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25.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Ein Gedenkstein im Garten einer Wohnanlage führt zu einem Rechtsstreit: Ist er ein Grabstein oder einfach nur Kunst? Das Landgericht Dresden entschied (LG Dresden, Urteil vom 19.01.2024 - 2 S 177/23) , dass der Stein bleiben darf, selbst …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Auf ihrer Homepage bietet die Internethandelsplattform BCInvesting unter der Domain bcinvesting.org verschiedenste Handelsgeschäfte an. Anleger könnten mit Kryptowährungen handeln sowie mit Differenzkontrakten (CFDs). Auch der Handel mit …
25.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Auf gemstone-holdings.com wird Anlegern dargestellt, dass man Differenzkontrakten (Contract for Difference -CFD´s) auf einige Basiswerte, wie etwa Aktien, Indizes, handeln sowie Forex-Geschäfte ausführen kann. Auf der Webseite wird …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 05.09.2023 (Az. 6 UF 69/23) folgenden Fall entschieden: Ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt bei einem volljährigen Kind kann gemäߧ 1570 Abs. 1 BGB bestehen, wenn das Kind …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Google Ads Konto gesperrt – Anwalt hilft bei Kontosperrung Ein gesperrtes Google Ads Konto stellt für Unternehmen, die stark auf diese Werbeplattform setzen, eine erhebliche Herausforderung dar. Eine Sperrung kann unerwartet und ohne …
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im Internet gibt nimmt die Bekanntheit von Online-Trading-Plattformen rasant zu. Diese locken Anleger mit hohen Gewinnen. Neben seriösen Angeboten sind auch zahlreiche unseriöse Online-Anbieter anzutreffen. Doch wie kann man seriöse Broker …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Hintergrund: Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 15. Mai 2024, dass ein deutscher Verbraucher das Recht hat, Kauf- und Dienstleistungsverträge über Teakbäume in Costa Rica mit einem Schweizer Unternehmen zu widerrufen, wenn er nicht …
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat mit der heute verkündeten weiteren Eilentscheidung in Sachen Südafrika gegen Israel die bisherigen Eilmaßnahmen gegen Israel betreffend seine Kriegsführung in Gaza (mit einer Mehrheit von 13:2) wie …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wenn ein Testament verfasst wird, was von knapp .40 % der Bevölkerung getan wird, entfallen ca. 60 % der Testamente auf das sogenannte „ Berliner Testament “. Das Berliner Testament zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Ehepartner …
24.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Wenn Ihr Mieter nicht zahlt, dürfen Sie ihm fristlos und ordentlich kündigen. Nachfolgend erhalten Sie eine vollständige Übersicht über Ihre Rechte bei Zahlungsverzug , gemäß § 543 Abs.2 Nr. 3 BGB. In § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sind 4 Fälle …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.strafverteidiger-innsbruck.at office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 Hehlerei, definiert in § 164 des Strafgesetzbuches (StGB), beschreibt das Verbrechen, Gegenstände zu verbergen oder zu verwerten, die durch eine Straftat …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Stellen Sie sich vor, Sie haben eine lang ersehnte Luxus-Kreuzfahrt gebucht. Die Vorfreude ist groß, die Koffer sind gepackt und dann – kurz vor der Abreise – erkrankt ein Familienmitglied unerwartet. Der Traumurlaub muss storniert werden. …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Mike Schulz
Sie ahnen, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen bald kündigen wird? Sie haben bereits eine Kündigung erhalten? Sie sitzen gerade in einem Gespräch, in welchen Ihnen die Kündigung ausgehändigt wird? In all diesen Fällen gibt es in der Regel 10 Dinge , …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform Finanzen Plus steht im Mittelpunkt unserer umfassenden Bewertung, welche einige alarmierende Erkenntnisse zutage gefördert hat. Unsere Untersuchung der Websites finanzen-plus.com und finanzen-plus.net zeigt, dass diese auf den …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der sexuelle Missbrauch von Schutzbefohlenen nach § 174 StGB Der sexuelle Missbrauch von Schutzbefohlenen ist im § 174 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Möglich ist eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren. Ein …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Darstellung des Problemkreises Subventionsbetrug ist eine Straftat, die erhebliche finanzielle Schäden für die öffentliche Hand zur Folge haben kann. Insbesondere im Kontext der Corona-Soforthilfen ist dieses Delikt von großer Relevanz, …
24.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Inge Edith Sander
In den letzten Monaten und Jahren scheinen Spiele-Entwickler vermehrt Apps für den Bereich „Geld verdienen mit Spielen“ herauszugeben. Klagen gegen Spiele-Entwickler sind zwar ohnehin keine Seltenheit , jedoch scheint der Bereich „bezahltes …
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Hessische Finanzgericht hat mit einem Urteil vom 21.11.2023, Aktenzeichen: 10 K 1421/21, entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland nach § 50 d Abs. 12 Satz 1 EStG Deutschland für nachträglich ausgezahlte Abfindungen das …
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Was ist das Gewaltschutzgesetz und wozu dient es? Das Gewaltschutzgesetz bezweckt den Schutz einer Person vor allen Formen von Gewalt im privaten und häuslichen Bereich und auch vor Stalking. Eine Anwendung kommt nicht nur in Betracht, wenn …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Auch im Umlenkungsverfahren (besser: 2. Auswahlverfahren) muss die Schulleitung der Zweitwunschschule über die Aufnahme entscheiden. Bestehen auch hier Kapazitätsengpässe, müssen dieselben Auswahlkriterien wie im 1. Auswahlverfahren …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund ist, dass die betroffenen Unternehmen nicht richtig …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Mit caphouse.com gibt es einen weiteren Anbieter am Markt, über den für Anleger ein Handel in Differenzkontrakten (CFD´s) auf verschiedene Basiswerte, wie Indizes, Forex-Geschäfte und ein Handel in Kryptowährungen, möglich sein soll. Auf …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform InvestWelt bietet auf ihrer Homepage unter der Domain investwelt.net den Handel mit Devisen (Forex-Handel) und das Trading mit Differenzkontrakten (CFDs) an, wobei laut den Angaben auf der Internetseite der …