Rechtstipps zu "Subjektives Recht" | Seite 5
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15.11.2023 Rechtsanwalt Christoph Klein„… Subjektiv erfordert der Betrug sowohl mindestens Eventualvorsatz als zusätzlich auch eine sog. Bereicherungsabsicht. Bereicherungsabsicht liegt vor, wenn es dem Täter auf die Erlangung des Vorteils …“ Weiterlesen
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21.11.2023 Rechtsanwalt Alexander Knauss„… K. bis heute rechtfertigt nach Ansicht der Kammer sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht eine Gehilfenhaftung von Herrn K. nach § 830 Abs. 2 BGB für die von Herrn H. begangenen …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… ihre Grenze vor allem in den Strafgesetzen. Auch wenn man subjektiv davon ausgeht, lediglich seine Meinung zu äußern, kann es sich dabei um eine strafrechtlich relevante Volksverhetzung, Beleidigung oder um …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… auch die Person, die eine bestimmte Gefahrenquelle geschaffen hat, die zum Tode eines Anderen führt. Der Tod muss dem Täter auch darüber hinaus auch subjektiv vorwerfbar sein. Zu beachten …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… nicht eine nach den subjektiven Vorstellungen des Einzelnen berechtigte Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsstelle dar. Als milderes Mittel müsse zunächst das Gespräch gesucht und ggf. eine Abmahnung ausgesprochen …“ Weiterlesen
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08.11.2023 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… geeignet und subjektiv im Sinne eines zielgerichteten Handelns dazu bestimmt ist, eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden …“ Weiterlesen
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04.11.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… - tatsächlich arbeitsunfähig erkrankt sei, enthalten jedoch keine vom bloßen subjektiven Empfinden des Kl. unterscheidbaren objektiven Anhaltspunkte, die nachprüfbar den Beweiswert der erschütterten …“ Weiterlesen
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03.11.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… ein ausreichender Grund vorliegt, ist nach den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Rahmen einer zweistufigen Prüfung nach objektiven und nicht nach subjektiven Maßstäben zu beurteilen …“ Weiterlesen
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30.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell„… durch gesetz- oder sittenwidriges Handeln außerhalb der Rechtsordnung stellt. Denn es fehle bereits an den hierfür erforderlichen subjektiven Voraussetzungen auf Seiten des Spielers. Die hierfür …“ Weiterlesen
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25.10.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… : „Für die Mitteilungspflicht im personalvertretungsrechtlichen Anhörungsverfahren gelten die für die Anhörung nach § 102 BetrVG entwickelten Regeln. Danach ist der Grundsatz der sog. "subjektiven …“ Weiterlesen
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21.10.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… : Beck-online.de Der subjektive Eindruck des Geschäftsführers, bedroht zu werden, ersetzt keinen substantiierten Vortrag LAG Köln: „Vorliegend hat die Beklagte eine Bedrohung …“ Weiterlesen
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16.10.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… mit dem Betrieb zusammenhängen oder zumindest subjektiv als dienlich empfunden werden. Ausgaben, die nicht betrieblich veranlasst sind, können nicht als Betriebsausgaben anerkannt werden. Überschreitung …“ Weiterlesen
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Illegales oder verbotenes Kraftfahrzeugrennen – das verbotene Rennen gegen sich selbst - § 315d StGB15.10.2023 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… Geschwindigkeit unter Strafe. Dieser Paragraph wurde eingefügt, um die Fälle zu erfassen, in welchen "…nur ein einziges Fahrzeug objektiv und subjektiv ein Kraftfahrzeugrennen nachstellt.". Somit …“ Weiterlesen
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15.10.2023 Rechtsanwältin Birgit Blank„… muss die Kaufsache, also hier ein Pferd, sowohl subjektiven als auch objektiven Anforderungen zur Beschaffenheit genügen. Tiere werden gemäß § 90a BGB im Zivilrecht als „Sache“ eingeordnet und insofern …“ Weiterlesen
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12.10.2023 Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer„… des Angeklagten. Auch in der deutschen Gerichtsbarkeit unterscheidet man zwischen der objektiven und subjektiven Tatbestandsverwirklichung. Der objektive Teil umfasst den Geschehensablauf, wohingegen …“ Weiterlesen
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11.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… , die als Mobbing interpretiert werden, haben keine sachliche Grundlage und beruhen auf subjektiven Einschätzungen. Durch diese Charakterisierung wird deutlich, dass Mobbing im beruflichen Kontext …“ Weiterlesen
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08.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… . Die Einschätzung, ob bestimmte Schäden zum Zeitpunkt der Zuerkennung des Schmerzensgeldes vorhersehbar waren oder nicht, erfolgt nicht nach der subjektiven Ansicht der beteiligten Parteien oder des Gerichts …“ Weiterlesen
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02.10.2023 Rechtsanwalt Udo Kuhlmann„… , dass die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung nicht nur an gesetzlichen Grenzwerten gemessen werden kann, sondern auch an den individuellen Umständen und der subjektiven Wahrnehmung. Die Kammer ist der Ansicht …“ Weiterlesen
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04.11.2023 Rechtsanwalt Christian Schilling„… . In rechtlicher Hinsicht ist bei der „Missionsbestimmung“ immer zu erwägen, (subjektiv oder objektiv) besonders wichtige Eigenschaften als so genannte Beschaffenheitsvereinbarungen im Vertrag schriftlich …“ Weiterlesen
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27.09.2023 Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst„… : das Erschüttern der Beweislage . Der Zeugenbeweis gilt als unsicherstes Beweismittel, gerade weil eine Zeugenaussage eine subjektive Wahrheit widerspiegelt. Es können die Umstände wiedergegeben werden …“ Weiterlesen
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01.11.2023 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… vor Insolvenzlich hinter die Forderungen anderer Gläubiger zurück. Im Weiteren sieht das Landgericht Dresden dann die subjektiven Voraussetzungen der §§ 823 Abs. 2 BGB, 32 Abs. 1 S. 1,54 Abs. 1 Nr. 2 Fall 1 KWG …“ Weiterlesen
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25.09.2023 Rechtsanwalt Olaf Graf„… Gelegenheit, die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit in Schenkungsverträgen zu untersuchen. Der Fall wirft insbesondere Fragen zur Rolle der subjektiven und objektiven Zwangslage des Schenkers …“ Weiterlesen
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23.09.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… kann, ist jedoch zusätzlich eine subjektive Komponente erforderlich. Dies bedeutet, dass nicht nur objektiv ein schwerwiegender Fehler passiert sein muss, sondern auch subjektiv dem Arzt ein in der konkreten …“ Weiterlesen
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22.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Markus Otto„… und auch in dem vorliegenden Fall unstreitig. Auch von einer subjektiven Pflichtverletzung des Versicherungsnehmers war das Gericht überzeugt. Zwar hatte der Kläger unter anderem vorgehalten, dass er sich über …“ Weiterlesen