Rechtstipps zu "Schuldner" | Seite 50
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31.07.2018 Rechtsanwalt Werner Hogrefe„… , dass es auch auf die subjektive Vorstellung des Schuldners entscheidend ankommt. Ein Insolvenzgläubiger muss bei einer Anfechtung nach § 134 InsO eine angeblich unentgeltliche Leistung, die im Ergebnis …“ Weiterlesen
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31.07.2018 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… und Versandhäuser melden säumige Schuldner und solche, die dafür gehalten werden, zum Schutz an die Schufa oder Creditreform. Hat man einmal einem solchen negativen Eintrag, wirkt …“ Weiterlesen
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30.07.2018 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… , in dem der jeweilige Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen …“ Weiterlesen
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11.07.2018 Rechtsanwalt Vincent Aydin„… verantwortlich und müsste die Entschädigung zahlen und die ausführende Airline verweist auf den ursprünglichen Vertragspartner als Schuldner der Entschädigungszahlung. Der Fluggast steht also zwischen …“ Weiterlesen
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11.07.2018 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… . Er ist der Schuldner dieser Verbindlichkeit und zahlt diese direkt an den jeweiligen Vertragspartner oder Grundversorger. Bilden viele Wohnungseigentümer eine Wohnungseigentümergemeinschaft, lassen …“ Weiterlesen
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10.07.2018 Kanzlei DSSD„… des Urlaubszeitpunkts obliegt nicht dem billigen Ermessen des Arbeitgebers i. S. v. § 315 BGB, sondern der Arbeitgeber ist als Schuldner des Urlaubsanspruchs verpflichtet, die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers …“ Weiterlesen
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10.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann„… kann, dass der Anfechtungsgegner den anfechtbar erhaltenen Gegenstand oder dessen vollen Wert in das Vermögen des Schuldners zurückführt. Ein Anfechtungsanspruch des Insolvenzverwalters scheitert dann …“ Weiterlesen
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09.07.2018 Rechtsanwalt Dirk Tholl„Sachverhalt Der Bundesgerichtshof (IX ZB 4317 v. 14.06.2018) musste den folgenden Sachverhalt entscheiden: Ein Schuldner hatte in seinem laufenden Insolvenzverfahren nicht alle Einnahmen …“ Weiterlesen
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05.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… , Edelmetallen und Finanzderivaten, Unternehmensbeteiligungen und Kapitalversicherungen. Das Grundkapital betrug 50.000,00 EUR. Allgemein gilt: Insolvenz bezeichnet die Situation eines Schuldners …“ Weiterlesen
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21.06.2018 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… zu seiner Bonität sowie zu möglichen Haftungsrisiken. Hierbei muss aber beachtet werden, dass der Mieter Schuldner aus dem Hauptmietvertrag mit dem Vermieter bleibt. Der Untermieter selbst ist nämlich …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… Zahlungsprobleme des Schuldners. Denn es gilt nach wie vor die Rechtslage gemäß der BGH-Entscheidung vom 27.03.2008 (IX ZR 98/07, LG Bautzen, lexetius.com/2008,762.), basierend auf der BGH-Entscheidung …“ Weiterlesen
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18.06.2018 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„Unternehmer investieren viel Geld in ihre schlechtesten Kunden, indem sie personalintensiv eigene Mahnabteilungen unterhalten, deren Kosten nicht oder nur zu einem geringen Bruchteil dem Schuldner …“ Weiterlesen
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15.06.2018 Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer„… zu erbringenden Zahlungen bereit ist. Die dann zugunsten des Bauträgers bestehende Einrede nach § 320 Abs. 1 BGB, schließt seinen Verzug aus. Denn solange sich ein Schuldner auf die Einrede des § 320 BGB berufen …“ Weiterlesen
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07.06.2018 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… und in diversen Artikel eine verwirrende bis falsche Darstellung der Verjährung erfolgt. Mit Eintritt der Verjährung kann sich der Schuldner darauf berufen, mit der Folge, dass er nicht mehr leisten …“ Weiterlesen
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29.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… . Auch liegt laut LG Görlitz kein Anspruch gem. § 134 InsO vor, da die Zinszahlungen dem Schuldner (und beklagten Anleger, Anm.), selbst, wenn man unterstellen würde, dass die Jahresabschlüsse …“ Weiterlesen
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29.05.2018 Rechtsanwalt Holger Bernd„… es bei der grundsätzlichen Darlegungs- und Beweislast des Schuldners für das Gelingen der (Nach-)Erfüllung als Ausgangspunkt verbleibt“ . Auch eine Frist zur erneuten Nachbesserung habe der Käufer nicht setzen müssen …“ Weiterlesen
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27.05.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… ist eine mittelbare Begünstigung, sodass auch der Bürge des Schuldners vom Stimmrecht ausgeschlossen ist. 3. Rechtsstreit gegenüber Gesellschafter Hier geht es um die Beschlussfassung über Maßnahmen …“ Weiterlesen
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15.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Roland Veh„… der Gläubiger des Anspruchs dem Schuldner eine angemessene Nachfrist zu setzen oder nicht, um zu einem Schadensersatzanspruch zu gelangen, §§ 241 Abs. 1 und 2, 249, 280, 281 BGB. Im vom Bundesgerichtshof (BGH …“ Weiterlesen
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11.05.2018 Rechtsanwalt Christoph R. Müller„… potenziellen Schuldner, in dessen Vermögen theoretisch vollstreckt werden kann. Dem Erreichen des Ziels, mehr insolvente Unternehmen durch die Eigenverwaltung zu sanieren, könnte diese Entscheidung …“ Weiterlesen
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03.05.2018 Rechtsanwalt Peter Koch„… ) folgende Grundsätze aufgestellt: Vorsatz verlangt das Bewusstsein und den Willen, die Abführung der fälligen Beiträge zu unterlassen. Es reicht aus, wenn der Schuldner seine Beitragspflicht für …“ Weiterlesen
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27.04.2018 Rechtsanwalt Guido Kluck„… in der vorgenannten Entscheidung ausdrücklich klargestellt. Die Verwirkung setzt ein Zeit- und ein Umstandsmoment voraus. Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über …“ Weiterlesen
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24.04.2018 Rechtsanwältin Susan Beaucamp„… nicht zu. Ein Zurückbehaltungsrecht gewährt dem Schuldner das Recht, die von ihm geschuldete Leistung zu verweigern, bis die ihm gebührende Leistung bewirkt wird, § 273 I BGB. Ein solches scheitert bei einem Equidenpass jedoch bereits …“ Weiterlesen
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23.04.2018 Rechtsanwalt Andreas M. Lang , LL.M.„… . Am 21.07.2016 ist die Verschmelzung der deutschen AUTARK Vertrieb- und Beteiligung GmbH auf die liechtensteinische Gesellschaft Autark Invest AG im Handelsregister eingetragen worden. Schuldner …“ Weiterlesen
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Sammelklage gegen JP Morgan wegen erhobener Gebühren bei Käufen von Kryptowährungen auf Kreditkarten19.04.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… der Währungen könnte im schlimmsten Fall eine Vielzahl an Schuldnern die Kredite nicht tilgen, so dass die Banken diese abschreiben müssten. Ein ähnliches System hatte 2008 im Rahmen der Immobilienkäufe …“ Weiterlesen