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Rechtstipp: Abo-Version von Facebook und Instagram verstößt gegen Verbraucherschutzrecht
Rechtstipp: Abo-Version von Facebook und Instagram verstößt gegen Verbraucherschutzrecht
09.02.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
Das OLG Düsseldorf hat festgestellt, dass der Online-Konzern Meta bei der Einführung einer werbefreien Abo-Version von Facebook und Instagram gegen das deutsche Verbraucherschutzrecht verstoßen hat. Dieser Verstoß bezieht sich insbesondere …
Rechtstipp: Vorsicht bei der Erbausschlagung
Rechtstipp: Vorsicht bei der Erbausschlagung
07.02.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
Ein Fallbeispiel zur lenkenden Ausschlagung In der Praxis der Erbschaftsannahme und -ausschlagung gibt es immer wieder Fälle, die zeigen, wie wichtig eine umfassende Aufklärung und Beratung sind. Ein eindrückliches Beispiel bietet der …
Anzeige wegen Schwarzarbeit. Strafen bei Schwarzarbeit.
Anzeige wegen Schwarzarbeit. Strafen bei Schwarzarbeit.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Sittenwidriges Testament durch Beeinflussung?
Sittenwidriges Testament durch Beeinflussung?
30.01.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
Wenn eine Berufsbetreuerin ihre Stellung ausnutzt und einen älteren, kranken, alleinstehenden Betreuten dazu drängt, ein Testament vor einem von ihr ausgewählten Notar zu erstellen, kann dieses Testament als sittenwidrig angesehen werden. …
Kindesunterhalt - Was steht meinem Kind zu?
Kindesunterhalt - Was steht meinem Kind zu?
| 26.01.2024 von Rechtsanwältin Judith Stöppel
Im Falle der Trennung kommt bei gemeinsamen minderjährigen und auch volljährigen Kindern die Frage auf: Was steht meinem Kind als Unterhalt zu. Und wie immer muss man sagen: Es kommt drauf an! Zunächst einmal dient die Düsseldorfer Tabelle …
Pflichtteils-Ergänzungsanspruch nicht vergessen!
Pflichtteils-Ergänzungsanspruch nicht vergessen!
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt André Ballay LL.M.
Bei der Geltendmachung des erbrechtlichen Pflichtteils sollte auch an etwaige Pflichtteils ergänzung sansprüche gedacht werden. Der Pflichtteilsanspruch ist das Recht von nahen Angehörigen, einen bestimmten Anteil vom Nachlass zu erhalten, …
Extradition law USA / Germany - EU arrest warrant - Extradition. Extradition law USA / Türkiye
Extradition law USA / Germany - EU arrest warrant - Extradition. Extradition law USA / Türkiye
| 20.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Criminal defence lawyer Bielefeld. Criminal defence. If you are under investigation and accused of a criminal offence, make an appointment at short notice for legal advice or a second opinion in my office. If you would like a non-binding, …
Auslieferungsrecht: Auslieferung Deutschland an USA/ Türkei.
Auslieferungsrecht: Auslieferung Deutschland an USA/ Türkei.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Dienstunfähigkeit – Anforderungen an die Aufforderung zur (amtsärztlichen) Untersuchung
Dienstunfähigkeit – Anforderungen an die Aufforderung zur (amtsärztlichen) Untersuchung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Vor bereits über 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit wesentlich geändert und dabei insbesondere die Anforderungen an die …
Steuerhinterziehung Verkäufer Ebay. Ebay Privat-Verkauf Strafe. § 370 AO
Steuerhinterziehung Verkäufer Ebay. Ebay Privat-Verkauf Strafe. § 370 AO
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Anwalt GdB Gütersloh - Grad der Behinderung beantragen - Schwerbehinderung Antragsstellung Kreis Gütersloh
Anwalt GdB Gütersloh - Grad der Behinderung beantragen - Schwerbehinderung Antragsstellung Kreis Gütersloh
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Kreis Gütersloh hatte seit der Auflösung der Versorgungsämter in Nordrhein-Westfalen die Aufgaben des Schwerbehindertenrechtes nach dem Sozialgesetzbuch IX in eigener Verantwortung übernommen. Die Bürger/innen des Kreises Gütersloh …
Richtig Kündigen: Warum die Eigenhändige Unterschrift im Arbeitsrecht entscheidend ist
Richtig Kündigen: Warum die Eigenhändige Unterschrift im Arbeitsrecht entscheidend ist
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Einleitung Eine Kündigung muss unterschrieben werden, um wirksam zu sein. Dies bedeutet, dass sie dem Schriftformerfordernis entsprechen muss, also traditionell mit Stift auf Papier erfolgt. Trotz der fortschreitenden Digitalisierung ist es …
Außerordentliche Kündigung bei Schließung bzw. Verlegung des Fitnessstudios - Ihre Rechte im Blick
Außerordentliche Kündigung bei Schließung bzw. Verlegung des Fitnessstudios - Ihre Rechte im Blick
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Mario Vallelonga
Wenn Ihr Fitnessstudio in andere Räume umzieht, eröffnen sich Ihnen möglicherweise Wege zur außerordentlichen Kündigung Ihres Vertrags. Insbesondere bei erheblichem Mehraufwand, der durch den Standortwechsel entsteht, kann die …
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
Was ist eine Körperverletzung? § 223 StGB. Strafrecht
Was ist eine Körperverletzung? § 223 StGB. Strafrecht
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Strafbarkeit illegales IPTV, Sky, Netflix, illegales Streaming – Cardsharing. Ermittlungsverfahren?
