Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 747
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19.12.2011 Heinz Rechtsanwälte„… , auch vertraglich zwischen dem gesetzlichen Mindesturlaub (20 Tage bei der 5-Tage-Woche) und einem zusätzlich vereinbarten vertraglichen Urlaub zu unterscheiden. Anders als bei dem gesetzlichen …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . Auf einem solchen Chartcontainer sind die verschiedensten Interpreten vertreten, die nicht alle bei der gleichen Plattenfirma unter Vertrag stehen. Dementsprechend ist auch klar, dass sich bei dem Download …“ Weiterlesen
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16.12.2011 Heinz Rechtsanwälte„… -österreichischen Vertrag über die Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen, welcher seit Oktober 1990 in Kraft ist und die Vollstreckung österreichischer Bußgelder bereits ab einem Betrag von EUR …“ Weiterlesen
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15.12.2011 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… nach § 89b HGB nicht im Voraus durch eine vertragliche Regelung abdingbar ist. Die Vorschrift ist zwingend. Unzulässig sind nicht nur Vereinbarungen, durch die der Handelsvertreterausgleich ganz …“ Weiterlesen
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14.12.2011 Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer„… einer vertraglichen Obliegenheitsverletzung kürzen will. Hier gibt es zahlreiche vertraglich vereinbarte Obliegenheiten in den Versicherungsbedingungen, z.B. die Feststellungs-und Wartepflicht in der Kfz …“ Weiterlesen
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14.12.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… das Wertpapierdienstleistungsunternehmen die Verantwortung dafür, dass die Informationsblätter den normativen Anforderungen entsprechen würden. Die Nichtüberreichung des PIBs vor dem Vertrag könne einen Bußgeldtatbestand verwirken …“ Weiterlesen
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13.12.2011 Dr. Sonntag Rechtsanwälte„… vor Vertragsschluss gemacht wurden, ein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist und deshalb zu bezahlen ist. Inzwischen laufen bereits Strafverfahren gegen Betreiber solcher Seiten. Ein Kaufvertrag …“ Weiterlesen
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13.12.2011 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… , dass die Beteiligten geschickter vorgehen. Grundsätzlich ist diese „Kettenschenkung" zulässig, sie darf jedoch keinen Gestaltungsmissbrauch erkennen lassen. Dies setzt voraus, dass zwischen den einzelnen Verträgen …“ Weiterlesen
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12.12.2011 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… finanziellen Risiken. Deshalb wird dringend empfohlen, dazu konkrete vertragliche Regelungen zu vereinbaren. Für Bauzeitenüberschreitung sollte eine Vertragsstrafe aufgenommen werden. Dabei helfen Rechtsanwälte.“ Weiterlesen
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08.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen hat, erhält ab einer Berufsunfähigkeit von meist 50 Prozent eine Rente. Die Zahlungspflicht endet erst wieder mit dem Ende der Berufsunfähigkeit oder wenn sie vertraglich …“ Weiterlesen
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08.12.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… 800 Euro monatlich. Laut dem Versicherungsvertrag seien die Kosten für ärztlich verschriebene Medikamente bei einer medizinisch notwendigen Heilbehandlung zu erstatten. Wortlaut des Vertrages …“ Weiterlesen
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07.12.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… Gesellschafter der GmbH mit Verträgen vom 14. und 17. Dezember 2001 ihre jeweilige Beteiligung von 14, 29 v. H. zum Kaufpreis in Höhe von 7.500 EUR reihum an einen Mitgesellschafter und erwarben …“ Weiterlesen
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06.12.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… formlos vereinbart hatten, dass der Vertrag befristet sein soll. Eine mündliche Vereinbarung, die später schriftlich festgehalten wird, genügt in der Regel nicht. Fazit: Erst Vertrag - dann Arbeit! 2 …“ Weiterlesen
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05.12.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , als dass der Verbraucher zur Bestellung (sog. invitatio ad offerendum) aufgefordert wird und der Vertrag durch die Annahme des Verkäufers angenommen wird. Hingegen erfolgt der Vertragsschluss bei eBay i. S. d. §§ 145 …“ Weiterlesen
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05.12.2011 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… gesetzlicher oder vertraglicher Bestimmungen durch Kündigung oder auf andere Weise zu beenden. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Verpflichtete im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 7 und 8 …“ Weiterlesen
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01.12.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der Arbeitsverträge bislang weitgehend unterblieben ist. Häufig werden Vertragsmuster aus dem Internet abgeschrieben oder aus alten Verträgen zusammengebastelt. Hinzu kommt, dass auch aktuell hinsichtlich vieler …“ Weiterlesen
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01.12.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… Beeinträchtigungen nicht rechnen musste und sie deshalb als vertraglich ausgeschlossen zu gelten haben. Dies sah das OLG Braunschweig hier als nicht gegeben an: Denn auf dem Nachbargrundstück habe sich erkennbar …“ Weiterlesen
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01.12.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… wettbewerbsrechtliche Verstöße ergeben sich zudem aus folgenden Fehlerquellen: Verwendung fehlerhafter AGB (fehlende Informationen zum Zustandekommen des Vertrages, technische Schritte) usw …“ Weiterlesen
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30.11.2011 Rechtsanwalt Michael Dietz„… . Sind aus der bisherigen Tätigkeit Wettbewerbsverbote zu beachten oder fremde Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu wahren? Welche Verträge müssen zu Beginn der Tätigkeit vorbereitet und abgeschlossen …“ Weiterlesen
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29.11.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… vor. Der Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer. Das Kündigungsschutzgesetz setzt hohe Hürden für eine Kündigung - insbesondere für die fristlose. Befristete Verträge sind nur …“ Weiterlesen
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25.11.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… , die Änderung der vertraglichen Regelung durch eine sogenannte „Änderungskündigung" herbeizuführen. Die praktischen Schwierigkeiten und die juristischen Hindernisse bei einer solchen Änderungskündigung seien …“ Weiterlesen
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18.11.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… fehlerhafter AGB (fehlende Informationen zum Zustandekommen des Vertrages, technische Schritte) usw. - Mangelhafte Anbieterkennzeichnung - Werben mit Selbstverständlichkeiten - Fehlerhafte Vereinbarung …“ Weiterlesen
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17.11.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Viele Verträge und Tarifverträge sehen sogenannte Ausschlussfristen vor. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (in der Regel drei …“ Weiterlesen
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17.11.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , Verträgen, Rechnungen und Mahnungen lieber auf den guten alten Papierbogen zurück. Mit De-Mail soll sich das ändern und der kostenaufwendige Versand von rechtsverbindlichen Unterlagen auf dem Postweg bald …“ Weiterlesen