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![Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – trotzdem ärztliches Attest notwendig](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
30.08.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urlaub dient Arbeitnehmern dazu, Zeit selbstbestimmt verbringen zu können. Das bedeutet jedoch nicht, dass Arbeitnehmer vollständig frei in ihrer Entscheidung sind, wie sie diese Zeit verbringen. Das Bundesurlaubsgesetz spricht von …
![Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
16.11.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Im Fall eines befristeten Arbeitsvertrages endet das Arbeitsverhältnis mit Eintritt des Befristungsdatums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da eine Kündigung nicht ausgesprochen wird, greifen auch die allgemeinen und besonderen …
![Besondere Arbeitsformen](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
30.11.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Arbeitgeber muss Kurieren Fahrrad und Smartphone stellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10.11.2021 Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. So fassen neue Arbeitsform Fuß, unter ihnen die sogenannten crowdworker und die …
![Soll-Angaben bei Massenentlassungsanzeige bleiben freiwillig](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
24.05.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2022 (Az. 2 AZR 467/21) Entlässt ein Arbeitgeber binnen 30 Tagen mindestens eine bestimmte Anzahl an Arbeitnehmern, handelt es sich um eine Massenentlassung. Den jeweiligen Schwellenwert, der sich …
![Längere Unterbrechung hindert Anspruch auf Corona-Prämie nicht](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
14.06.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 24.03.2022 (Az. 5 Sa 1708/21) Die gesetzlich geregelte Corona Prämie nach § 150a Abs. 1 SGB XI soll für bestimmte Beschäftigtengruppen eine Anerkennung ihrer Arbeit während der Pandemie …
![Keine „Anscheinsvollmacht“ für Betriebsratsvorsitzenden](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
18.07.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.02.2022 ( 1 AZR 233/21) Betriebsvereinbarungen sind Verträge zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und behandeln häufig die Themen Arbeitszeitmodelle, mobiles Arbeiten und Spezifikationen des …
![Änderungen beim Kurzarbeitergeld - reguläre Regelungen seit Juli wieder in Kraft](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
18.07.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
In der Corona-Pandemie ermöglichten Verordnungen einen vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld. Nach dem Auslaufen der „Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld“ Ende Juni gelten nun wieder die regulären …
![EuGH stärkt Arbeitgeber bei der Durchführung von Massenentlassungen](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
27.07.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des EuGH vom 13.07.2023 (C-134/22) Entlässt ein Unternehmen mehrere Mitarbeitende zur gleichen Zeit, hat das seine Gründe oft in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Von einer Massenentlassung spricht man in diesem …
![Zwischen Kündigung und neuer Stelle - Annahmeverzugslohnansprüche des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
18.08.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Legt ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung binnen drei Wochen Klage ein, überprüft das Gericht die Wirksamkeit dieser Kündigung. Die meisten dieser Klagen werden innerhalb weniger Wochen durch Zahlung eines Vergleichsbetrags erledigt. Kommt …
![Fristlose Kündigung wegen Äußerungen in geschlossener Chatgruppe kann wirksam sein](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
22.09.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.08.2023 Kundeninteraktionen, enge Fristen und Vorgesetzte können an den Nerven zerren. Jeder kennt es, wenn beim Zusammensein mit Familie, Freunden oder Arbeitskollegen das ein oder andere Wort fällt, …
![Rechtliches zur Nutzung von ChatGPT am Arbeitsplatz](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
20.10.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
ChatGPT dürfte der prominenteste Vertreter Künstlicher Intelligenz (KI) am Markt sein. Nachrichten, Antworten, Konzepte und Co. generiert der ChatBot binnen Sekunden, rund um die Uhr und in der Basisversion kostenfrei. Da nimmt es kaum …
![Inkompatibilität von Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und des Datenschutzbeauftragten](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
