682 Ergebnisse für landessozialgericht
Suche wird geladen …
|
19.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sich die Frage, wie der Kläger im Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung reagieren kann. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat mit Urteil vom 01.04.2019, – Az. L 17 SB 87/18 – zu der Frage der Beauftragung …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Mit Urteil vom 11. April 2019 hat das Landessozialgericht München über die sozialrechtliche Stellung von Honorarärzten entschieden, die in der ambulanten Versorgung tätig sind. Das Gericht geht davon aus, dass eine solche Tätigkeit sowohl …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wird auf das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.07.2018, – L 8 R 883/14 – verwiesen. Es wird fachkundige Unterstützung von spezialisierten Anwälten dringend angeraten. Wir helfen Ihnen gerne – bundesweit.
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit Urteil vom 21.02.2019 – L 10 BA 1824/18 – entschieden: „(…) § 48 SGB X regelt die Aufhebung von Bescheiden mit Dauerwirkung bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse. Seine Anwendung scheidet …
Sozialrechtlicher Status eines freien Mitarbeiters – Buchhalter für eine Steuerberatungsgesellschaft
|
08.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wurde. Das Landessozialgericht München (LSG) hat mit Urteil vom 20.09.2018 – L 8 KR 227/15 – zum sozialrechtlichen Status eines freien Mitarbeiters – Buchhalter für eine Steuerberatungsgesellschaft – entschieden: „(…) Nach den Regelungen …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… von Krankenkassenbeiträgen gerechtfertigt sind. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit Urteil vom 09.04.2019 – L 11 KR 2679/18 – über die Frage der Berücksichtigung von Kapitaleinkünften bei Bestehen einer freiwilligen Krankenversicherung …
|
04.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass sich Feststellung in der einen Prüfung in der Regel unmittelbar auf die Feststellungen der anderen Prüfung auswirken. Es müssen hierbei eine Vielzahl von Fallstricken beachtet werden. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat …
|
01.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ist ein Strafverfahren nach § 266a StGB sehr wahrscheinlich. Dies kann in der Folge eine persönliche Haftung des Geschäftsführers mit seinem gesamten Privatvermögen begründen. Das Landessozialgericht München (LSG) hat mit Beschluss …
|
25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… dann vor dem Landessozialgericht Schleswig (Az.: L 5 KR 62/15). In letzter Instanz wies nun auch das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 28.05.2019 (Az.: B 1 KR 25/18 R) die Revision der Patientin zurück. Die Richter urteilten …
|
29.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Rentenversicherung auch geltend zu machen. Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein (LSG) hat mit Beschluss vom 02.05.2019 – L 5 BA 37/19 B ER – entschieden: „(…) Hier ist die Antragsgegnerin zutreffend von jedenfalls bedingtem Vorsatz …
|
28.05.2019
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
… erhob. In erster Instanz verurteilte das Sozialgericht Lüneburg die Beklagte zur Gewährung der Leistungen (Urteil vom 17.02.2015). Das Landessozialgericht (LSG) Nds-Bremen hob das Urteil auf die Berufung der Beklagten hin auf und wies die Klage …
|
28.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ist nicht einfach möglich. So ist die Kündigung der aktuellen privaten Krankenversicherung nur möglich, wenn gleichzeitig eine Bestätigung über eine anderweitige Absicherung für den Krankheitsfall vorgelegt wird. Das Landessozialgericht Baden …
|
27.05.2019
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
… nicht zum Schaden der Leistungsbezieher werden, dass das BMAS seiner gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsanwendung nicht nachkommt. Was ist zu tun? Interessant wird sein, wie das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen über diesen Fall …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… von Verbesserungen des Alltags. Auch knüpfen andere Rechtsgebiete an die Eigenschaft „Schwerbehinderung“ an. So kann bei Schwerbehinderung beispielsweise ein früherer Rentenbeginn beansprucht werden. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… das Landessozialgericht Hamburg (LSG) mit Urteil vom 07.03.2019, – L 1 KR 36/18 – entschieden: „(…) Hierbei kommt es nicht darauf an, ob nicht die begehrte Diagnostik bereits offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen …
|
23.05.2019
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27.03.2019 ( Aktenzeichen: L 2/12 R 207/17 ) ergibt sich die Pflicht für Rentenbezieher bei einer Änderung der Bankverbindung unbedingt sorgfältig auf die angegebene …
|
25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… ausreichende medizinische Gründe vor, muss die Kasse auch die Kosten für ein teures Echthaarteil übernehmen. Mit einer recht kuriosen Fragestellung hatte sich kürzlich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zu beschäftigen. Zählt Haarverlust …
|
06.05.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen …
|
09.04.2019
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Gegenstand der Angebote sowie der Eignung und Erforderlichkeit für die Schulbildung der Kläger zur abschließenden Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen wurden. Entscheidend für die Abgrenzung der unabhängig von Einkommen …
|
25.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… einen kompletten Leistungsausschluss in solchen Fällen vor (§ 7 Abs. 4 SGB II). Keine Regel ohne Ausnahme – hier die Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen v. 26.02.2019 (L 11 AS 474/17): Der Kläger verbüßte eine Freiheitsstrafe …
|
05.03.2019
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Auskunft über das Einkommen muss in aller Regel erteilt werden. Darüber entscheidet das Sozialgericht. Den Unterhaltsanspruch und mögliche Verwirkungsgründe prüft das Familiengericht Ein Urteil des Landessozialgericht Baden-Württemberg …
|
25.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… ein, der jedoch abgelehnt wurde. Anschließend reichte sie Klage vor dem Sozialgericht Hannover ein. Ist eine Kostenbeteiligung an notwendigen Nachbehandlungen von Schönheits-Operationen verfassungswidrig? Nein, beschloss das Landessozialgericht …
|
18.02.2019
von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
… das Auskunftsverlangen offensichtlich grob unbillig ist. Das Landessozialgericht München hatte die Auskunftsverpflichtung in einem aktuellen Fall zu prüfen, in dem sich ein Sohn darauf berief, dass die Mutter gröblich ihre Mutterpflichten nicht erfüllt …
|
23.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Betreiber von Fitnessstudios rücken seit einem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg aus dem Jahr 2016 vermehrt in den Fokus von Zoll und Staatsanwaltschaft. Hintergrund ist eine mögliche Strafbarkeit wegen Nichtabführung …