488 Ergebnisse für Deutsche Marke
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… die Fatboy the Original B.V. den Vertrieb des Plagiats einer Fatboy Lampe, dies unter Verwendung des Wortes „Fatboy“ sowie des Fatboy-Logos (Rotes Rechteck mit weißem „fatboy“-Schriftzug). Dabei werde die Marke auch im Rahmen einer Formulierung …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Jüngst berichteten wir in unserem Beitrag „Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) fordert Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung (Pkw-EnVKV)“ von der Tätigkeit der deutschen Umwelthilfe als Abmahnverein. Der vermeintlich verbraucherschützende …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… das rechtliche Rückgrat des Vertriebs. Mit einem Lizenzvertrag wird einem Lizenznehmer ein Nutzungsrecht (Lizenz) z. B. an einer Marke, Urheberrecht, Patent, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster eingeräumt. In der Beratungspraxis befasst …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Mir liegt eine weitere (diesmal vorweihnachtliche) Abmahnung des IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) vor. Abgemahnt werden …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… China-Ware“ importiert wurde. In der Folge haben Sie wegen Verletzung von Marken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten die Abmahnung der o. g. Parteien erhalten. 2. Was fordern SIEE und SIEI vom Abgemahnten? In dem mir vorliegenden Fall …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… wenn eine Verwechslungsgefahr mit anderen Waren oder Dienstleistungen oder der eingetragenen Marke eines anderen Konkurrenten besteht. Es dürfen auch keine irreführenden und damit täuschenden Angaben über die Person, Eigenschaften oder Rechte …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Kessler Kaiser aus Würzburg mahnen für die Coty Beauty Germany GmbH (CBG-GmbH) aus Darmstadt vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Die CBG-GmbH ist die Markeninhaberin verschiedener Parfum-Marken, wie zum Beispiel …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ist als Verbraucherschutzverband in den letzten Monaten insbesondere für die Durchsetzung verschiedener Diesel-Fahrverbote bekannt geworden. Ebenso kontrolliert sie die Einhaltung der umweltbezogenen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ausgesprochen wurde. Die Motion E-Services GmbH bzw. Motion E-Commerce GmbH bietet unter anderem auf der Webseite dreimastershop.de Winterjacken und Wintermäntel, Regenjacken und Regenmäntel der Marken Dreimaster und Schmuddelwedda zum Verkauf an. I …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… zu benennen, mit welcher eigenen Marke er als Widerspruchskennzeichen vorgeht und welche fremde Marke er genau angreift. Als ältere Widerspruchsmarke kommt bei dem Verfahren vor dem DPMA nicht nur eine deutsche Marke, sondern …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Marke. Dieses Erfordernis der Hinweispflicht wird ursprünglich aus der „Fleurop“-Rechtsprechung des BGH (GRUR 2014, 182 Rn. 33 ff.) abgeleitet, da es sonst für den normal Informierten und angemessen aufmerksamen Internetnutzer …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
1. Ich benutze eine Marke schon seit längerer Zeit ohne Anmeldung – sollte ich sie trotzdem noch anmelden? Es gibt zwar keine Pflicht eine Marke im Markenregister anzumelden, allerdings ist dies auch noch nach längerer Zeit der Nutzung …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… auf das jeweilige Gebiet erstreckt, für das die Marke angemeldet wurde. Je nachdem wie die Nutzung der Marke konkret beabsichtigt ist, kann sich daher die Eintragung in das deutsche Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken sind aus der heutigen Geschäftswelt nicht mehr wegzudenken. Im Idealfall vermittelt die Marke den Kunden Vertrauen und Sicherheit und beeinflusst die Entscheidung zu Gunsten der Marke bzw. des dahinterstehenden Unternehmens …
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23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Einschätzung Mit dem Begriff der Marke wird ein bestimmtes Kennzeichen für ein Unternehmen, Produkt oder eine Dienstleistung beschrieben. Markenschutz entsteht immer dann, wenn die Marke im Register des deutschen Patent- und Markenamt eingetragen …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Tommy Hilfiger vorgeworfen, gefälschte Kleidungsartikel auf der Auktionsplattform eBay verkauft zu haben. Dadurch würden die eingetragenen Marken „Tommy Hilfiger“, „Tommy“ sowie das ebenfalls markenrechtlich geschützte Tommy-Hilfiger-Zeichen …
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21.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Burberry“. Zudem sei durch das Angebot und den Vertrieb der beanstandeten Produkte der Tatbestand der unlauteren Rufausbeutung i.S.d. Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV gegeben. Insofern seien das Image und die hohe Wertschätzung der Marke …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… amp; Gallo Patent- und Rechtsanwälte, dort Patentanwalt Gallo, vertreten wird. Abgemahnt wird in den Abmahnungen die angebliche Verletzung von Design-, Marken- und Patentrechten (§ 42 DesignG, § 14 MarkenG, § 139 ff. PatG) wegen des rechtswidrigen …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… Inhalt Welche Marken können angemeldet werden? Welche Gebühren entstehen bei einer Markenanmeldung? Ist eine vorherige professionelle Markenrecherche sinnvoll? Wie lange dauert eine Markenanmeldung? Sollte ich meine eingetragene Marke …
Abmahnung Bee&Kay legal i. A. v. Union Harbour Ltd wegen Markenrechtsverletzung „George Gina & Lucy”
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir berichteten bereits über eine Abmahnung der Bee Kay Legal für die Union Harbour Limited aus Hongkong. https://www.anwalt.de/rechtstipps/bee-kay-legal-i-a-v-union-harbour-ltd-markenrechtsverletzung-marke-george-gina-lucy_156414.html Uns …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die unberechtigte Verwendung der Wort-Bildmarke „Emblem“ des jeweiligen Fußballvereines ab. Die Wort-Bildmarken sind jeweils beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und der Fußballclub ist Inhaber der Marke. Beim 1. FC Nürnberg ist es die NR …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Von Appen Jens legal mahnen im Auftrag des 1. FC Nürnberg e.V. die Verwendung des „Emblems" als Wort-Bild-Marke ab. Die Rechtsanwälte tragen vor, dass der 1. FC Nürnberg e.V. Inhaberin der Wort-Bild-Marke „Emblem …
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18.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der geschützten Marke „BVB“. Die Rechtsanwälte tragen in einer Berechtigungsanfrage vor, dass ihre Mandantin Kenntnis vom Verkauf von Schuhen mit dem Zusatz „in BVB-Farben“ auf eBay-Kleinanzeigen erlangt hat. Dadurch würde nach dem Vortrag …