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Welche Strafen drohen Jugendlichen und Erwachsenen bis 21 Jahre bei Verurteilung wegen einer Straftat?
Welche Strafen drohen Jugendlichen und Erwachsenen bis 21 Jahre bei Verurteilung wegen einer Straftat?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Jugendstrafrecht hat das Ziel, insbesondere der wiederholten Begehung von Straftaten durch junge Menschen entgegenzuwirken (vgl. § 2 Abs.1 Jugendgerichtsgesetz). Aus diesem Grund steht der Erziehungsgedanke im Vordergrund des Verfahrens …
Volksverhetzung wegen Facebook-Post? –Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“
Volksverhetzung wegen Facebook-Post? –Veröffentlichung eines „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Die Coronapandemie wirkte sich in zahlreichen Konstellationen strafrechtlich aus. Bestimmte Straftaten wurden vermehrt oder gerade aufgrund der spezifischen Besonderheiten oder Umstände der Pandemie begangen. So beispielsweise …
Negative Erfahrungen mit renovacapitalfinance.net bzw. Renova Capital Finance? BaFin ermittelt! Geld zurück!
Negative Erfahrungen mit renovacapitalfinance.net bzw. Renova Capital Finance? BaFin ermittelt! Geld zurück!
| 22.01.2024 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im Internet wimmelt es nur so von zahlreichen Festgeld-Anbieter, die sichere Festgeldanlagen zu außerordentlich hohen Zinsen anbieten. Doch nicht alle sind seriös. Wie kann man die guten Angebote von betrügerischen Anbietern unterscheiden? …
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
21.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2024 (Az. 3 Sa 529/23) Der Arbeitgeber darf bei einer etappenweisen Betriebsstillegung nicht frei darüber entscheiden, wem er früher oder später kündigt. Vielmehr müssen Arbeitgeber bei einer …
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Onecoin Betrug – Geschädigte können Geld zurückholen
Onecoin Betrug – Geschädigte können Geld zurückholen
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 18.01.2024. Die vermeintliche Kryptowährung Onecoin war nicht mehr als eine Luftblase. Anleger haben mit Onecoin viel Geld verloren. Nun können sie hoffen, zumindest einen Teil ihrer Verluste zurückzuholen. Denn es wurden Gelder in …
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen. Sie sind wichtig, um viele Vorhaben umsetzen zu …
Hausdurchsuchung, Vorladung oder Anklage wegen Verbreitung, Erwerb oder Besitz von Kinderpornographie
Hausdurchsuchung, Vorladung oder Anklage wegen Verbreitung, Erwerb oder Besitz von Kinderpornographie
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gerade im Zeitalter von sozialen Medien, steht der Verdacht, sich im Zusammenhang mit Kinderpornographie strafbar gemacht zu haben, schneller im Raum als viele dies erwarten würden. Insbesondere Chatgruppen bieten die Möglichkeit, in Form …
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage wegen Drogenbesitz – Anwalt Strafrecht hilft
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage wegen Drogenbesitz – Anwalt Strafrecht hilft
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Besitz von Drogen wird oftmals als Kavaliersdelikt eingeordnet. Unter Umständen kann dieser jedoch erhebliche strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Insbesondere den straffreien „Eigenbedarf“ gibt es in diesem Sinne nicht. …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
Amtsgericht München: 208.000 Euro Geldstrafe bei Diebstahl von Kalbsleber im Supermarkt?
Amtsgericht München: 208.000 Euro Geldstrafe bei Diebstahl von Kalbsleber im Supermarkt?
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im Jahr 2018 verurteilte das Amtsgericht München einen 58-jährigen Mann zu einer Geldstrafe von insgesamt 208.000,00 € . Diese setzte sich zusammen aus 260 Tagessätzen à 800,00 € (AG München Urteil v. 10.01.2018 - 864 Ds 238 Js 223135/17). …
Vorladung oder Anklage wegen Brandstiftung – Anwalt Strafrecht informiert, was nun zu tun ist
Vorladung oder Anklage wegen Brandstiftung – Anwalt Strafrecht informiert, was nun zu tun ist
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Immer wieder überschatten Schlagzeilen über Brände oder gar „Feuerteufel“ die Medien. Ob dabei 75 Kilogramm Feuerwerk in einem Auto in Flammen aufgegangen sind oder ein Mehrfamilienhaus vom Feuer verschluckt wurde – Brände und ihre …
Welchen Einfluss hat die Menge an Drogen auf die Strafbarkeit? Anwalt für Drogenstrafrecht
Welchen Einfluss hat die Menge an Drogen auf die Strafbarkeit? Anwalt für Drogenstrafrecht
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Menge an Drogen kann durchaus maßgebliche Auswirkungen auf die Strafbarkeit an sich bzw. die Höhe der Strafe in sowohl positiver als auch negativer Hinsicht haben. Aber welche Grenzwerte gelten? Welche Auswirkungen kann die jeweilige …
Mercedes Diesel Abgasskandal OLG Koblenz stellt zwei unzulässige Abschaltvorrichtungen beim E220 CDI fest
Mercedes Diesel Abgasskandal OLG Koblenz stellt zwei unzulässige Abschaltvorrichtungen beim E220 CDI fest
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Mercedes Diesel Abgasskandal OLG Koblenz stellt zwei unzulässige Abschaltvorrichtungen fest Schon lange ist klar dass der Diesel Abgasskandal in die zweite Runde gegangen ist. Dies insbesondere nach dem Urteil des BGH vom 26.6.2023.Fast …
Abwicklungs- oder Dauertestamentsvollstreckung? Was gilt für den Testamentsvollstrecker in der Abwicklungsvollstreckung?
