Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 9
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19.08.2013 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …“ Weiterlesen
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17.04.2013 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… zu gewährleisten. Nun ist auch der richtige Zeitpunkt für z. B. den Abschluss diverser Software-Entwicklungsverträge, den Aufbau einer Internetpräsenz oder der eventuellen Anmeldung von einer Marke …“ Weiterlesen
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15.03.2013 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… - Deutschlands schönste Seiten ). Zum Sachverhalt Der Anmelder hat die Wortfolge „Deutschlands schönste Seiten" beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke angemeldet. Dabei müssen bestimmte Waren …“ Weiterlesen
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05.03.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… kaum eine Rolle spielte, ist heutzutage umso umkämpfter. Während Patente eventuell noch lizenziert werden - mitunter erst nach gerichtlichem Druck, ist beim Aussehen der Produkte auf jeden Fall Schluss …“ Weiterlesen
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21.09.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Recht kennt dabei Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte. Letztere unterteilen sich in technische - Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz und Halbleiterschutz - und nichttechnische - Marken …“ Weiterlesen
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23.07.2012 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… durch den Entwerfer selbst veröffentlicht wurde. Dem späteren Anmelder kommt also eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist zugute. Im vom BGH entschiedenen Fall hatte ein Geschmacksmusterinhaber …“ Weiterlesen
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24.01.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… der Eindruck erweckt, dass das Patent bereits erteilt sei, obwohl tatsächlich erst die Anmeldung erfolgt war. Von dieser bis zur Erteilung des Patentes ist es jedoch ein weiter und steiniger Weg …“ Weiterlesen
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30.11.2011 Rechtsanwalt Michael Dietz„… , fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten. Wie steht es mit der Haftung? Bedarf es für die angestrebte selbständige Tätigkeit einer gewerberechtlichen Erlaubnis …“ Weiterlesen
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19.09.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Probleme. Nun könnte ein weiteres Problem hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen …“ Weiterlesen
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24.06.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Neben reinen Produktmarken können auch Unternehmensbezeichnung als Marke eingetragen werden. Der Schutz erstreckt sich dann auf die beanspruchten Waren …“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… worden ist. Hierbei wird dem Anmelder aber eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist gewährt, d.h., wenn der Anmelder selbst binnen der zwölf-monatigen Frist vor der Anmeldung sein Design offenbart hat …“ Weiterlesen
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26.04.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist Inhaber der DE-Wortmarke „Patmondia" (Reg.-Nr.: 30618188), u. a. eingetragen in Klasse 38 für die „Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente …“ Weiterlesen
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25.03.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… von Markenrecherchen und zum Streitwert bei Markenstreitigkeiten auch „Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss" - denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… offengelegt, das heißt, sie ist für jedermann im Register einsehbar. Da jedermann somit Kenntnis von der Anmeldung haben kann, können dem Anmelder, der später das Patent erhält, nach § 33 Patentgesetz ab …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken …“ Weiterlesen
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03.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten …“ Weiterlesen
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12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Der Berliner Bär Knut steckt noch mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab …“ Weiterlesen