Ordnungsamt

„… Heimtierregister (z. B. Tasso, Deutsches Haustierregister). Der Nachweis kann nach einer durch das Ordnungsamt oder die Polizei erfolgten Kontrolle nachträglich vorgelegt werden. b) Hundehalter/-in gilt als …“ Weiterlesen

„Wer selbständig ein Handwerk betreibt, das einen Meistertitel voraussetzt, bekommt möglicherweise Scherereien mit dem Ordnungsamt/Gewerbeamt/Kreisverwaltungsreferat der Kommune/des Kreises. Das Amt …“ Weiterlesen

„… Amtsgericht die Lage zu beurteilen hat. Gerade im Verhandlungstermin kommen mitunter noch Dinge ans Licht, die in der Papierakte nicht niedergelegt sind. Dass etwa Anfang 2017 das Ordnungsamt Dresden ihre …“ Weiterlesen

„… , sondern ist Teil des privat betriebenen Einkaufszentrums. Deshalb ist der Strafzettel auch nicht vom Ordnungsamt ausgestellt worden, sondern vom Betreiber des Parkplatzes. Das ist üblicherweise nicht das …“ Weiterlesen

„… der Angeklagte durch das Ordnungsamt einen Anhörungsbogen zugesandt bekam, machte sich dieser auf einer näher bezeichneten Internetseite über Möglichkeiten kundig, wegen der Ordnungswidrigkeit nicht …“ Weiterlesen

„… . Sollte es sich um eine öffentliche Straße handeln, so wäre hierfür natürlich das Ordnungsamt zuständig. Es gibt jedoch viele Firmen, die für ihre Mitarbeiter oder auch Kunden einen Abstellplatz mieten …“ Weiterlesen

„… -Hunde sind bei dem zuständigen Ordnungsamt anzumelden. Demnach lässt der Umkehrschluss des § 11 (1) LHundG NRW zu, dass es sich bei einem ausgewachsenen Hund mit einer Widerristhöhe von unter 40 …“ Weiterlesen

„… Erlaubnisunterlagen für die Haltung eines American Bulldogs vorzulegen. Die Hundehalterin widersprach jedoch der durch das Veterinäramt vorgenommenen Einordnung des Hundes. Die Stadt (Ordnungsamt) jedoch stellte …“ Weiterlesen

„… nachgewiesen werden, dass er das Kfz selbst in die Umweltzone bewegt hat. Dieser Nachweis kann dem Ordnungsamt oder der Bußgeldstelle allerdings nicht immer gelingen. In einem aktuellen Fall ist das Amtsgericht …“ Weiterlesen

„… Messfahrzeug geblitzt worden? Gute Chancen auf Einstellung des Verfahrens! Falls Sie von einem mobilen Messfahrzeug von Polizei oder Ordnungsamt geblitzt worden sind, haben Sie gute Chancen, dass ein …“ Weiterlesen

„… Ordnungsamtes ergibt sich nicht, dass der Beklagten in ihren Räumen sowohl der Betrieb von Spielautomaten als auch von Sportwettterminals gestattet ist. Soweit dass Offenbacher Ordnungsamt bisher gegen die …“ Weiterlesen

„… hatte, für wirksam erachtet. Der Kläger gehört dem Ordnungsamt an und tritt in dieser Eigenschaft auch uniformiert nach außen auf. Während der Arbeitszeit im Pausenraum des Dienstgebäudes des …“ Weiterlesen

„… , sollte auf jeden Fall die eigene Hausordnung oder die Lärmschutzverordnung seiner Kommune gründlich studieren. Wann sollten Sie Polizei und Ordnungsamt verständigen? Die Gewerkschaft der Polizei gibt den …“ Weiterlesen

„… Praxis seit dem 06.07.2017 nicht mehr ordnungsgemäß aufbewahrt. Für Betroffene könnte dies die ungewollte Folge haben, dass bei Kontrollen durch das Ordnungsamt unerwartet waffen- und ggf. sogar …“ Weiterlesen

„… , müssen Sie dies der für den Betriebssitz zuständigen Gemeinde (Ordnungsamt, Gewerbeamt, Steueramt usw.) mitteilen. Grundsätzlich ist die Aufnahme eines Gewerbes also nur anzeigepflichtig und nicht von …“ Weiterlesen

„… den Eltern als auch beim Vermieter des Hauses sowie beim kommunalen Ordnungsamt. Dies führte allerdings dazu, dass das Verhältnis zwischen den beiden Parteien bereits belastet war. Sichtschutzzaun …“ Weiterlesen

„… , die mit mehr als 60 km/h unterwegs waren, blitzte. Das Ordnungsamt Köln teilt jetzt mit, dass die Beschilderung zum 15.12.2016 geändert wurde. Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h traf nicht zu Die …“ Weiterlesen

„… sein kann, obwohl selbst das Parken an der Autobahn maximal 70 € kostet? Wenn man mit dem Auto einen Gehweg überquert, obwohl es dort keine Auffahrt für Pkw gibt und das Ordnungsamt vor Ort kreativ …“ Weiterlesen

„… angeblich erheblichen Geruchsbelästigungen für die umliegende Anwohnerschaft wurde das Ordnungsamt mehrfach durch Beschwerden aufmerksam gemacht. Das Ordnungsamt als Antragsgegnerin führte daraufhin eine …“ Weiterlesen

„… , Regierungsbezirken bzw. den Bundesländern generell untersagt ist. Bestenfalls setzt man sich mit dem zuständigen Ordnungsamt in Verbindung und lässt sich von dort ebenfalls eine schriftliche Freigabe erteilen. Will …“ Weiterlesen

„… Ansicht der Staatsanwaltschaft wurde während des Rundgangs wiederholt auf die Befolgung der Scharia hingewiesen werden. Dabei sollte der Rundgang von Dritten so wahrgenommen werden, „wie das Ordnungsamt …“ Weiterlesen

„… einer Telefonnummer das Ordnungsamt oder die Polizei nicht verpflichtet sind, Sie anzurufen. Wenn Sie jedoch Ihren genauen Aufenthaltsort angeben und bereit sind, das Fahrzeug umgehend zu entfernen, kann …“ Weiterlesen

„… Schrecken vieler Hundebesitzer einen wahren Albtraum machen kann: Das Ordnungsamt wird über den Vorfall unterrichtet und wendet sich an die Beschuldigten zum Vollzug des (hier sächsischen) Gesetzes zum …“ Weiterlesen

„… von Bundesland zu Bundesland verschieden. Zuständig ist regelmäßig eine Behörde des Kreises oder der kreisfreien Stadt (zum Beispiel: Polizei, Ordnungsamt, Landratsamt, Kreisverwaltungsreferat …“ Weiterlesen

„… Mutter der Braut. Die hatten sich sogar zuvor noch bei der Flugsicherung und beim Ordnungsamt erkundigt, ob ihr Vorhaben zulässig ist. Zu diesem Zeitpunkt war die hessische BallonLGefAbwV noch nicht in …“ Weiterlesen