Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 748
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16.11.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , wenn er nicht vereinbarungsgemäß nach seinen Möglichkeiten lüftet. Deshalb sollte man den Mieter immer vertraglich zu ordnungsgemäßem Lüftungsverhalten verpflichten. Ist das unterlassen worden, sollte man den Mieter …“ Weiterlesen
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15.11.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… im Rahmen der Nachlassverwaltung verbindlich Verträge mit Dritten abschließen können. Deshalb sei es nicht ersichtlich, warum einer Erbengemeinschaft das Recht zustehe, einen Vertrag zu begründen, jedoch …“ Weiterlesen
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11.11.2011 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… Berater. Denn Vorsicht: Wird ein Ehegatte in einem Punkt übermäßig benachteiligt, so kann dies sogar zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrags führen! In der Regel finden sich bei professioneller …“ Weiterlesen
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09.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… der dementsprechenden Klage statt und erkannte 0,5 Stunden Aufwand pro Vertrag und Jahr an. Der BFH hat nunmehr entschieden, dass die Rückstellung grundsätzlich geboten ist, hat das Verfahren jedoch zu weiteren …“ Weiterlesen
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07.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… ausgeweitet. Zukünftig haftet der Versicherungsvermittler 5 statt bisher maximal 2 Jahre dafür, dass der Vertrag von dem von ihm vermittelten Versicherungsnehmer auch bedient werden kann. Ob …“ Weiterlesen
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04.11.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… € Klausel nicht gemäß der Anforderungen des Gesetzes vertraglich vereinbart zu haben. So bestimmt § 357 BGB, dass die Rücksendekosten nur durch eine vertragliche Vereinbarung dem Verbraucher auferlegt …“ Weiterlesen
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04.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… des Geschäftsführers den Vorrang. Es steht den Parteien aber frei, vertraglich ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot zu vereinbaren. Dabei ist anerkannt, dass die von den §§ 74 ff. HGB aufgestellten Grenzen für …“ Weiterlesen
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03.11.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Viele Verträge und Tarifverträge sehen sogenannte Ausschlussfristen vor. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (in der Regel drei …“ Weiterlesen
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03.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… die Verträge auch die Regelung vor, dass der Behandelnde keine Aussagen über die Kostentragung durch Dritte tätigt und dass dieser Punkt durch den Patienten ausdrücklich selbst abzuklären ist. Ob …“ Weiterlesen
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03.11.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… International dann nicht mehr durchsetzen könnte, da er vertraglich darauf verzichtet hat. Unter Umständen kann aber über die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs das gesamte Kapital zurückerhalten werden …“ Weiterlesen
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31.10.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… , da regelmäßig auch verständlich über die differenzierten Rechtsfolgen für substitutive und nichtsubstitutive Tarife, die in einem Vertrag zusammengefasst sind, aufgeklärt werden muss. In der Regel …“ Weiterlesen
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27.10.2011 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… sind vertragliche Regelungen, die einen angemessenen Interessenausgleich im Anstellungsverhältnis finden, z.B. geeignete Abfindungsregelungen oder die Vereinbarung konkreter Kündigungsschutzregeln …“ Weiterlesen
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26.10.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… mit umfasst ist. Das klagende Unternehmen ist ein Mobilfunkanbieter. Es hatte mit dem beklagten Verbraucher einen Vertrag über Mobilfunkleistungen abgeschlossen, der auch die Nutzung des Internets umfasste …“ Weiterlesen
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25.10.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… seiner Einstellung nachgelassen haben und ein besseres Sprachniveau für die vertraglich geschuldete Arbeitstätigkeit erforderlich ist. Rechtsanwalt Alexander Bredereck Fachanwalt für Arbeitsrecht Rechtsanwalt Alexander Bredereck (Bredereck Willkomm Rechtsanwälte)“ Weiterlesen
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24.10.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten und deren Muttergesellschaft einen Vertrag, demzufolge die Rechtsvorgängerin der Beklagten von der ET-GmbH eine Reihe der von der Abteilung des Klägers entwickelten …“ Weiterlesen
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21.10.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Gleichstellungsgesetz) verstößt und die Männer bei einem wirksamen Vertrag für die Nutzung des Portals zahlen müssen. Im zugrunde liegenden Fall hatte sich ein Mann kostenpflichtig bei einer Singlebörse …“ Weiterlesen
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21.10.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… waren fast durchweg als gewerblich geprägte Vermögensverwaltungsgesellschaften in der Form der GmbH & Co. KG konzipiert. Dabei wurden Verträge geschlossen, die - angeblich zugunsten des Fonds …“ Weiterlesen
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19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„Der BGH bestätigt die Vorinstanzen: Wenn der Versicherer die Versicherungsbedingungen nicht an das seit 2008 geltende Recht anpasst, führen Verstöße gegen vertragliche Obliegenheiten (z. B …“ Weiterlesen
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20.10.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… aus, könne danach aber erneut die vertraglich vereinbarte Leistung erbringen. Daher sei es für die Ausübung der Tätigkeit irrelevant, ob die Arbeitnehmerin schwanger sei oder nicht, sodass die Frage …“ Weiterlesen
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19.10.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… die Geltendmachung des Schadensersatzes. Das Kammergericht führte hierzu aus: „(Werk-)Vertragliche Schadensersatzansprüche der Klägerin [...] würden voraussetzen, dass die Beklagte entweder …“ Weiterlesen
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18.10.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… eine Unterlassungserklärung ihre Wirkung entfaltet, muss die abgegebene Erklärung von dem Abmahner auch angenommen werden. Ist dies der Fall, dann wird eine Unterlassungserklärung rechtlich als Vertrag zwischen …“ Weiterlesen
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18.10.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… dies vertraglich zuvor vereinbart hätten. Zwar sind beide Vorwürfe - so sie denn in der Sache zutreffen - grundsätzlich geeignet, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu rechtfertigen. Voraussetzung …“ Weiterlesen
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18.10.2011 Rechtsanwalt Heinz Egerland„… die alsbaldige Verkürzung der Wohlverhaltensphase (WVP) von 6 auf 3 Jahre vereinbart hatte. Nur unter der Prämisse , die vertraglich übernommenen Verpflichtungen erfüllen zu müssen - ohne dies politisch …“ Weiterlesen
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17.10.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… verurteilt hat, gelang es der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte in der zweiten Instanz darzulegen, dass die Anlegerin den Vertrag wirksam widerrufen hat. Das Urteil des Amtsgerichts Chemnitz wurde aufgehoben …“ Weiterlesen