Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 749
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01.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… wird hier demnach gerade nicht statuiert. Ein übliches Prüfungsverhalten dahingehend, ob der erworbene Gegenstand zum vertraglich vorgesehenen Zweck tauglich ist, löst auch dann keine Wertersatzpflicht …“ Weiterlesen
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30.06.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„Bei einem GmbH-Geschäftsführer ist zwischen dem gesellschaftsrechtlichen Akt der Bestellung zum Geschäftsführer der Gesellschaft und dem Geschäftsführer-Vertrag zu unterscheiden. Die Gesellschafter …“ Weiterlesen
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29.06.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… diese Unternehmen jedoch die Möglichkeit, die Unterlassungserklärung (die nichts anderes ist, als ein Vertrag) zu kündigen. Dazu muss der Unterlassungsschuldner (derjenige, der die Erklärung abgegeben hat …“ Weiterlesen
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29.06.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… mit Vertriebsmitarbeitern im Außendienst wird regelmäßig ein Zielerreichungsplan für das kommende Geschäftsjahr vertraglich vereinbart (oftmals verbunden mit einer erfolgsabhängigen Vergütungskomponente …“ Weiterlesen
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29.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… auch nicht vorgesehen waren, kann man nicht darauf schließen, dass sich die Parteien bezüglich der Wohnfläche nicht vertraglich binden wollten. Es sei eher davon auszugehen, dass die Parteien den Vertrag …“ Weiterlesen
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25.06.2010 Rechtsanwältin Kornelia Punk„… , wenn der Arbeitnehmer rechtswidrig und schuldhaft seine vertraglichen Pflichten erheblich verletzt hat. Vorliegend konnte das aber nicht angenommen werden. Zu den Pflichten des Arbeitnehmers gehört es, so …“ Weiterlesen
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24.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… gegen die Bestimmungen der Richtlinie vor, nach denen den Verbraucher infolge der Ausübung seines Widerrufsrechts keine Verpflichtungen aus dem widerrufenen Vertrag mehr treffen dürften …“ Weiterlesen
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Gute Nachrichten für Anleger mit Beteiligungen an der DBVI AG mit Darlehen der Privatbank Reithinger22.06.2010 Rechtsanwältin Olivia Holik„… der Bundesgerichtshof in zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2009 fest, dass die Verträge doch wirksam sind. Nunmehr können Anleger der DBVI AG wieder Hoffnung schöpfen: Das OLG München hat Anlegern in zwei …“ Weiterlesen
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21.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„Ein insolventer Anwalt verliert im Regelfall seine Zulassung, außer er übt seinen Beruf in einem Anstellungsverhältnis unter Überwachung von Titelträgern aus. Ein einfacher Vertrag als Angestellter …“ Weiterlesen
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16.06.2010 Rechtsanwalt Christoph Häntzschel„Zahnärzte sollten umfangreiche Behandlungen mit Patienten zur Absicherung von Risiken vertraglich regeln 1. Zusammenfassung Erbringt eine Zahnarztpraxis umfangreiche Behandlungen beim Patienten …“ Weiterlesen
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16.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… gewerblich tätig ist und die hieraus erzielten Einkünfte der Gewerbesteuer unterliegen. Der Kläger war als Profifußballer bei einem Bundesligaverein unter Vertrag. Als Mitglied der deutschen …“ Weiterlesen
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16.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… mit dem Architekten Paul Bonatz eine Schutzzeit von 70 Jahren vertraglich vereinbart. (LG Frankfurt, Urteil vom 20.05.2010 - Az. 17 O 42/10) Mehr zu diesem Thema finden Sie auf unserer Homepage …“ Weiterlesen
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14.06.2010 Rechtsanwältin Olivia Holik„… die zugrunde liegenden Verträge aufgrund sog. „Hautürsituationen" zustande. Vertreter von Vertriebsgesellschaften kontaktierten unaufgefordert potentielle Kunden in Ihren Privatwohnungen und überredeten …“ Weiterlesen
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14.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… sollte jeder Internethändler seine Widerrufsbelehrung für Verträge ab dem 11.06.2010 anpassen, um Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Belehrung zu umgehen. (WEI)“ Weiterlesen
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11.06.2010 Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus„… Finanzdienstleistungen sowie bei Verträgen über Fernunterricht kein Widerrufsrecht. Wie macht man vom Widerrufsrecht Gebrauch? Entweder man schickt die Ware zurück oder man erklärt den Widerruf …“ Weiterlesen
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10.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Gründen unwirksam sein könnte. In dem zweiten Fall hatte der Arbeitgeber die Kündigung mit der mangelnden Eignung der Auszubildenden begründet und zusätzlich vorgebracht, dass diese ihre vertraglichen …“ Weiterlesen
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09.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„In Deutschland ist die Vermögensbildung und Absicherung mittels Lebensversicherungen sehr weit verbreitet. In den Verträgen kann geregelt werden, wer im Todesfall die Versicherungssumme erhalten …“ Weiterlesen
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09.06.2010 Rechtsanwältin Olivia Holik„… in der Vertragserklärung, ist der Verbraucherdarlehensvertrag nichtig. Empfängt der Empfänger das Darlehen, wird der Vertrag zwar gültig; jedoch ermäßigt sich der vereinbarte Zinssatz auf den gesetzlichen …“ Weiterlesen
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01.06.2010 Pilz Rechtsanwälte„… des Mietverhältnisses fällig ist. Wenn nun vertraglich vereinbart wird, dass der Vermieter berechtigt sein soll, die Übergabe der Wohnung von der Zahlung der ersten Kautionsrate abhängig zu machen …“ Weiterlesen
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28.05.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Verlangt ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Verlängerung der vertraglichen Arbeitszeit (Aufstockung), muss der Arbeitgeber bei der Besetzung eines entsprechenden …“ Weiterlesen
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Klagewelle gegen Allianz Lebensversicherung? Verbraucherzentrale Hamburg hält Verträge für unwirksam27.05.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„Berlin, München 25.05.2010 Wie die Süddeutsche Zeitung in Ihrer Wochenendausgabe vom 22./24.05 berichtete, hält nun auch die Verbraucherzentrale Hamburg Verträge der Allianz-Lebensversicherung für …“ Weiterlesen
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27.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… das Oberlandesgericht Düsseldorf bejaht. Da das Swap Geschäft ein Vertrag ist, der von beiden Seiten zu einem späteren Zeitpunkt zu erfüllen ist, es sich um ein standardisiertes Geschäft handelt …“ Weiterlesen
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21.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… seinen Auftrag ab und räumt einem Fernsehsender bzw. einer Filmproduktion die Nutzungsrechte an dem Drehbuch ein. Dafür erhält der Autor eine vertraglich vereinbarte Vergütung. In der Folge wird der Film …“ Weiterlesen
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20.05.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… müsste. Hierüber wird dann ein notarieller Vertrag aufgesetzt, und vor Gericht wird letztendlich nur noch die eigentliche Scheidung geregelt. Dieser Weg ist kostengünstig und in der Regel auch deutlich …“ Weiterlesen