Urkunde - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Urkunde" | Seite 45
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06.10.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… . In den Register wird vermerkt, ob ein Erblasser Verfügungen von Todes wegen getroffen hat und wo die entsprechende Urkunde verwahrt wird. Das Nachlassgericht soll dann bei Eingang eines zur Verwahrung abgegebenen …“ Weiterlesen
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01.10.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… als Beweismittel nicht ausdrücklich nennt, ist er zum Nachweis des Erbrechts beim Registergericht die am besten geeignete öffentliche Urkunde. Da der Erbschein kostenpflichtig ist, ist genau zu prüfen …“ Weiterlesen
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29.09.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… geeignete öffentliche Urkunde. Der Erbschein ist ein vom Nachlassgericht ausgestelltes amtliches Zeugnis, das dem Erben dessen Erbenstellung bestätigt. Aus dem Erbschein ergibt sich unter anderem, ob …“ Weiterlesen
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06.09.2010 Rechtsanwältin Sabine Reeder„… gültig? Die Beibehaltungsgenehmigung ist für einen Zeitraum von zwei Jahren ab Ausstellung der Urkunde gültig. Kann die ausländische Staatsangehörigkeit nicht innerhalb dieser Frist erworben werden …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… ließ der Kläger seine Willenserklärung im notariellen Schuldanerkenntnis aus allen Gesichtspunkten anfechten und verlangte klageweise die Urkunde wegen Sittenwidrigkeit des Rechtsgeschäfts heraus …“ Weiterlesen
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12.08.2010 LEGALIS. Anwälte„… ). Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, weil einer der Urkunden nicht besteht oder die Erbfolge durch das Nachlassgericht noch gar nicht festgestellt und ein Erbschein noch gar nicht erteilt wurde, so ist zunächst …“ Weiterlesen
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12.08.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… klageweise die Urkunde wegen Sittenwidrigkeit des Rechtsgeschäfts heraus. Die Klage blieb vor dem Achten Senat des Bundesarbeitsgerichts ohne Erfolg, betont Henn. Einwände gegen die Höhe des von ihm …“ Weiterlesen
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03.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„Der BAG hat am 22.07.2010 die Klage eines Arbeitnehmers auf Herausgabe der Urkunde über das notarielle Anerkenntnis zurückgewiesen. Der Arbeitnehmer hatte zugegeben, im Arbeitsverhältnis …“ Weiterlesen
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14.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… . Die Wettbewerbsvereinbarung bedarf nach § 74 HGB der Schriftform und der Aushändigung einer vom Arbeitgeber unterzeichneten Urkunde an den Arbeitnehmer. Die gesetzliche Regelung ist lückenhaft …“ Weiterlesen
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30.04.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… als Darlehensnehmer gesamtschuldnerisch, aber jeweils beschränkt auf bestimmte Beträge für die Darlehensverbindlichkeiten haften. In der entsprechenden notariellen Urkunde erklärte die I GmbH für die einzelnen …“ Weiterlesen
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23.04.2010 Fachanwältin Monique Bocklage„… ) der Schuldner die Forderung ausdrücklich in einer öffentlichen Urkunde anerkennt. Auf das sich anschließende Vollstreckungsverfahren findet weiterhin das Recht des Vollstreckungsstaates Anwendung. Dies bedeutet …“ Weiterlesen
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25.03.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… , hatte die Verkäuferin auch keine Offenbarungspflichten. Zwar wäre sie gehalten gewesen, auf Nachfrage die Wahrheit zu sagen und entsprechende Urkunden vorzulegen. In der Beweisaufnahme vor dem Landgericht …“ Weiterlesen
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26.02.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Willenserklärung von einer Partei schriftlich erfolgen kann, müssen bei Aufhebungsvertrag und Vorvertrag Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Urkunde unterschreiben. (WEL)“ Weiterlesen
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25.02.2010 Kanzlei Recht und Recht„… eine eingeschränkte Prüfungsmöglichkeiten zulassen. So können durch die ortskundigen Auslandsvertretungen die für die Visumserteilung notwendigen Unterlagen, insbesondere Urkunden aus dem betreffenden Land …“ Weiterlesen
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19.02.2010 Rechtsanwalt Christoph Häntzschel„… der Warnfunktion (und nicht lediglich der Klarstellungs- und Beweisfunktion) diene. Diese ist gewahrt, wenn beide Parteien auf einer Urkunde unterschreiben, was im entschiedenen Fall gerade nicht geschehen war …“ Weiterlesen
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15.02.2010 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… und auch des Oberlandesgerichtes Jena mit allen Beweismitteln der Zivilprozessordnung möglich, so auch mit Zeugenbeweis und durch Vorlage von mittelbaren Urkunden, wie den erstellten Jahresabschlüssen …“ Weiterlesen
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05.01.2010 GKS Rechtsanwälte„… Die Textform, die das Zivilrecht definiert, setzt jedoch eine Urkunde oder etwas Vergleichbares sowie eine Namensunterschrift voraus, was bei einem Onlinekauf, bei dem der Vertragsschluss per Mausklick …“ Weiterlesen
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03.12.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zahlt einen gewissen Betrag und erhält dafür vom Aussteller den Gutschein als Urkunde. Eine Gutscheinverpflichtung ist also nur schriftlich wirksam. Der Inhaber des Gutscheins ist dann dazu berechtigt …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… Urkunden zugelassen sind. Der Mieter, der nunmehr die Minderung wegen angeblicher Mängel behauptet, muss daher das Vorhandensein dieser Mängel mittels Urkunden belegen, anderenfalls …“ Weiterlesen
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05.11.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… vorgesehene Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift wird der Aussteller der Urkunde erkennbar. Die Unterschrift stellt eine unzweideutige Verbindung zwischen der Urkunde und dem Aussteller her …“ Weiterlesen
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15.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Liegen keine vertraglichen Urkunden oder Ähnliches vor, aus denen sich unmittelbar ergibt, dass Verwertungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken übertragen wurden, muss das Gericht sämtliche …“ Weiterlesen
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28.08.2009 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… . Dieser Vorbehalt ist so auszulegen, dass ein endgültiger Vertrag erst mit Errichtung der privatschriftlichen Urkunde zustande kommen soll. (Quelle: LAG München, 3-Sa-280/09, Urteil vom 26.06.2009; Verfahrensgang …“ Weiterlesen
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25.06.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wirtschaftlichen Anlagenbeteiligung in Form einer Treugeber-Gesellschaft einerseits und andererseits einer unmittelbaren Beteiligung als Direktgesellschafter wählen. Aus den Urkunden ergab sich nach Ansicht …“ Weiterlesen
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28.04.2009 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… des BGH der Schutz eines potenziellen Erwerbers. Da dieser nach § 566 Abs. 1 BGB in den Mietvertrag einrückt, soll aus der Mietvertrags-Urkunde selbst ersichtlich sein, in welche langfristigen …“ Weiterlesen