Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 98
-
Abmahnungen des Vereins zum Schutz des legalen Wettbewerbs | Grundpreis, Widerrufsbelehrung, OS-Link03.07.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… sie kontrollieren erfahrungsgemäß auch regelmäßig, ob Unterlassungserklärungen eingehalten werden. Ist dies nicht der Fall, kommen gravierende Vertragsstrafen auf Sie zu! Eine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
-
16.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… oder einer nicht erfolgten Beseitigung von beendeten Onlineangeboten liegen kann, drohen erhebliche Vertragsstrafen. Deshalb: Nutzen Sie die Beratung durch einen erfahrenen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz …“ Weiterlesen
-
28.09.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… ohne die erforderliche Kennzeichnung durch Name und Adresse des Anzeigenschalters ab. Diesbezüglich wurde infolge der Nichteinhaltung der Unterlassungserklärung auch die Zahlung einer Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
-
27.10.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… , dass Sie für die Wettbewerbsverletzung verantwortlich sind und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung der in der in der Erklärung bestimmten oder noch unbestimmten Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
-
12.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Angebote mit dem Markenzeichen „MO“ aufgefordert und soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Die Vertragsstrafe soll für jeden Fall der Zuwiderhandlung nach billigem Ermessen angemessen …“ Weiterlesen
-
12.10.2018 Rechtsanwalt Matthias Draheim„… Mandanten, die aus rechtlicher Unwissenheit, die bedrohlich wirkenden Unterlassungserklärungen unterschrieben haben, wurden sogar Vertragsstrafen von 3.000,- € und mehr angefordert und gerichtlich …“ Weiterlesen
-
26.10.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… bekannt, dass hierdurch im Nachgang nicht selten von den darin enthaltenen Vertragsstrafen Gebrauch gemacht wurde. Zudem sollten Sie auch der Zahlungsforderung in keinem Fall voreilig und ohne …“ Weiterlesen
-
11.10.2018 Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm„… nicht an das nachvertragliche Wettbewerbsverbot hält, kann der Vertrag eine Vertragsstrafe (z. B. 25 % einer Jahresvergütung) vorsehen. Wichtig ist zudem, dass die Gesellschaft sich ein Recht zum Verzicht …“ Weiterlesen
-
05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… einer Vertragsstrafe in unbestimmter Höhe sowie zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie die Ihnen vorgeworfene Handlung nicht selbst verübt haben. Der Text …“ Weiterlesen
-
09.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte nicht nur zur Unterlassung, sondern willigt auch ein, dass er sich im Falle einer Zuwiderhandlung einer Vertragsstrafe schuldig macht, die nicht unerheblich …“ Weiterlesen
-
16.10.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… verpflichten Sie regelmäßig weiter als nötig, sodass die Gefahr von Vertragsstrafen auf ein durchaus existenzbedrohliches Niveau steigen kann. Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten …“ Weiterlesen
-
05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… einer Vertragsstrafe in noch unbestimmter Höhe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung …“ Weiterlesen
-
08.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sorgfalt geboten. Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht kennen wir die Fallstricke und bewahren Sie vor möglichen Vertragsstrafen. 5) Ist eine Markenrechtsverletzung strafbar …“ Weiterlesen
-
21.04.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… zu verpflichten und gehen dadurch ein erheblich erhöhtes Risiko der Zahlung einer Vertragsstrafe ein. Beachten Sie, dass auch Angebote auf anderen Plattformen von den Pflichten aus ihrer Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
-
08.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… -Frommer-Abmahnung zugegangen ist, leichtfertig eine Unterlassungserklärung abgibt – ohne den Vorwurf sicher abzustellen –, macht bereits bei Unterzeichnung einer Vertragsstrafe einen Fehler, der zu ruinösen …“ Weiterlesen
-
05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… einem Schuldanerkenntnis gleichkommen, durch welches Sie die Rechtsverletzung eingestehen und sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichten. Auch besteht hierdurch die Pflicht …“ Weiterlesen
-
05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Sie, dass Sie für die Rechtsverletzung verantwortlich sind und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe in noch unbestimmter Höhe und zudem zur Erstattung der vollständigen …“ Weiterlesen
-
06.10.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… .html https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/klage-des-ido-e-v-wegen-vertragsstrafe-wie-reagiert-man-richtig/ Der eine Vorwurf richtet sich darauf, dass der Hinweis auf die sog. OS …“ Weiterlesen
-
07.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… fachanwaltlich modifiziert abzugeben. Um Vertragsstrafen für die Zukunft zu vermeiden, muss zudem vor Abgabe der Unterlassungserklärung sichergestellt werden, dass die Verstöße beseitigt wurden. Hier lauert …“ Weiterlesen
-
06.10.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… zu einem Unterlassungsanspruch des Rechtsinhabers gegenüber dem Abgemahnten. Die Forderung Die Forderung beläuft sich auf die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe …“ Weiterlesen
-
05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… zur Zahlung einer Vertragsstrafe und dem Ersatz der Abmahn- und Anwaltskosten – auch wenn Sie tatsächliche keine Markenrechtsverletzung begangen haben. Sie brauchen sich jedoch nur zu dem verpflichten …“ Weiterlesen
-
05.10.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… - und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe …“ Weiterlesen
-
05.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… eine Unterlassungserklärung einen Vertrag dar, dessen Nichteinhaltung zu einer, vermutlich höheren vierstelligen, Vertragsstrafe führen wird. Durch Abgabe dieser Unterlassungserklärung bekennen Sie sich damit …“ Weiterlesen
-
05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Sie, dass Sie für die Rechtsverletzung verantwortlich sind und verpflichten sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Diese Pflicht besteht für die Dauer von 30 Jahren, zudem sind sie zum Ersatz der Abmahn …“ Weiterlesen