17.11.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Bundesarbeitsgerichts-Urteil vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 383/19 Der Betriebsrat spielt eine entscheidende Rolle in der Arbeitnehmervertretung. Zur Wahrnehmung dieser Funktion stehen dem Betriebsrat laut Betriebsverfassungsgesetz …
![Abrufarbeit: Schwankende Abrufe ändern die zu vergütende Arbeitszeit in der Regel nicht](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
09.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2023, Aktenzeichen 5 AZR 22/23 Der 8-Stunden-Arbeitstag, eine Errungenschaft der Gewerkschaften des späten 19. Jahrhunderts, etablierte die 40-Stunden-Arbeitswoche an fünf Tagen als Norm. …
![Nicht rückgängig zu machen: Bindung an die Schlussformel im Arbeitszeugnis](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
08.03.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 272/22 Das Arbeitszeugnis wird üblicherweise als letztes Dokument vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer ausgehändigt. Es soll dem Arbeitnehmer ermöglichen, bei potenziellen …
![Die KI-Verordnung – Neue Pflichten für Arbeitgeber](https://www.anwalt.de/img_cache/85/85c0b62e6a0da6ffff3a6a9ccf5ee956.png)
16.05.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz nimmt rasant zu, denn die Einsatzmöglichkeiten sind nahezu unbegrenzt: Das Ausfüllen von Tabellen, das Erstellen kreativer Texte, die Gestaltung von Präsentationen oder das …
![Wie prüfen Sie die Bonität Ihres Geschäftspartners in Rumänien?](https://www.anwalt.de/img_cache/d4/d42b3b3d310744eed2421b88c4caf660.png)
10.06.2024
von Avocat (Rechtsanwältin) Oana Somesan
Sie planen den Abschluss eines Geschäfts mit einem rumänischen Partner und möchten dessen Bonität prüfen? Es ist sehr wichtig, die Zuverlässigkeit und Zahlungsfähigkeit des Vertragspartners vor Abschluss eines Geschäfts zu überprüfen. Die …
![Technisches Baubuch: Aushändigung an den Käufer obligatorisch](https://www.anwalt.de/img_cache/48/48dc97c4dc6dd4aa7e855b667dacfef3.png)
12.06.2024
von Avocat (Rechtsanwältin) Oana Somesan
Das Technische Baubuch ist die vollständige Röntgenaufnahme eines Gebäudes von der Planungsphase über die Ausführungs- und Abnahmephase bis hin zur Betriebsphase während der gesamten Lebensdauer des Gebäudes bis zu seinem Abriss. Es handelt …
![Die 3 grössten Herausforderungen bei Transaktionen mit landwirtschaftlichen Flächen in Rumänien](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a900ecb1ef0dc2bd3d85aa0c72c9ab9e.png)
17.06.2024
von Avocat (Rechtsanwältin) Oana Somesan
Rumänien verfügt über mehr als 13 Millionen Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche, davon mehr als 8 Millionen Hektar Ackerland. Laut den am 21.12.2023 veröffentlichten Daten des Nationalen Statistikinstituts betrug der Durchschnittspreis …
![Hochschulrecht - was ist das?](https://www.anwalt.de/img_cache/b4/b4eaf1a6a089d19211c0ec5503250cb0.png)
17.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Söhnke Leupolt
Hochschulrecht a) Den gewünschten Studienplatz am gewünschten Studienort zu erhalten, Zulassungs- und Kapazitätsklagen anzustrengen, ein Seminar, eine Prüfung oder einen Studiengang erfolgreich zu absolvieren, Probleme bei Examen, Promotion …
![Vorgehensweise bei Beitragserhöhungen in der PKV](https://www.anwalt.de/img_cache/16/16aa264a0c0a8d8070fa3f61b6b05503.png)
09.08.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Nach einigen Gerichtsentscheidungen können Versicherungsnehmer bei unzureichender Begründung und damit unwirksamer Beitragserhöhung in der privaten Krankenversicherung die gezahlten Beträge zurückfordern. Zugrunde lagen verschiedene Tarife …
![Bundesgerichtshof entscheidet über Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung](https://www.anwalt.de/img_cache/16/16aa264a0c0a8d8070fa3f61b6b05503.png)
16.12.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 16.12.2020 zum Aktenzeichen IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 über die dort anhängigen Revisionen zu den Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung entschieden. Überwiegend …
![Legal Protection of Trade Marks in Germany.](https://www.anwalt.de/img_cache/5f/5f459e739ee8645abbaa6febdf6f7547.png)
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
![Verwechslungsgefahr im Markenrecht.](https://www.anwalt.de/img_cache/5f/5f459e739ee8645abbaa6febdf6f7547.png)
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine handelsrechtliche Marke ist rechtsbeständig, wenn sie die Ausschließlichkeit der Markenrechte vermittelt und nicht mit den Verletzungs- und Unterlassungsansprüchen Dritter konfrontierbar ist. In der Praxis sind im Zusammenhang mit der …
![Inzidenter Rechtsschutz im Markenrecht.](https://www.anwalt.de/img_cache/5f/5f459e739ee8645abbaa6febdf6f7547.png)
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller als ein …