltin-sfischer.de.“ Weiterlesen

„… Carsharing-Parkplatz bereits ein anderes, unberechtigtes Fahrzeug stand und vom Ordnungsamt entfernt wurde. Elf Minuten falsch geparkt Eine Autofahrerin parkte ihr Fahrzeug für elf Minuten …“ Weiterlesen

„… seiner derzeitigen Popularität. Bei allem Engagement sollte jedoch berücksichtigt werden, dass hierdurch Kapazitäten von Polizei und Ordnungsamt noch weitaus stärker belastet werden, als ohnehin bereits …“ Weiterlesen

„Die Bußgeldstelle des Ordnungsamtes Leipzig wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Geschwindigkeit von 50 km/h vor? Dann kann der Geschwindigkeitsverstoß innerorts nicht nur teuer werden …“ Weiterlesen

„… Papiere vorzulegen. Diese sind etwa der Abstammungsnachweis, Wesenstestbescheinigung, sowie auch sonstige Bescheinigungen des zuständigen Ordnungsamts. Aber auch jene Papiere, welche die Zweckbestimmung …“ Weiterlesen

„… . Im vorliegenden Fall hatte die Erbin sozusagen Glück im Unglück: Die baufällige Ruine und das Ordnungsamt Bei einem verwickelten Erbfall (Tod eines Grundstückskäufers) schlugen – fast – alle Erben …“ Weiterlesen