Strafbarkeit illegales IPTV, Sky, Netflix, illegales Streaming – Cardsharing. Ermittlungsverfahren?
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Autorennen/ Straßenrennen - verbotenes Autorennen: Strafbarkeit? Strafe?
Autorennen/ Straßenrennen - verbotenes Autorennen: Strafbarkeit? Strafe?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Wegfall des E-Auto-Umweltbonus – Jetzt Ansprüche prüfen lassen!
Wegfall des E-Auto-Umweltbonus – Jetzt Ansprüche prüfen lassen!
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Schock sitzt tief bei zehntausenden, vielleicht sogar hunderttausenden Käufer von E-Autos. Am Samstag, den 16.12.2023 hat Wirtschaftsminister Robert Habeck verkündet, dass die Antragsfrist für die Kaufprämie bei E-Autos am Sonntag, den …
Wegfall der E-Auto-Kaufprämie – Jetzt Schadensersatzansprüche gegen den deutschen Staat prüfen lassen!
Wegfall der E-Auto-Kaufprämie – Jetzt Schadensersatzansprüche gegen den deutschen Staat prüfen lassen!
| 18.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Schock für zehntausende, vielleicht sogar hunderttausende Käufer von E-Autos. Praktisch über Nacht hat Wirtschaftsminister Robert Habeck das Aus für die Kaufprämie (Umweltbonus) bei E-Autos verkündet. Ein Schlag ins Gesicht von Autokäufern, …
OLG Hamm bestätigt kaufrechtlichen Rückgabeanspruch eines PKW VW Tiguan mit dem darin verbauten Motor EA288
OLG Hamm bestätigt kaufrechtlichen Rückgabeanspruch eines PKW VW Tiguan mit dem darin verbauten Motor EA288
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Henning Jansen
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.11.23 in einem durch uns geführten Verfahren auch nunnmehr zweitinstanzlich bestätigt, dass die Klägerseite einen kaufrechtlichen Anspruch auf Rückgabe eines im Jahre 2015 gekauften PKW Tiguan mit dem …
Rechtschutzversicherung - kurz erklärt. Was Sie wissen sollten!
Rechtschutzversicherung - kurz erklärt. Was Sie wissen sollten!
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger Bielefeld. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in …
Ermittlungsverfahren Pro-Palästina Demo/ Versammlung
Ermittlungsverfahren Pro-Palästina Demo/ Versammlung
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Haftung bei Corona-Infektion - Schadenersatzansprüche geltend machen
Haftung bei Corona-Infektion - Schadenersatzansprüche geltend machen
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
In diesem Rechtstipp habe ich mich damals schon intensiv mit der Frage befasst, ob das Infizieren eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen kann. Zusammengefasst gilt, wenn jemand von der eigenen Infektion wusste oder …
Schulrecht: Bußgeld wegen Schulpflichtverletzung bei fehlendem Attest?
Schulrecht: Bußgeld wegen Schulpflichtverletzung bei fehlendem Attest?
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Ein ganz praktischer Fall war Gegenstand eines Bußgeldverfahrens. Was war passiert? Eine weiterführende Schule in NRW hatte aufgrund leidvoller Erfahrung in einem Elternbrief vor den Sommerferien mitgeteilt, dass bei allen Schülerinnen und …