Rechtstipps zu "Subjektives Recht" | Seite 4
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06.03.2024 Rechtsanwalt Jens Wilke„… – Rechtsprechung zum Thema Bußgeld bei Irrtum über Geschwindigkeitsbegrenzungen Das OLG Zweibrücken setzt sich in seinem Beschluss vom 11.07.2022 (1 OWi 2 SsRs 39/22) mit dem subjektiven Tatbestand …“ Weiterlesen
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07.01.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… und dies hätte erkannt werden müssen, weshalb das Geschehen in subjektiver Hinsicht vorhersehbar und vermeidbar gewesen sein soll. Die Übermüdung wird als körperlicher Mangel angesehen, der die Fähigkeit …“ Weiterlesen
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05.01.2024 Rechtsanwältin Ramona Dodel„… des Verdachts müssen gegeben sein. D. h. gerade nur subjektive Mutmaßungen des Arbeitgebers reichen nicht aus. Der Arbeitgeber muss zuvor versucht haben den Sachverhalt mit allen ihm zumutbaren Mitteln …“ Weiterlesen
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05.01.2024 Rechtsanwalt Carsten Hnida„… auch alles Zubehör aufgenommen worden ist – selbst wenn das erst einmal subjektiv als das Wichtigste erscheint. Lassen Sie vielmehr den Vertrag rechtlich in Bezug auf mögliche „Gefahren“ für …“ Weiterlesen
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02.01.2024 Rechtsanwalt Matthias Schröder„Das jedenfalls ist die -zugegebenermaßen ersteinmal- subjektive Beurteilung von Rechtsanwalt Matthias Schröder, Partner von LSS Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main. Aussagekräftige Rubriken …“ Weiterlesen
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22.12.2023 Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter„… als unzuverlässig eingestuft, da er die Schlüssel in einem nicht zertifizierten Tresor aufbewahrte. Das Gericht bestätigte zwar einen objektiven Verstoß, sah aber von einer subjektiven Schuld ab …“ Weiterlesen
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21.12.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… spezialisiert. Er hat bereits viele E-Scooter-Fahrer erfolgreich vertreten. Die Verteidigung sollte daher unbedingt Umstände objektiver oder subjektiver Art vortragen, die den Eignungsmangel entfallen lassen …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… von Online-Glücksspielen mit Erlaubnisvorbehalt vor. Dabei sei nicht erkennbar, dass dadurch Anbieter diskriminiert würden oder Genehmigungen aufgrund subjektiver Entscheidungen nicht erteilt würden …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt Peter R. Schulz„… sich nach dem subjektiven Willen des Betroffenen, wobei eine Abweichung nur unter bestimmten, strengen Voraussetzungen möglich ist. In Fällen, in denen der Schutz der Familie nicht greift ( Art. 6 GG …“ Weiterlesen
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15.12.2023 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… sich schon wegen vorsätzlicher Körperverletzung gem. § 223ff StGB strafbar. Fahrlässigkeit liegt dahingegen vor, wenn eine Handlung objektiv sorgfaltswidrig und dem Täter subjektiv vorwerfbar ist (vgl …“ Weiterlesen
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11.12.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… es dem Betroffenen als juristischen Laien subjektiv vorwerfbar ist, dass der von ihm genutzte Tresor nicht den gesetzlichen Anforderungen des § 36 Abs. 1, Abs. 5 WaffG i.V.m. § 13 Abs. 1 bis 3 AWaffV entspricht …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… des Verkehrswertes kann subjektiv sein und hängt stark von der aktuellen Marktlage ab. Marktschwankungen können den Wert beeinflussen. Einwände gegen das Gutachten: Beteiligte können gegen das Gutachten …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwalt Oliver Worms„...oder anders gefragt: Kann man nach einer Scheidung rechtmäßig behaupten, man sei wieder ledig? Um den subjektiven "Makel" einer gescheiterten Ehe nicht überall und jedem kundtun zu müssen …“ Weiterlesen
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02.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… zu Recht. Ein etwaiges versehentliches Berühren des Displays im räumlichen Bereich des Freigabe-Buttons für das Bezahlverfahren Apple-Pay wäre indes subjektiv entschuldbar gewesen, so das Gericht …“ Weiterlesen
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01.12.2023 Rechtsanwalt Michael Böhler„… und nicht beachtet wird, was unter den konkreten Umständen jedem einleuchten müsste. Dabei muss jedoch auch ein subjektiv schlechterdings unentschuldbares Fehlverhalten vorliegen, welches das gewöhnliche Maß …“ Weiterlesen
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28.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell„… und durch die Teilnahme an dem Online-Glücksspiel selbst wohl objektiv gegen diese Normen des GlüStV sowie des § 285 StGB verstoßen. Allerdings fehle es an den subjektiven Voraussetzungen des § 817 Satz 2 BGB. Ob …“ Weiterlesen
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27.11.2023 Anwältin Silvia Santaulària Bachmann„… Besteuerungsbasis entweder der nackte Katasterwert war (der meistens komplett unrealistisch ist) oder aber auf den (subjektiven) Wertangaben bzw. „Preis“, den die Parteien selber entschieden, beruhte …“ Weiterlesen
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25.11.2023 Rechtsanwalt Thomas Brunow„… wie Alkohol. Der Rauschbegriff beschreibt eine physiologisch wirksame, vorübergehende Beeinflussung der Gehirntätigkeit im Sinne einer subjektiv wahrnehmbaren Veränderung der Entstehung, Wahrnehmung …“ Weiterlesen
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25.11.2023 Rechtsanwältin Carolin Rogoz„… von den subjektiven Wünschen der Testperson geprägt. Es sei auch widersprüchlich, wenn die Klägerin in den Testungen pathologische Werte zeige, im klinischen Befund aber unauffällig sei. Das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
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24.11.2023 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… er im Jahr 2009 Klage gegen den Beklagten wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung. Nach Auffassung des BGH lagen indes die subjektiven Voraussetzungen für den Beginn der Verjährungsfrist …“ Weiterlesen
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24.11.2023 Rechtsanwalt Christoph Grabitz„… Straftat, so lautet die Definition des Anfangsverdachts. So ein Anhaltspunkt kann jederzeit widerlegt werden. Ob ein Anhaltspunkt vorliegt, ist eine extrem subjektive Entscheidung, von Ermittler:innen …“ Weiterlesen
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31.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Lutz Schmidt LL.M.„… solche – oft rein subjektiven – Zweifel allerdings rechtlich keine Rolle, weil einer von einem Arzt ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach der Rechtsprechung ein hoher Beweiswert zukommt …“ Weiterlesen
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11.01.2024 Rechtsanwalt Philip Bafteh„… vor, ist zuletzt auch noch auf die subjektive Sicht des Beschuldigten abzustellen: Hätte er wissen können und müssen, dass sein Handeln im Straßenverkehr zur Verletzungsfolge führen kann? War das Handeln …“ Weiterlesen
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17.11.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… ein erheblicher Mangel vor ? Eine Sache ist gemäß § 434 Abs. 1 BGB frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen …“ Weiterlesen