Abwicklungs- oder Dauertestamentsvollstreckung? Was gilt für den Testamentsvollstrecker in der Abwicklungsvollstreckung?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München Beschl. 25.05.2023, 33 WX 36/23 I. Sachverhalt Das OLG München hatte sich im Mai mit der Frage zu befassen, ob die vom Erblasser als Testamentsvollstreckerin eingesetzte Ehefrau im Rahmen der Abwicklungsvollstreckung frei war, …
Ist der Besitz eines als "Tierabwehrspray" deklarierten Pfeffersprays nach dem Waffengesetz strafbar?
Ist der Besitz eines als "Tierabwehrspray" deklarierten Pfeffersprays nach dem Waffengesetz strafbar?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang
Häufig werden Pfeffersprays in Drogerien oder im Internet angeboten. Der oder die Käufer*innen kaufen diese Pfeffersprays, die von den Herstellern als Tierabwehrspray deklariert werden, um sich zum einen - der Deklarierung des Sprays …
Handel und Besitz von Kokain - Grenzwerte und Strafen: Erwischt mit Schnee, wie geht es jetzt weiter?
Handel und Besitz von Kokain - Grenzwerte und Strafen: Erwischt mit Schnee, wie geht es jetzt weiter?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Kokain erscheint als farbloses Pulver, das in seiner kristallinen Struktur weiß aussieht. Es wird aus den Blättern des südamerikanischen Kokastrauchs hergestellt. Innerhalb der Drogenszene wird Kokain oft als "Schnee" oder "Koks" …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB): Die Rechtslage und geplante Änderungen bei der „Fahrerflucht“
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB): Die Rechtslage und geplante Änderungen bei der „Fahrerflucht“
| 13.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang
Aktuelle Rechtslage Wird beim Einparken etwa ein anderes Auto beschädigt, so liegt ein Unfall vor. Einfach davon fahren darf man nicht, das dürfte den meisten bekannt sein. Fährt man einfach davon, macht man sich des unerlaubten Entfernens …
Surfen im Darknet: Ist das legal?
Surfen im Darknet: Ist das legal?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Im Darknet können Nutzer anonym surfen und auf Inhalte zugreifen, die im regulären Internet nicht verfügbar sind. Allerdings gibt es auch zahlreiche illegale Services und Seiten, die im Darknet zu finden sind. Die Frage, ob das Surfen im …
VW Abgasskandal OLG München verurteilt die Volkswagen AG zum Schadensersatz trotz Verkauf des Golf VII GTD
VW Abgasskandal OLG München verurteilt die Volkswagen AG zum Schadensersatz trotz Verkauf des Golf VII GTD
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Diesel - Abgasskandal nimmt kein Ende. Langsam findet sich jedoch eine einheitliche Rechtsprechung bei den Landgerichten und Oberlandesgerichten in Deutschland zum Thema Thermofenster. Das Oberlandesgericht München Aktenzeichen 13. …
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Künstliche Intelligenz, oft als KI abgekürzt, ist aktuell ein viel diskutiertes Thema. Seit der Veröffentlichung von ChatGPT hat es zusätzlichen Schwung erhalten. Mittlerweile existieren verschiedenste KI-Anwendungen, die ein enormes …
zinsvergleich.news: neuer Festgeld-Betrug? BaFin warnt vor Zins Vergleich! Erfahrungen zur Auszahlung
zinsvergleich.news: neuer Festgeld-Betrug? BaFin warnt vor Zins Vergleich! Erfahrungen zur Auszahlung
| 08.05.2024 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im Internet existieren zahlreiche Festgeld-Anbieter, die sichere Festgeldanlagen zu sehr guten Zinsen anbieten. Doch sind sie alle seriös? Und wie kann man die guten Angebote von betrügerischen Anbietern unterscheiden? In der letzten Zeit …
SM, Schlägerei, Fußball – Grenzen der Einwilligung im § 228 StGB zwischen Selbstbestimmung und Gemeinwohl
SM, Schlägerei, Fußball – Grenzen der Einwilligung im § 228 StGB zwischen Selbstbestimmung und Gemeinwohl
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafrecht hat es zur Aufgabe, bestimmte Rechtsgüter vor sie beeinträchtigenden besonders sozialschädlichen Verhaltensweisen zu schützen . Indem es diese mit Strafen bedroht, motiviert es den Normadressaten, die pönalisierten …
Schneefall/Verkehrschaos u. Verspätungen - Muss der Arbeitgeber mich trotzdem bezahlen, wenn ich nicht zur Arbeit komme?
Schneefall/Verkehrschaos u. Verspätungen - Muss der Arbeitgeber mich trotzdem bezahlen, wenn ich nicht zur Arbeit komme?
08.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nur in Ausnahmefällen muss der Arbeitgeber die Vergütung zahlen, wenn der Weg zur Arbeit wegen Schneefall, Verkehrsbehinderungen oder Verspätungen unmöglich ist. Die Ausnahme beschränkt sich auf Naturkatastrophen, die für den Einzelnen …