Volksverhetzung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pexels/ Edmond Dantès
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Volksverhetzung?
Rechtstipps zu "Volksverhetzung" | Seite 2
-
05.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz„Die Situation: Sie haben in einer WhatsApp-Gruppe ein Bild (sog. Meme) hochgeladen, dessen Inhalt zB. eine ausländerfeindliche Botschaft war und stehen nun unter dem Verdacht der Volksverhetzung bzw …“ Weiterlesen
-
04.03.2023 Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück„… Beratungen eine Ausweitung des Straftatbestandes der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) verabschiedet. Meinungsäußerungen zu Kriegen, Konflikten oder Kriegsparteien können dadurch jetzt unter …“ Weiterlesen
-
03.01.2024 Rechtsanwalt Philip Bafteh„… und umfasst unter anderem das Teilen von Kinderpornografie, den Aufruf zu Straftaten, Volksverhetzung, die Leugnung des Holocausts und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Die Abgrenzung, welche …“ Weiterlesen
-
19.12.2022 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… handelt es sich um eine Gruppe von Polizisten, gegenüber derer der Verdacht des Geheimnisverrats und der Volksverhetzung besteht. Auch hier war der Anlass für die Ermittlungen eine Chat-Gruppe …“ Weiterlesen
-
21.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz„… darstellt, z.B. - eine Beleidigung gem. § 185 StGB; - die Billigung einer Straftat gem. § 140 StGB - eine Volksverhetzung gem. § 130 StGB - Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, § 189 StGB …“ Weiterlesen
-
05.11.2022 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„Weitgehend unbemerkt und ohne große Diskussion hat die Legislative in Deutschland die Strafbarkeit sogenannter Volksverhetzung ausgeweitet. Immerhin 514 Stimmen groß war die Mehrheit im deutschen …“ Weiterlesen
-
30.10.2022 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„Die bisherige Regelung der Volksverhetzung hat in ihrem Absatz 3 bisher unter Strafe gestellt, wenn jemand eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung nach § 6 Abs. 1 …“ Weiterlesen
-
20.10.2022 Rechtsanwältin Lydia Cinar„… aber nicht ausreichend. Strafrechtliche Bewertung: Durch Hasskommentare im Internet können verschiedene Straftatbestände erfüllt werden: Bedrohung Beleidigung Verleumdung Volksverhetzung Aufforderung …“ Weiterlesen
-
04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… durch das Graffito beleidigt wird Volksverhetzung (§ 130 StGB) wenn das Graffito eine bestimmte ethnische oder religiöse Gruppe schlecht macht und/oder zur Gewalt gegen sie aufruft Kennzeichen verfassungsfeindlicher …“ Weiterlesen
-
20.04.2022 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„Die polizeiliche Kriminalstatistik weist knapp 6000 registrierte Taten von Volksverhetzung für das Jahr 2020 aus. Insbesondere in letzter Zeit wurde vermehrt über diesen Straftatbestand in den Medien …“ Weiterlesen
-
09.04.2022 Rechtsanwalt Dubravko Mandic„… soll das Unrecht sein was nicht geduldet werden kann. Rechtlich entspricht dies natürlich nicht der Wahrheit, sondern erst die Volksverhetzung, Beleidigung oder Drohung ist strafbar …“ Weiterlesen
-
25.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… und Co jetzt Inhalte, die schwere Straftaten betreffen, wie zum Beispiel Volksverhetzung oder die Bildung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung, melden. Die Meldung soll so ausgestaltet …“ Weiterlesen
-
17.03.2022 Rechtsanwalt Thilo Finke„… des Amtsgerichtes Frankfurt am Main vom 6.1.2022 lag die Fallkonstellation zugrunde, dass der Angeklagte ein Video mit Inhalten, die ganz offensichtlich Inhalte im Sinne einer Volksverhetzung darstellen …“ Weiterlesen
-
14.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , der Weltanschauung, Behinderung oder sexuellen Orientierung. Bereits das geltende Recht stellt Volksverhetzung (§ 130 StGB), Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) unter Strafe. Gewisse …“ Weiterlesen
-
Vorladung / Strafbefehl / Anzeige wegen des Tragens eines Judensterns mit der Aufschrift "ungeimpft"04.02.2022 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… der Volksverhetzung erfüllt? Einige Stimmen sehen den Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 Abs. 3 StGB) durch das Verwenden solcher adaptierter Judensterne als erfüllt an. § 130 Abs. 3 StGB stellt Äußerungen …“ Weiterlesen
-
03.02.2022 Rechtsanwalt Irmak Sezer„… . Solche Handlungen sind zum Beispiel: das Verbreiten von terroristischen Propagandamitteln (§86 StGB); Volksverhetzung (§130 StGB); Gewaltdarstellungen (§131 StGB) sowie die Verbreitung, der Erwerb …“ Weiterlesen
-
30.01.2022 Rechtsanwalt Marek van Hattem„… Vereinigungen § 129a StGB: Bildung terroristischer Vereinigungen § 129b StGB: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung § 130 StGB: Volksverhetzung § 131 StGB: Gewaltdarstellung …“ Weiterlesen
-
27.01.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… durch Androhung von Straftaten (§ 126 Strafgesetzbuch) Volksverhetzungen und Gewaltdarstellungen (§§ 130, 131 Strafgesetzbuch) Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 Strafgesetzbuch) Verbreitung …“ Weiterlesen
-
04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… den Straftatbeständen der Beleidigung (§ 185 ff. StGB) und Volksverhetzung (§ 130 StGB) bestanden habe. Tatsächlich bedeutet dieser neue Paragraph einen beunruhigend kühnen Eingriff des Gesetzgebers …“ Weiterlesen
-
27.12.2021 Rechtsanwalt Robin Nocon„… “ unter einem beleidigenden Post folgerichtig eine eigene Verwirklichung von § 185 StGB darstellte. Entsprechendes gilt demnach für Volksverhetzung, Verleumdung und weitere einschlägige Straftatbestände …“ Weiterlesen
-
03.12.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… , dass der ehemalige Abgeordnete der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag keine Beleidigung oder Volksverhetzung begangen hat. Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. hat einen Anzeigenerstatter …“ Weiterlesen
-
08.11.2021 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… herstellen lässt, etwa wenn man seinen Arbeitgeber in den Sozialen Medien angibt und dann in einem Kommentar jemanden beleidigt oder eine Volksverhetzung begeht. Aber auch ein nicht ausdrücklicher Bezug …“ Weiterlesen
-
01.02.2022 Rechtsanwalt Robin Nocon„… Politikern zu, sondern auch Otto-Normal-Bürgern. Voraussetzung ist eine vom Katalog des § 1 Abs. 3 Netzwerkdurchsetzungsgesetz erfasste Straftat (z.B. Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Volksverhetzung …“ Weiterlesen
-
01.04.2022 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… sein sollten. Liegt nach den Schilderungen des Sängers eine Straftat vor? Wir diskutieren dabei insbesondere eine Strafbarkeit wegen Beleidigung und Volksverhetzung. Mit einem Ausblick auf die Rechtsprechung wird man …“ Weiterlesen